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Veranstaltung zum Indymedia-Verbot

Am Montag, den 16. April, findet um 18 Uhr im veto eine Infoveranstaltung zum Indymedia-Verbot statt. Diese ist Teil einer Veranstaltungsreihe der Gruppe Anarchist Black Cross / Anarchistisches Schwarzes Kreuz Jena.

Das Verbot von linksunten.indymedia.org

Am 25. August 2017, anderthalb Monate nach den G20-Protesten in Hamburg, wurde die unabhängige Internetplattform linksunten.indymedia.org verboten. Gleichzeitig fanden mehrere Hausdurchsuchungen statt. Leute aus Freiburg, die von dieser Repression direkt betroffen sind, werden gemeinsam mit der Anwältin Kristin Pietrzyk über die politischen und rechtlichen Hintegründe des Verbots sowie über Möglichkeiten der Solidarität sprechen. Im Anschluss wollen wir Spenden für die laufenden Verfahren sammeln.

500 Menschen auf Thüringer Mietparade in Erfurt

Am Samstag, den 7. April 2018, fand in Erfurt die erste Thüringer Mietparade statt. Unter dem Motto „Keine Profite mit unserer Miete“ gingen rund 500 Menschen auf die Straße, um gegen steigende Mieten und den Ausverkauf der Städte zu demonstrieren.

Zentrale Forderungen der Demonstrant*innen waren konkrete Maßnahmen wie unter anderem der sofortige Stopp des weiteren Verkaufs von kommunalen Grundstücken, eine Stärkung aller Formen des Wohnens, die nicht auf Privateigentum von Wohnraum beruhen, sondern dem genossenschaftlichen Gedanken verpflichtet sind und die ausschließliche Bewilligung von Bauvorhaben mit 100% sozialem Wohnungsbau. Darüber hinaus wurde eine Politik gefordert, die nicht den roten Teppich für Investoren ausrollt, sondern das Recht auf guten und leistbaren Wohnraum für Alle durchsetzt. Das Ziel der Aktivist*innen ist eine Stadt, die vielfältig, bunt und unkommerziell ist und von den Menschen die hier leben selbst gestaltet wird.

Bei schönstem Sonnenschein und begleitet von zwei Lautsprecherwagen zogen viele unterschiedliche Menschen ohne Zwischenfälle durch die Stadt. Viele hatten kreative Schilder und Transparente dabei. Eine Vernetzung mehrerer Party- und Musikkollektive organisierte einen zweiten Lautsprecherwagen auf dem mehrere DJs auflegten, zu deren Musik bis zum Ende ausgiebig getanzt wurde. Künstlerisch setzte sich eine Performance mit den Themen Wohnen und Verdrängung auseinander. Thematische Redebeiträge gab es zur ICE City, zum Wir Garten/Wir Quartier, zum Löbertor und zu der besonders prekären Situation von Geflüchteten. Außerdem sprachen Aktivist*innen von Recht auf Stadt Jena, der Raumstation Weimar. Grußworte kamen aus Leipzig und Berlin.

Mehr Bilder und weitere Informationen gibt es bei erfurtfueralle.de.

„Free the three“ am 10. & 18.4.

Am kommenden Dienstag ist es soweit, der nächste Prozesstermin gegen Gothaer Antifaschisten steht an. Seid solidarisch und begleitet die Genossen vor Ort!

Wann? 10.4., ab 9 Uhr Kundgebung, ab 10 Uhr Verhandlung
Wo? Amtsgericht Gotha (Justus-Perthes-Straße 2, 99867 Gotha)

Der nächste folgt sogleich am Mittwoch, 18.4., 9 Uhr.

Weitere Infos: Rote Hilfe Südthüringen

Keine Profite mit unserer Miete! Mietparade am 7. April in Erfurt

Am 7. April findet die erste Thüringer Mietparade unter dem Motto „Keine Profite mit unserer Miete!“ in Erfurt statt. Los gehts um 14 Uhr am Bahnhofsvorplatz. Alle Infos findet ihr unter www.erfurtfueralle.de.

