Archiv der Kategorie 'Allgemein'

Free The Three: Prozessbeginn am 21.11

Die Rote Hilfe Südthüringen veröffentlichte einen Aufruf der Soligruppe „Free the three“ zum Prozessbeginn im Fall der drei angeklagten Antifaschisten aus Gotha und mobilisiert zur solidarischen Kundgebung zur Begleitung am Dienstag, den 21. November, ab 8:30 in Gotha.

Vor mehr als einem Jahr, in der Nacht vom 8. bis 9. September 2016, baute die Polizei eine Drohkulisse vor dem Hausprojekt Juwel in Gotha auf. Mit einem Ultimatum zur Erstürmung des Hausprojektes forderte die Polizei das Herauskommen drei unserer Genossen auf. Unter Beifall lokaler Nazis hinter der Polizeiabsperrung wurden insgesamt fünf Personen verhaftet, drei von ihnen in Untersuchungshaft gesteckt. Nach drei Tagen wurden diese unter Auflagen entlassen. Mehr als ein Jahr später beginnt nun, am Dienstag den 21.November 2017, der Prozess vor dem Amtsgericht in Gotha. Wir rufen auf zur solidarischen Begleitung!

Am 21. November soll unseren Genossen der Prozess gemacht werden. Wir rufen dazu auf, das gemeinsame Treiben von Staat und Nazis nicht unkommentiert zu lassen und sich solidarisch mit den Antifaschisten aus Gotha zu zeigen! Denn an diesem Fall zeigt sich deutlich, inwiefern die Polizei und Justiz gemeinsam aufgrund von Beschuldigungen durch lokale Neonazikader zum Schlag gegen linke Strukturen ausholen. Die Zeugin Anne-Katrin S. ist dabei nicht nur eine wichtige Zeugin, sondern eine seit Jahren in Gotha aktive Neonaziaktivistin, der das Hausprojekt Juwel schon lange ein Dorn im Auge ist. Die lokale Neonaziszene hat sich in der Vergangenheit immer wieder durch Angriffe auf das Projekt, sowie auf Antifaschisten einen Namen gemacht. Ebenfalls zeigte der lokale Staatsschutz in der Vergangenheit immer wieder Ambitionen Antifaschisten zu verfolgen und die eigenen Akten freizügig lokalen Neonazis als spannende Lektüre zum Lesen zu geben. In weiteren Fällen wurden unsere Genossen aufgrund von vagen Vermutung und dem Verfolgungseifer des Gothaer Staatsschutzes vor Gericht gestellt und immer wieder freigesprochen. Doch so einfach wird es dieses Mal nicht laufen.
In der Vergangenheit gab es eine breite Solidarität und Unterstützung für unsere Genossen aus ganz Deutschland. Wir wollen den Prozess nicht unkommentiert stattfinden lassen und kritisch begleiten! Kommt deshalb am 21. November um 8:30 Uhr zur Kundgebung vor das Amtsgericht Gotha (Justus-Perthes-Straße 2). Der Prozess selbst beginnt um 9:30 Uhr. Es empfiehlt sich an diesem Tag sehr pünktlich und im Voraus am Gericht zu sein, da wir mit Vorkontrollen im Gericht und einigen Nazis mit und ohne Uniform rechnen.

Weiterhin gilt es Öffentlichkeit zu schaffen. Werdet aktiv, informiert euch oder verteilt unsere Soli-Gruppen-Flyer, die ihr im lokalen Infoladen eures Vertrauens findet. Ebenfalls sammeln wir weiter Spenden, um die Prozesskosten decken zu können.

Gespendet werden kann auf folgendes Konto:
Rote Hilfe Südthüringen
IBAN: DE53 4306 0967 4007 2383 53
Verwendungszweck: Gotha

Kommt am 21. November zur Kundgebung um 8:30 Uhr vor das Amtsgericht in Gotha! Zeigt unseren Genossen, dass sie nicht alleine sind und wir uns nicht durch Nazigewalt in Kumpanei mit der Polizei und Justiz einschüchtern lassen.

Solidarität ist unsere Waffe!
Free the three – Because we are friends!
Soligruppe „Free the three“, Oktober 2017

Kurdische Demo gegen Repression und Verfolgung

Wir dokumentieren einen Demoaufruf unserer kurdischen Genoss*innen für Samstag:

In der vergangenen Zeit sind wir wieder mal Zeugen der vermehrten Angriffe, Gewalt und der politischen Unterdrückung auf das kurdischen Volk geworden. Besonders in den letzten Tagen befindet sich das kurdische Volk in einer sehr kritischen Situation. Zum Einen möchten die Besatzer-Staaten das kurdische Gebiet -Kurdistan- weiterhin ohne jeglichen Status lassen. Aber auch die andauernde Isolierungshaft von dem Kurdenführer Abdullah Öcalan, die Besatzung der kurdischen Stadt Kirkuk durch die Türkei, Iran, Irak und den Terroristen der Hesda Sabi, sowie die anhaltende Gefangenschaft der kurdischen Parlementarier in der Türkei und die Gewalt an den politisch Gefangenen.

Aus diesem Grund, laden wir alle Kurden und deren Freunde aus Erfurt und Umgebung zur Demonstration und späterer Kundgebung ein.

Samstag, 21. Oktober
Demo vor dem Bahnhof 14 Uhr
Kundgebung: Anger, diese endet um 17 Uhr

Nächste Ecke Links – Alternative Einführungstage in Erfurt

Die Veranstaltungsreihe „Nächste Ecke Links – Alternative Einführungstage“ hat begonnen. Zwei Wochen lang erwarten euch eine ganze Reihe Vorträge und Diskussionen, Stadtrundgänge, Kneipenabende, Partys und mehr. Wir freuen uns, euch auf der ein oder anderen Veranstaltung zu treffen. Uns findet ihr auf jeden Fall hier:

24.10.2017, 20 Uhr, veto (Magdeburger Allee 180, Erfurt)
Einführung in die Kritik des Nationalismus

Vortrag und Diskussion mit Thorsten Mense

Rechtspopulistische Parteien feierten enorme Wahlerfolge, die Mehrheit der Bevölkerung Großbritanniens will die EU verlassen, Katalonien will endlich auch als Nation anerkannt werden und überall in Europa werden wieder Grenzzäune und Mauern gebaut. In seiner jungen Geschichte führte Nationalismus sowohl zur Befreiung als auch zu Massenmord, zur kollektiven Einforderung gleicher Rechte als auch zur Verweigerung derselben Rechte gegenüber anderen. In dem Vortrag wird die Entstehung und Entwicklung des Nationalismus nachgezeichnet. Darauf aufbauend soll eine Kritik entwickelt werden, die seinen vielfältigen Erscheinungsformen gerecht wird.

26.10.2017, 20 Uhr, Uni Erfurt (Nordhäuser Str. 63)
Care-Arbeit im Kapitalismus

Lange Zeit wurden Sorge-Arbeiten wie selbstverständlich ohne Entlohnung, ins Private gebannt, von Frauen erledigt. Zwar wurden viele dieser Tätigkeiten mittlerweile in den Markt der sozialen Dienstleistungen aufgenommen (von Pflegeheimen bis zum Lieferservice), doch auch dort behalten sie für die Beschäftigten ihren prekären Status bei. Was Reproduktionsarbeiten sind, welche Rolle sie in dieser Gesellschaft spielen und was das ganze mit dem Kapitalismus zu tun hat, wollen wir uns gemeinsam anschauen.

27.10.2017, 19 Uhr, veto (Magdeburger Allee 180, Erfurt)
Antifa Café

Vortrag von der Roten Hilfe Südthüringen

Das zarte Pflänzchen der Solidarität – über die Repression gegen AntifaschistInnen in Gotha und Saalfeld

