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Gemeinsam gegen den Rechtsruck – Erfurter Aktionswochen vom 24.8. bis 29.09.


Kurz vor der Bundestagswahl ist der „Rechtsruck“ in aller Munde. Doch was steht eigentlich dahinter? Die Auswirkungen der Diskursverschiebung sind an vielen Orten zu spüren. Sei das im Bundestagswahlkampf, dem kleinen Dorf Themar oder auf der tödlichsten Grenze der Welt, dem Mittelmeer. In Erfurt finden kurz vor der Bundestagswahl viele Veranstaltungen und Aktionen zum Rechtsruck und seinen Auswirkungen statt, auf die wir hier Hinweisen möchten:

24.08. / Offene Arbeit / Themenabend Rechtspopulismus / 20 Uhr / Offene Arbeit, Allerheiligenstraße 9

07.09. / veto / Vortrag: Aluhut 101 – Einführung in bekannte Verschwörungsideologien / 18.30 Uhr / Ort: veto, Magdeburger Allee 180
Der Vortrag führt ein in die Geschichte der Verschwörungsideologien und versucht Muster in verschiedenen Verschwörungsformen aufzudecken und Grenzen bspw. zur Esoterik zu erkunden. Hoffentlich kurzweilig werden berühmte und absurde Theorien vorgestellt und kurz erläutert.

13.09. / MOBIT e.V. / Vortrag: „…und der deutsche Sturm bricht los“ – Analysen der Entwicklung rechter „Eventkultur“ in Thüringen / 19:00 Uhr / Ort: filler. Offenes Jugendbüro der Gewerkschaftsjugend, Schillerstraße 44
Die Mobile Beratung in Thüringen (MOBIT) beobachtet die Entwicklung der neonazistischen „Eventkultur“ in Thüringen bereits seit mehr als zehn Jahren und veröffentlicht dazu eine jährliche Chronik. Innerhalb unserer Veranstaltung möchten wir den Werdegang des Bundeslandes zum führenden Festival- und Erlebnisland der Neonazis nachzeichnen, Schwerpunkte ausmachen und Zusammenhänge darstellen.

16.09. / Flüchtlingsrat Thüringen e.V. / Anreise zur Großdemonstration „Welcome United“ in Berlin
Unter dem Motto „Welcome United“ demonstrieren eine Woche vor der Bundestagswahl Geflüchtete gemeinsam mit anderen antirassistischen Aktivist*innen aus dem gesamten Bundesgebiet in Berlin. Der Flüchtlingsrat bietet allen Interessierten die Möglichkeit einer kostenlosen Hin- und Rückfahrt von Erfurt aus. Weitere Infos und Anmeldung hier.

20.09. / Plätze-Bündnis / Demonstration: „Aufstehen gegen den Rechtsruck“ / 17.30 Uhr / Anger

21.09. Flüchtlingsrat Thüringen e.V. – MOBIT e.V. – Ezra / Kneipenquiz: Der rechte und rassistische Status Quo in Thüringen / NERLY, Marktstraße 6 / 20.00 Uhr
Kommt vorbei und diskutiert beim Kneipenquiz im NERLY mit Mitarbeiter*innen von MOBIT, ezra und dem Flüchtlingsrat über aktuelle rechtsextreme und rassistische Entwicklungen im Freistaat. Eintritt frei, es gibt neben exklusiven Einsichten auch Preise zu gewinnen… und danach ist noch Zeit für ein gemeinsames Bier!

25.09. / Landeszentrale für politische Bildung – Flüchtlingsrat Thüringen e.V. / Filmvorführung: Deportation Class und anschließende Diskussion / