Archiv der Kategorie 'Allgemein'

Wir sind alle Linx – und fahren am 18.9. nach Leipzig

AfD, Hanau, Querdenken, Straßenterror wir in den 1990er-Jahren: Das gesellschaftliche Klima in der BRD verschiebt sich nach Rechts. Dazu gehört auch eine zunehmender Repressionsdruck gegen Linke und antifaschistische Kräfte.

Gegen diese arbeitsteilige Politik des rechten Lagers — vom Konservatismus über die völkisch-autoritären Tabubrecher bis zu offenen Nationalsozialismus — findet am 18.9.2021 eine bundesweite Demonstration in Leipzig statt. Wir sind dabei. Haltet euch den Tag frei, das Bündnis Alles Muss Man Selber Machen veröffentlicht einige Tage vorher Treffpunkte für eine Anreise aus Thüringen.

Hier der Aufruf:

Wir haben allen Grund zur Sorge: Seit Jahren lässt sich eine gesamtgesellschaftliche Tendenz nach rechts beobachten. Rassistische Hetze, rechter Hass und faschistische Ideologie sind in den Strukturen von staatlichen Behörden, besonders bei der Polizei und dem Verfassungsschutz, salonfähig. So wurde den bundesweiten Querdenken-Protesten gut sichtbar, dass antidemokratische Einstellungen auch in der sogenannten Mitte vorherrschen. In kürzester Zeit wurde eine braune Zivilgesellschaft aktiv, die auch mit Faschist:innen auf die Strasse geht. Neofaschistische Einstellungen machen darüber hinaus auch im Arbeitsalltag und vor betrieblichen Gremien, wie etwa in Großbetrieben in Sachsen und Baden-Württemberg nicht halt. Dies wird mitunter am Beispiel der rechten Betriebsratsliste Zentrum Automobil deutlich. [weiter bei wirsindallelinx.com].

Informationen zum angesprochenen steigenden Repressionsdruck — insbesondere zum laufenden §129-Verfahren gegen vier Antifaschist*innen — findet ihr auf der Seite https://www.soli-antifa-ost.org.

Antisexismus muss praktisch werden.

Am 13. September letzten Jahres wandten sich Frauen aus der linken Szene Saalfelds an die Öffentlichkeit, um patriarchales, übergriffiges und gewalttätiges Verhalten von Szene-Männern ihnen gegenüber nicht länger hinzunehmen und zu beschweigen. Dieses reiht sich in weitere Veröffentlichungen sexueller Gewalt in linken Strukturen in Gotha, Jena und Erfurt ein. Der Antifaschistische Ratschlag und die Antifa-Gruppen Dissens, AGST und Antifaschistische Linke Eisenach haben sich heute öffentlich von den Tätern distanziert. Ebenso wie die Kampagne „Alles muss man Selber machen!“ schließen wir uns an: Wir werden weder mit den Tätern, noch mit Strukturen und Netzwerken, die deren sexuelle Gewalt kleinreden oder relativieren, zusammenarbeiten. Wir stehen solidarisch und uneingeschränkt an der Seite der Betroffenen. Dafür braucht es nicht nur Ausschlüsse, sondern auch feministische Ideen und antisexistische Praxis – in der Szene, in der Gesellschaft, überall.

Demonstration gegen Repression am 3. Juli um 15 Uhr in Jena

Folgendes leitern wir gerne weiter. Auf nach Jena!

Demonstration gegen Repression am 3. Juli um 15 Uhr in Jena

In den vergangenen Monaten gab es in Jena politische Aktionen, die sich gegen Gentrifizierung, die geplanten Sozialkürzungen, hohe Polizeipräsenz und allgemein gegen die neoliberale Stadtpolitik richteten. Die linken Aktivist*innen stehen für eine solidarische Stadt ein. Dabei gingen auch ein paar Scheiben zu Bruch.

Politik und Polizei skandalisieren und dramatisieren diese Aktionen, sprechen teilweise von „linkem Terror“ und der Innenminister besucht medienwirksam den Tatort. Sie setzen alles daran, die Beteiligten zu finden: Fahndungsaufrufe und -plakate, Belohnungsgelder für Denunziant*innen in einer Gesamthöhe von 15.000€, die neu gegründete 14-köpfige Soko „Innenstadt“, DNA-Entnahme-Beschlüsse, eine V-Person in der linken Szene, Anquatschversuche durch Ermittlungsbehörden, polizeiliche Vorladungen und jetzt, am 1. Juli, 9 Hausdurchsuchungen.

Die seit Jahren andauernde Repressionswelle erreicht hier einen neuen Höhepunkt. Anhaltslos versuchen der Staat und seine ausführenden Organe alles zu durchleuchten, zu überwachen und einzuschüchtern, was sich gegen sie richtet. Wenn sie sonst nichts haben, greifen sie diejenigen an, die ihnen schon länger ein Dorn im Auge sind: Die vergangenen Hausdurchsuchungen trafen vermehrt die aktive Fußball-Fanszene von Jena.

Unsere Solidarität gilt den Betroffenen der Hausdurchsuchungen, ausdrücklich den aktiven Fußballfans der Südkurve, die heute von Polizei und Presse wiederholt diffamiert wurde! Wir lassen uns nicht einschüchtern und auch nicht spalten: Zeigen wir, dass die Repression wirkungslos bleibt. Denn Solidarität ist unsere Waffe!

Kommt deshalb am Samstag, dem 3. Juli, um 15 Uhr auf den Holzmarkt, lasst uns unsere Ohnmacht und Wut in Widerstand, Solidarität und Kritik an den bestehenden Verhätnissen wandeln. Die Demonstration ist angemeldet und wir freuen uns auf eine möglichst breite Beteiligung. Zeigen wir, dass wir ihre anhaltslose, skandalöse Repression nicht hinnehmen. Von uns wird keine Eskalation ausgehen. Laut und entschlossen wollen wir zeigen: Wir stehen gegen ihre Repression – gemeinsam und vebunden im Widerstand!

Zusammenschluss gegen Repression

5.6.2021: Bundesweiter Aktionstag gegen Abschiebungen nach Afghanistan auch in Erfurt


via Flüchtlingsrat Thüringen:

5. Juni Aktionstag Afghanistan is Not Safe
Kundgebung 12:00 – 14:00 Uhr am Domplatz in Erfurt.

Afghan:innen sowie andere Migrant:innen und Geflüchtete werden weiterhin von der deutschen Bundesregierung abgeschoben. Wir fordern einen Stopp der Abschiebepraxis und rufen zum bundesweiten Aktionstag gegen Abschiebungen nach Afghanistan am 5. Juni 2021 auf.

Unsere Forderungen sind:

  • ein sofortiger und absoluter Abschiebestopp nach Afghanistan
  • ein Bleiberecht für diejenigen afghanischen Geflüchteten, die bereits in Deutschland sind
  • die schnelle und unbürokratische Evakuierung aller gefährdeter Personen, insbesondere Ortskräfte und ihrer Familien
  • die unbürokratische und schnelle Ermöglichung des Familiennachzugs zu afghanischen Geflüchteten in Deutschland

Beteiligt euch auch in eurer Stadt und schickt uns Informationen zu geplanten Aktionen zum Veröffentlichen an kontakt@karawane-muenchen.org. Organisiert Proteste, hängt Plakate an die Häuser, Transparente an die Balkone und rote Drachen aus dem Fenster! Wenn ihr den Aufruf zeichnen wollt, schickt uns ebenfalls eine Mail.

Heute, 8. Mai, 15 Uhr, Domplatz: Radeln gegen Deutschland!

Aufruf bei Alles muss man selber machen.

1. Mai: Gegen Nazis und Rassismus auf die Straße

Am 1. Mai (dieser Samstag!) wollen sich wieder Nazis in vielen Städten breit machen. Das gilt es, nicht so stehen zu lassen – aber auch auf euch selbst und einander aufzupassen.

Flyer VorderseitteDer Dritte Weg hat bislang breit und aggressiv nach Zwickau mobilisiert. Die Antifaschist*innen vor Ort rufen nach Support: „Uns kotzen die Nazis in unserer Stadt an und erst recht, dass sie am 1. Mai 2021 offen durch unsere Stadt ziehen wollen. Das können und das werden wir nicht unwidersprochen lassen. Denn jeden ihrer Naziaufmärsche, den wir zum Desaster machen, ist ein Dämpfer für ihre Selbstdarstellung und ein Zeichen für die Menschlichkeit.“

Die Stadt Zwickau hat inzwischen alle angemeldeten Kundgebungen am 1. Mai in Zwickau verboten, auch die antifaschistischen Gegenkundgebungen. Der Dritte Weg kündigte unterdessen an, dennoch auf die Straße gehen zu wollen. Was genau passieren wird, ist noch nicht endgültig absehbar. Auch Dritter-Weg-Anmeldungen in anderen Städten (u.a. Plauen) liegen vor. Weitere Infos folgen hoffentlich bald. Also: „Haltet euch den Tag nach wie vor frei, seid flexibel und informiert euch auf den bekannten Kanälen!“
Blog: erstermai2021.noblogs.org Twitter: @0105zwickau und @AktivistiZ

Auch in Erfurt geht’s auf die Straße!

Folgt dem „Aufruf zur grenzenlosen Solidarität gegen rassistische Gewalt“ und kommt um 12 Uhr zum Domplatz zur Kundgebung! Der brutale rassistische Angriff gegen einen Jugendlichen in der Erfurter Straßenbahn vor wenigen Tagen ist medial viral gegangen. Dieser Angriff ist kein Einzelfall! Rassismus ist für betroffene Menschen Alltag und hat Struktur. Deshalb solidarisiert euch

Gleichzeitig wollen am 1. Mai auch in Erfurt diverse Faschos auflaufen: Die Nazis von „Neue Stärke Erfurt“ werden mit einer Standkundgebung ebenfalls ab 12 Uhr auf dem Domplatz sein. (Aktueller Stand. Momentan versuchen sie wohl noch ihre Laufroute durchzuklagen.) Außerdem will die AfD einen Autokorso mit 500 angemeldeten Fahrzeugen starten und vom Güterverkehrszentrum aus durch Erfurt fahren. Hierfür mobilisiert auch die verschwörungstheoretische, Querdenken-nahe Gruppierung „Thüringen steht zusammen“.

Aus dem Querdenker-Milieu wird für 14 Uhr vor das Amtsgericht Weimar mobilisiert. Ein Weimaer Familienrichter hatte am 8. April zwei Schulen untersagt, Corona-Schutzmaßnahmen zu verfügen, weswegen die Staatsanwaltschaft nun gegen ihn wegen Rechtsbeutung ermittelt.

Unterstützt den antirassistischen Protest und behaltet die Nazi-Aufläufe im Auge. Bleibt auf dem Laufenden, checkt die gängigen Twitter- und Mastodon-Kanäle und den Hashtag #EF0105. Achtet auf euch und auf andere und haltet die Infektionsrisiko so gering wie möglich – als Maske auf und Abstand!

AUFRUF KUNDGEBUNG 1. Mai, Domplatz: Für grenzenlose Solidarität gegen rassistische Gewalt!

Weiterleitung eines Aufrufs zu einer Kundgebung als Reaktion auf den
rassistischen Angriff auf den jungen Syrer in einer Erfurt Straßenbahn
und gegen den rassistischen Normalzustand. Kommt vorbei und teilt den
Aufruf:

Aufruf zur grenzenlosen Solidarität gegen rassistische Gewalt!

Rassismus und rechte Gewalt haben keinen Platz in unserer Gesellschaft!
Der brutale rassistische Angriff auf einen syrischen Jugendlichen in
einer Erfurter Straßenbahn in der vergangenen Woche hat uns schockiert.
Leider ist das kein Einzelfall, Rassismus gehört zum Alltag. Deswegen
rufen wir zur grenzenlosen Solidarität gegen rassistischen Gewalt auf.
Kommt mit uns am 1. Mai um 12:00 Uhr auf den Domplatz!

Bitte achtet aufeinander, tragt Mund-Nasen-Schutz, haltet Abstand und
setzt euch und andere keinem unnötigen Risiko aus.