In der Nacht vom 8. auf den 9. September 2016 wurden fünf Antifaschisten aus dem Wohn- und Projekthaus Ju.w.e.l. e.V. in Gotha in Gewahrsam genommen, drei von ihnen steckte man für einige Tage in Untersuchungshaft, weil sie von Nazis der Körperverletzung bezichtigt wurden.
Beim Protest gegen einen Thügida-Aufmarsch Anfang 2017 in Saalfeld wird ein Antifaschist aufgrund des Vorwurfs der gefährlichen Körperverletzung und des Landfriedensbruch festgenommen. Das LKA ermittelt und übt in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft erheblichen Druck auf Beschuldigte und vermeintliche Zeug_innen aus.
Beide Verfahren sind nicht abgeschlossen, die Betroffenen bedürfen unserer solidarische Unterstützung. Repression zielt neben der Drangsalierung und Verfolgung Einzelner, darauf ab, linke Strukturen sowohl finanziell als auch strukturell zu belasten oder gar lahmzulegen. Es gilt: Solidarität ist eine Waffe!
Der Vortrag wird über die aktuellen Entwicklungen in beiden Fällen informieren.

Infos zu den beiden Solikampagnen unter: rotehilfesth.blogsport.de

28.10.2017, 21 Uhr, Frau Korte (Magdeburger Allee 179, Erfurt)
Nächste Ecke links – Party der alternativen Einführungstage

Ein Fest zum Feiern, Spaß haben und sich wohl fühlen in einer Atmosphäre, die für jede*n Einzelne*n einen größtmöglichen Freiraum schafft. Es erwarten euch:

Gegen den Rechtsruck: Time to get organized!

Die Rechten in den Parlamenten oder sonstwo werden sich nicht selbst zerlegen, das müssen wir schon selbst tun. Deswegen gilt jetzt erst recht: gegen den Rechtsruck hilft antifaschistische Organisierung. Bildet Gruppen oder schließt euch bestehenden an. Nutzt offene Angebote wie die alternativen Einführungstage oder den Antifa/Antira Ratschlag (der dieses Jahr am 3. und 4. November in Saalfeld stattfindet) um in Kontakt mit bereits Aktiven zu kommen. Informiert und bildet euch. Die Angebote sind da, Möglichkeiten gibt es viele.

Wir dokumentieren einen Beitrag der bundesweiten Kampagne „Nationalismus ist keine Alternative“:

Next Level: Time to get organized

Falls jemand noch daran gezweifelt haben sollte, die Bundestagswahlen haben den Beweis gebracht: Die schwelende Krise des Kapitalismus ist längst auch eine Krise des politischen Systems, selbst in seinem europäischen Herz, in Deutschland. Die Dominanz der neoliberalen Alternativlosigkeit ohne jedes Zukunftsversprechen hat reaktionäre Ungeheuer ausgebrütet: Mit der AfD sind nun erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg offene Nazis und Faschisten in den Reichstag eingezogen. Für sie bedeutet das nicht nur hunderte von MitarbeiterInnen-Stellen, Stimmen in Ausschüssen und öffentliche Aufmerksamkeit, sondern auch viel Geld. Es greift zu kurz, den Erfolg der AfD einfach damit abzutun, dass es diesen Anteil an extremen Rechten schon lange in der deutschen Gesellschaft gibt. Denn als eigenständige Formation mit einer eigenen Dynamik sind sie neu. (mehr…)

Veranstaltungshinweis: Imperiale Lebensweise, neuer Nationalismus und Perspektiven von Unten am nächsten Samstag (30.9.)

Gerne weisen wir auf die folgende Veranstaltung des Biko — inklusive Konzert am Abend — hin:

Imperiale Lebensweise, neuer Nationalismus, Perspektiven von unten
30.09.2017, 14:00-18:00 Uhr, Johannes-Lang Saal Allerheiligenstr. 10
Der Zustand der Welt verheißt nichts gutes. Nationalistische und autoritäre Parteien gewinnen an Boden, ergänzt um eine rechte Bewegung auf der Straße. Deren lauteste Botschaft ist die Abgrenzung nach unten — sowohl gegen Migrant_innen als auch gegen die eigene Armutsbevölkerung. Sowohl im globalen Maßstab wie innerhalb von Nationalstaaten nimmt gleichzeitig die soziale Ungleichheit zu. Neokoloniale Ausbeutungsverhältnisse prägen das Verhältnis von Nord zu Süd und führen zu Armut und Elend. Aber es gibt auch Hoffnung: Während es in Deutschland oft so aussieht, als ob sich nichts bewegt, sehen wir global gesehen viele Ansätze widerständiger Perspektiven von Unten. Wir wollen am 30.9. zur Diskussion stellen, wie diese drei Phänomene — imperiale Lebensweise, neuer Nationalismus und Perspektiven von Unten — zusammenhängen und was wir tun können, um den Widerstand stärker zu machen.