Euer BOOM? Unser BÄÄM!

Eine leistbare Mietwohnung? Kaum zu bekommen! Nicht in Jena, nicht in Weimar, nicht in Erfurt. Das, was derzeit als Thüringer „Immobilien-Boom“ gefeiert wird, bedeutet für uns Mieterinnen und Mieter vor allem eins: Mieterhöhungen. So sind die Mieten in Erfurt von 2007 bis 2015 im Schnitt um 26% gestiegen, in Jena liegen die Kaltmieten über dem Bundesdurchschnitt und weit über dem für Thüringen. Viele Menschen müssen einen immer größeren Teil ihres Einkommens für das Wohnen aufbringen, haben Angst vor Verdrängung und einem unfreiwilligen Umzug. Zuziehende haben Probleme, überhaupt eine Bleibe zu finden. In Erfurt, Jena und Weimar mangelt es massiv an leistbarem Wohnraum für Menschen mit geringem Einkommen, für Geflüchtete, für Alleinerziehende, für Alte, …

Schuld daran ist der Immobilienmarkt, welcher der kapitalistischen Logik der Profitmaximierung folgt. Und eine Politik, welche die Liberalisierung des Wohnungsmarktes und die Privatisierung von Wohnraum vorantreibt. Gemeinsam verwandeln sie die Stadt in eine soziale Gefahrenzone, in der vielen Menschen die Verdrängung droht. Doch unser Zuhause ist kein Anlageobjekt, die Thüringer Städtekette kein Diamantencollier. Deshalb werden wir uns am 7. April 2018 mit der 1. Mietparade die Stadt zurücknehmen.

Recht auf Stadt? Die Freiheit nehm‘ ich mir!

  • Wir gehen gemeinsam auf die Straße, weil wir den Ausverkauf und die Vermarktung der Stadt nicht länger hinnehmen wollen. Wir wollen eine Politik, die nicht den roten Teppich für Investoren ausrollt, sondern das Recht auf guten Wohnraum für Alle durchsetzt.
  • Wir gehen gemeinsam auf die Straße, weil unsere Städte mehr sind als Tagungszentren, Freiluftmuseen oder Wirtschaftsstandorte mit Autobahnkreuz und ICE-Knoten.
  • Wir gehen gemeinsam auf die Straße, weil wir keine Konsummeilen mit Alkoholverboten, Gefahrengebieten und rassistischen Kontrollen wollen.
  • Wir wollen in einer Stadt leben, die vielfältig, bunt und unkommerziell ist und von uns selbst gestaltet wird.
  • Wir gehen gemeinsam auf die Straße, denn die Stadt gehört uns Allen.

07.04.2018 | 14 Uhr | Erfurt | Willy-Brandt-Platz (Bahnhofsvorplatz)

Demonstration am 24. März ab 14 Uhr für Frieden und Demokratie in Nordsyrien.

Am 18. März besetzte die türkische Armee gemeinsam mit islamistischen Milizen die kurdische Stadt Afrin. Zehntausende Menschen befinden sich jetzt auf der Flucht. Daher protestieren Thüringer Kurdinnen und Kurden und ihre Freunde am 24. März ab 14 Uhr am Erfurter Hauptbahnhof.

„In den kurdisch kontrollierten Regionen besteht die einzige Hoffnung auf Frieden, Demokratie und Freiheit jenseits von Ethnie oder Religion in Syrien. Diese Hoffnung wurde in Afrin mit deutschem Kriegsgerät niedergewalzt. Von dort erreichen uns nun Bilder islamistischer Milizen, die vom IS nicht zu unterscheiden sind. Wir rufen als Partei daher auf sich am Samstag in Erfurt an die Seite der Kurdinnen und Kurden zu stellen und zu protestieren. Rüstungsexporte in die Türkei und das Schweigen der deutschen Bundesregierung zum völkerrechtswidrigen Überfall auf Afrin unterstützen das Vorgehen des türkischen Militärs“, so Arif Rüzgar, Landesvorstandsmitglied der LINKEN. Thüringen.