Kurdisch

Li Dijî Şîdeta Nîjadperestiyê Bangewaziya Piştgiriyê

Di nava civaka me de pêwîst e cihê şîdeta rastgir û nîjadperestiyê nebe!

Rojên borî di tramvaya Erfurtê de li dijî ciwanekî ji Suriyê, êrîşeke
hovane û nîjadperestî pêk hat û ev yek me hemûyan behitand. Mixabin ev
bûyer û êrîş ne tiştekî taybet û cuda ye, êdî bûye parçeyek ji jiyana me
a rojane. Lewra em li dijî şîdet û êrîşa nîjadperestiyê bangewaziya
piştgiriyê dikin.

1ê Gulanê
demjimêr: 12.00
Li Domplatz ê li Erfurtê em li hev dicivin.

Di rewşeke wiha a pandemiyê de ji ber ku em ji bo jiyan û tenduristiya
hev nebin xeter, pêwîst e rûpoşkan/maskeyan bi kar bînin, mesafeya xwe
biparêzin û pêwîst e em bi rêzik tevbigerin!

Türkisch

Irkçı şiddete karşı sınırsız dayanışma çağrısı!

Irkçılığın ve sağcı şiddetin toplumumuzda yeri olmamalidir!
Geçtiğimiz günlerde Erfurt tramvayında Suriyeli bir gence yapılan vahşi
ırkçı saldırı hepimizi şok etmis bulunmaktadir. Ne yazık ki bu münferit
bir olay olmayıp, ırkçılık günlük hayatın bir parçası haline gelmis
durumdadir. Bu nedenle ırkçı şiddete karşı sınırsız dayanışma
çağrısında bulunuyoruz.

1 Mayıs saat 12:00 de
Domplatz Erfur‘ da
Biraraya geliyoruz!

Gereksiz risk olusturmama adina maske takimina ve sosyal mesafe kuralina
itinayla uyuyoruz!

Arabisch

„التضامن المطلق ضد العنف العنصري“
لا مكان للعنصرية والتطرف اليميني في مجتمعنا.
تسبب الهجوم العنصري الوحشي على شاب سوري في الترام بمدينة إيرفورت الأسبوع
الماضي بصدمة كبيرةلنا
لكن و لسوء الحظ ، ان هذه الحالة ليست فردية، اذ أن التصرفات العنصرية تحدث
كل يوم .
لذلك ندعو الجميع إلى التضامن المطلق ضد العنف العنصري.
كونو معنا …
التاريخ : 1 مايو(أيار)
التوقيت : الساعة 12:00 ظهراً
المكان : Domplatz Erfurt
يرجى اتباع اجراءات الحماية المطلوبة ، وارتداء الكمامة ، و الالتزام بشروط
التباعد.

Farsi
„خواستار اتحاد نامحدود در برابر خشونت نژادپرستانه“

نژادپرستی و خشونت در جامعه ما جایی ندارد
حمله وحشیانه و نژاد پرسشنامه به یک نوجوان سوری در هفته گذشته در اشتراسن
بان ارفورت همه ما را شوکه ساخت. متأسفانه ،این اولین اتفاق نژادپرستی
نیست،نژادپرستی بخشی از زندگی روزمره است. به همین دلیل ما خواهان همبستگی
نامحدود در برابر خشونت نژادپرستانه هستیم.
با ما همراه شوید.
اول مه در ساعت 12:00 بعد از ظهر
Domplatz Erfurt
لطفاً مواظب یکدیگر باشید، از ماسک دهان و بینی استفاده کنید، فاصله خود را
حفظ کنید و خود و دیگران را در معرض خطرهای غیر ضروری قرار ندهید.

Italienisch

Chiamata ad essere sconfinatamente solidali contro la violenza razzista!