Dafür eingeladen sind Friederike Habermann (freie Wissenschaftlerin, assoziiert mit der Bundeskoordination Internationalismus, ehemals PGA), Markus Wissen (Autor „Imperiale Lebensweise“, München 2017, zusammen mit Uli Brandt) und Dennis Eversberg (Universität Jena).

14 Uhr — Podiumsdiskussion
16 Uhr — World Cafe
20 Uhr — Konzert mit Patsy Stone (Punk Rock, Berlin) und Spalaksis Gattsn (Hip Hop, Erfurt)

Gegen den Rechtsruck: Über 500 auf Demo gegen den Wahlkampfabschulss der AfD in Erfurt

Über 500 Menschen haben am gestrigen Mittwoch in Erfurt gegen den gesellschaftlichen Rechtsruck demonstriert. Parallel dazu versammelten sich etwas weniger Anhänger*innen der AfD zu einer Wahlkampfabschluss-Kundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz. Weil die AfD offensichtlich schwächelt war die Gegendemo zahlenmäßig erstmals größer, seit die AfD vor über 2 Jahren mit ihrem Demomarathon in Erfurt begann.

Die weitläufige Route durch Erfurt verlief ohne größere Zwischenfälle. Kurzzeitig störte sich die Polizei an geklebten Aufklebern. Auf der Abschlusskundgebung spielte Rana Esculenta und heizte die Protestierenden am Ende noch mal ein. Unterdessen wurde die AfD Kundgebung bereits vorzeitig beendet.

Dort sprachen Björn Höcke, der Berliner AfD-Politiker Thorsten Weiß und die beiden Thüringer AfD-Spitzenkandidaten Stephan Brandner und Jürgen Pohl. Neben den üblichen Provokationen war die Stimmung hier eher durch Langeweile geprägt. Während sich die AfD auf der Bühne von Gewalt distanzierte, hielt der Landtagsabgeordnete Thomas Rudy einen Plausch mit dem Schläger aus Jena.

In den letzten Tagen des Wahlkampfes gibt es noch viel rassistischen und anderen Müll, der von den Straßen entfernt werden will. Auch die nächste Nazi-Demo wird nicht lange auf sich warten lassen. Organisiert euch!

Zum nachlesen gibt es hier unsern Redebeitrag, den wir auf der Demo gehalten haben:

Eine wirkliche Alternative steht nicht zur Wahl

Der Aufruf von AKE und Plätze-Bündnis beschreibt ganz gut, dass derzeit eine Diskursverschiebung nach Rechts stattfindet. Parlamentarisch geht sie von der AfD aus. Hinter sich hat die AfD eine rechte Bewegung, die 2016 mindestens 3500 mal gegen Geflüchtete zugeschlagen hat – zugeschlagen mit Fäusten und Knüppeln, aber auch mit Schusswaffen, Molotowcoctails und anderen Mitteln.

In den Parlamenten sind CDU/CSU, SPD, Die LINKE und die GRÜNEN mittlerweile dabei, das AfD-Light-Programm durchzusetzen. Auf Bundesebene jagt eine Asylrechtsverschärfung die nächste. Das Recht auf Familiennachzug ist eingeschränkt, Asylschnellverfahren werden eingeführt, Flüchtlinge werden mit Wohnsitzauflagen und anderen Schikanen überzogen, auch kranke Menschen sollen künftig abgeschoben werden können. Das soll ganz offen auf Abschreckung und Ausgrenzung herauslaufen. Gleichzeitig werden wirtschaftlich nützliche Geflüchtete als billige Arbeitskräfte herangezogen.