Aufruf ist von die Linke Thüringen

Angriffe nach Frauen*kampftagsdemo in Chemnitz

Während wir in Erfurt eine kraftvolle und friedliche Frauen*kampftagsdemo am 8. März feiern konnten, mussten Demonstrierende in Chemnitz am vergangenen Wochenende etwas ganz anderes erleben. Sie waren dem Aufruf der Gefangenengewerkschaft / Bundesweite Organisation Soligruppen Berlin, Leipzig, Jena gefolgt, um die inhaftierten Frauen in der JVA Chemnitz zu unterstützen. Auch aus Thüringen war ein Bus angereist.

Bei der Abreise kam es dann durch die Polizei zu Übergriffen auf Demonstrierende, die sich einer Solidaritäts-Kundgebung für Afrin in der Stadt anschließen wollten. Der Blindenstock eines sehbehinderten Demonstrierenden wurde dabei zerstört, gegen ihn und andere wurden Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Die GG/BO Soligruppen rufen nun auf für mögliche Repressionskosten zu spenden: [Infos hier]

Redebeitrag zur Frauen*kampftagsdemo

Im Folgenden dokumentieren wir unseren Redebeitrag, der zur Frauen*kampftagsdemo am 8. März 2018 in Erfurt gehalten wurde.

Dass Rechte und Konservative sich die Verteidigung von Frauenrechten auf die Fahnen schreiben, ist eine Strategie, ihren Rassismus und völkischen Nationalismus zu zementieren. Das zeigt sich auch daran, wann das Thema Frauen auf die Tagesordnung kam und wie dieses verhandelt wird. (mehr…)

Starke Frauenkampftagdemo in Erfurt

„Inter, Lesben, Trans und Frauen* können auf die Fresse hauen“ oder „Küche, Ehe, Vaterland — unsre Antwort Widerstand“ – das war heute in Erfurt zu hören. Angeführt von einem kämpferischen FIT*-Block sind heute in Erfurt ca. 500 Menschen anlässlich des 107. internationalen Frauenkampftags auf die Straße gegangen. In guter Stimmung unterstützt von pushender Musik ging der Demozug drei Stunden durch Erfurt. Redebeiträge von den verschiedenen Organisator*innen des Vorbereitungbündnis haben die verschiedenen Dimensionen von Sexismus und Frauen*unterdrückung thematisiert, an erster Stelle die nach wie vor geltende Kriminalisierung von Abtreibung. Auch ein Grußwort der Ärztin Kristina Hänel wurde verlesen. Auf dem Anger fand die Abschlusskundgebung statt. Für die nächsten 364 Tage nehmen wir mit, dass Emanzipation nur zu haben ist, wenn sie die Aufhebung der patriarchalen und heteronormativen Geschlechterverhältnisse mit einbezieht. Und dass Frauen*Inter*Trans bei diesem Kampf ganz vorne stehen!

Demonstrationen zum Frauenkampftag!

Erfurt / Donnerstag, 8. März / 18:00 / Filler

Zum Frauenkampftag hat sich das Bündnis etwas besonderes überlegt und organisiert: Endlich eine feministische Demonstration in Erfurt! Unter dem Motto „Weg mit den Abtreibungsparagraphen! Für die ersatzlose Streichung von §218 und §219!“ gehen feministisch Bewegte auf die Straße. Der erste Block der Demonstration wird ausschlißelich von FLTI*-Personen gestaltet werden. Alle anderen können sich hinter dem FLTI*- Block einreihen.

Hinweis: Um 16:30 veranstaltet die AfD eine Kundgebung auf dem Fischmarkt. Vor der ersten feministischen Demo gegen Nazis protestieren und dann zum Filler kommen: check!

Chemnitz / Sonntag, 11. März / 13:00 / Campus TU

Die Gefangenen Gewerkschaft GG/BO ruft zur Demonstration zur Frauen-JVA Chemnitz auf. Nähere Infos und Anreise möglichkeiten von Jena finden sich bei der FAU Jena.