Razzismo e violenza di destra non hanno posto nella nostra società!
Il brutale attacco razzista della scorsa settimana ad un ragazzo siriano
in un tram ad Erfurt ci ha scioccati. Purtroppo non è un caso isolato,
il razzismo è quotidiano. Per questa ragione chiamo ad essere totalmente
solidali contro la violenza razzista. Manifestate con noi
il 1° Maggio alle ore 12:00
Domplatz

Per favore abbiate cura gli uni degli altri, indossate le mascherine,
mantenete la distanza e non mettete inutilmente a rischio voi stessi ed
altri.

Russisch

Призываем к безграничной солидарности против расистского насилия!

Расизму и насилию со стороны правых нет места в нашем обществе!
Жестокое расистское нападение на сирийского подростка в эрфуртском
трамвае на прошлой неделе шокировало нас. К сожалению, это не единичный
случай, расизм – это часть повседневной жизни. Вот почему мы призываем к
безграничной солидарности против расистского насилия. пойдем с нами
1 мая в 12:00.
Улица Domplatz.

Пожалуйста, заботьтесь друг о друге, используйте средства защиты рта и
носа, держите дистанцию и не подвергайте себя или других ненужному риску.

Englisch

Call for unlimited solidarity against racist violence.
Racism and Right Extremist violence have no place in our society.
The brutal racist attack on a young Syrian last week in the Erfurt tram
shocked all of us. Unfortunately, this is not an isolated case. Racism
is part of our daily life. That is the reason why we call for unlimited
solidarity against racist violence.
Come along with us in the street on the 1st May 2021 at 12 am, at the
Domplatz.
Please take care of each other, wear mouth and nose protection, keep
distance and do not expose yourself and others to unnecessary risks.

Französisch

Appel à une solidarité illimitée contre les violences racistes.
Le racisme et la violence de l’Extrême Droite n´ont pas leur place dans
notre société.
L’attaque raciste et brutale contre un jeune Syrien la semaine dernière
dans le tramway de Erfurt nous a tous choqués. Malheureusement, ce n´est
pas un cas isolé. Le racisme fait partie notre vie quotidienne, raison
pour laquelle nous en appelons à une solidarité illimitée contre les
violences racistes.
Venez nombreux nous rejoindre dans la rue le 1er mai 2021 à 12:00
heures, à Domplatz.
Veuillez s’il vous plaît l’un sur l’autre, portez des masques de
protection de la bouche et du nez. Ne vous exposez pas et n’exposez pas
les autres à des risques inutiles.

30.3.: Antifa-Demo in Weimar


Gestern abend fand in Weimar eine Demonstration gegen die Melange aus Antisemitismus, Verschwörungsglauben und offenem Nazismus statt, die sich im Rahmen der Corona-Proteste regelmäßig in Weimar trifft. Die Polizei war schnell vor Ort und nahm sechs Verdächtige zur Identitätsfeststellung in Gewahrsam und ermittelt nun, um die Hintergründe aufzuhellen.
Uns wundert nicht, dass die Thüringer Polizei dabei sehr viel engagierter vorgeht als bei den Ermittlungen wegen der Zerstörung einer antirassistischen Ausstellung oder dem Anschlag auf das Café Spunk — beides auch im März in Weimar geschehen. Hinter der bildungsbürgerlichen Fassade läuft in Weimar — ob im März oder im April die in Thüringen übliche Mischung aus Ignoranz und Einverständnis, in der sich Nazis und andere Patrioten bewegen können wie ein Fisch im Wasser. Dagegen hilft: die antifaschistische Selbsthilfe organisieren.

Fotos von der Demo bei Backstreetnoise.

Disteln im Beton: Hausbesetzung in Weimar


Wie erfreulich: In Weimar wurde anscheinend heute ein Haus besetzt. Die Besetzer*innen wollen „eine kleine Utopie aufzubauen“, eine „Solidargemeinschaft […] als Freiraum für Menschen, die Obdach, Schutz, Anschluss, Perspektiven, Inspiration, Freundschaft oder einfach sich selbst suchen…“. Mehr im Indymedia-Artikel hier

Ergänzung: Am Spätnachmittag hat die Polizei die Eigentumsordnung wieder hergestellt, das Haus geräumt. Natürlich sind Kapitalinteressen wichtiger als ein „Ort des Guten Lebens“. Aber das muss ja nicht so bleiben …