Wie wenig es nützt, mit Wahlen gegen diese menschenverachtenden Verhältnisse vorzugehen, sehen wir in Thüringen. So sind von den Roma, die sich vor zwei Jahren als Roma Thüringen zusammengetan haben – viele davon Freunde und Genossinnen von uns – mittlerweile fast keine mehr in Thüringen, weil alle abgeschoben wurden oder die ständige Schikane nicht mehr ausgehalten haben und selbst ausgereist sind.

So haben wir hier einen GRÜNEN Minister für Migration, der noch jede Asylrechtsverschärfung im Bundesrat durchwinken wollte. Wir haben einen SPD-Landesvorsitzenden, der am rechten Rand fischt, indem er Kindern von Geflüchteten verbieten will in die Schule zu gehen. So haben wir eine Partei „Die Linke“ die zwar rhetorisch gegen Rassismus eintritt, es aber nicht geschafft hat, die Lage von Geflüchteten in Thüringen substanziell zu verbessern. Man sieht schon an diesem kleinen Themenbereich: Eine bessere Gesellschaft steht am Sonntag nicht zur Wahl.

Und das ist kein Wunder. Der Parlamentarismus und der bürgerliche Staat haben vor allem die Aufgabe, den möglichst reibungslosen Ablauf des Kapitalismus sicher zustellen. Sicher kann das mehr oder weniger autoritär, mehr oder weniger rassistisch und mehr oder weniger ausbeuterisch passieren. Am Ende bleibt es dabei, dass dieser Staat von uns vor allem eines will: dass wir als brave Arbeitsbienchen funktionieren und den Standort im Gang halten.

So lange die wirtschaftlichen Kennzahlen stimmen, ist es egal, wie viele Menschen auf der Straße leben, wie viele in stupidester Arbeit verheizt werden und wie viele im Mittelmeer ertrinken. Wir haben da keine Lust mehr drauf. Wir haben keine Lust mehr, brav zu sein, für Kapital und Standort den Rücken krumm zu machen und zuzuschauen, wie unsere Freundinnen und Genossen abgeschoben werden. Wir wollen ein ganz anderes Ganzes, eine Welt ohne Staat, Nation und Kapital, ohne Grenzen, und ohne Ausbeutung.

Wenn Ihr das auch wollt, wenn Ihr auch die Schnauze voll habt von Rechtspopulismus der AfD vom Extremismus der Mitte von Arbeitszwang und Kontrolle von Sexismus und Rassismus, dann organisiert euch selbst gegen die Gewalt der Verhältnisse. Lasst euch nicht unterkriegen, bildet Banden, kämpft zusammen und lasst euch nicht mehr gefallen, dass Ihr am Leben gehindert werdet. Gegen den Rechtsruck, von wem auch immer er betrieben wird, für ein gutes Leben für Alle.


Rudi (ganz rechts) im Gespräch mit Gewalttäter


Feminstinnen von verdi


Premiere: RASH-Transparent auf Erfurter Demo


„Antifa unchained“ vor dem Oktoberfest


Zwischenkundgebung auf dem Juri-Gagarin-Ring

Unterstützt den Aufbau des FAU-Gewerkschaftslokals „Milly Witkop“ in Jena!

In Jena soll ein neuer linker Raum entstehen. Linke Kritik und Praxis braucht Räume – wir wünschen den Genoss*innen viel Erfolg und dokumentieren an dieser Stelle den Spendenaufruf.

Als Freie Arbeiterinnen- und Arbeiter-Union (FAU) in Jena wollen wir ab November 2017 ein eigenes Gewerkschaftslokal im Jenaer Stadtzentrum betreiben. Dafür brauchen wir eure Unterstützung!

Warum ein eigenes Gewerkschaftslokal?
Gerade im letzten Jahr, in dem wir mehrere Arbeitskonflikte im Bildungs- und Minijobbereich hatten und zahlreiche Kolleg_innen unserem Syndikat beigetreteten sind, ist bei uns das Bedürfnis nach einem eigenen Lokal entstanden. Wir brauchen nicht nur Platz, für organisatorische Treffen und Veranstaltungen, sondern wollen auch eigenständig sichtbar und erreichbar werden. Gleichzeitig wollen wir unsere Gewerkschaft weiter aufbauen, mehr Arbeitskämpfe initiieren, mehr Betriebsgruppen gründen, mehr Menschen begeistern, sich für ihre Interessen, Bedürfnisse und Ideale einzusetzen und so die sozialen Kämpfe von unten stärken. Ein eigenes Gewerkschaftslokal bildet dafür die Grundlage.

(mehr…)

Mit dem Bus nach Berlin: „Welcome United Parade“ und Aktionen gegen den „Marsch für das Leben“

Gleich mit zwei Bussen könnt ihr kommenden Samstag, den 16. September, von Erfurt aus nach Berlin fahren. Der Eine fährt zur antirassistischen Parade „Welcome United“ für den ihr Sitzplätze beim Flüchtlingsrat reservieren könnt. Im Aufruf zur Demo heißt es unter anderem:

Wir geben nicht auf. Wir erinnern uns an den Sommer 2015. Hunderttausende öffneten die Grenzen Europas. Sie waren nicht aufzuhalten, weil sie sich nicht aufhalten ließen. Sie gingen einfach los. Sie setzten sich in Bewegung, um anzukommen. Vom Budapester Bahnhof zur österreichischen Grenze. Bewegungsfreiheit blieb keine Forderung mehr. Die Bewegung nahm sich ihre Freiheit. Für ihr Recht auf Rechte, für ihr Recht auf Anwesenheit, auf Schutz, Hilfe und Zukunft. Der „March of Hope“ bleibt ein unvergessliches Ereignis in der langen Geschichte der Kämpfe für das Recht auf Flucht und Migration.
Auch heute sind wir immer noch viele. Wir sind immer noch da, vielleicht sind wir sogar mehr geworden. Tagtäglich versuchen wir, uns dem Unrecht der Ordnung zu widersetzen. Die kleinen und großen Proteste sind Teil unseres Lebens geworden. Die Hoffnungen des Jahres 2015 sind noch nicht besiegt. Denn sie haben ihren Weg in das solidarische Handeln Abertausender in Deutschland und Europa gefunden. Wir streiten weiter für die Anwesenheit der Geflüchteten und Migrant*innen – oder für unsere Anwesenheit. Wir helfen im Alltag. Wir protestieren gegen staatliche Verfolgung und Abschiebungen. Wir wehren uns gegen den neuen Rechtspopulismus und die alten Nazis. Wir sind da und sind bei denen, die gekommen sind. Wir sind die, die gekommen sind. Welcome united!

Der Zweite fährt zu den Aktionen gegen den „Marsch für das Leben“:

Jedes Jahr im September richten fundamentalistische Christ*innen, Nationalist*innen und andere konservative bis (neu)rechte Strukturen einen „Marsch für das Leben“ in Berlin aus. Zentrale Forderung dieses Marsches ist es die gesetzlichen Regelgungen zum Schwangerschaftsabbruch noch restriktiver zu gestalten. Sie lehnen einen selbstbestimmten Umgang mit Schwangerschaftsabbrüchen ab, in der krassesten Ausprägung wird Frauen* das Recht auf einen Abbruch abgesprochen. Außerdem stellen sie sich gegen die Gleichberechtigung von Lebensentwürfen abseits des „Mutter-Vater-Kind“-Familienbildes mit festgeschriebenen Rollenbildern. Hinzu kommt Schwulen- und Lesbenfeindlichkeit sowie die Nicht-Anerkennung von Trans*-, Inter*- und Asexuellen.

Tickets bekommt ihr im offenen Jugendbüro RedRoXX (Pilse 29, Erfurt, Mo- Fr 15 – 19 Uhr) gegen eine Spende von 10 Euro (Soli 15 Euro).

Gemeinsam gegen den Rechtsruck – Demo gegen AfD Kundgebung am 20. September in Erfurt

Das Bündnis „Auf die Plätze“ ruft gemeinsam mit der „Antifaschistischen Koordination Erfurt“ zu einer Demo gegen den gesellschaftlichen Rechtsruck und eine AfD Kundgebung am 20. September in Erfurt auf.

Alle Infos findet ihr auf den Facebookseiten von Auf die Plätze und der AKE.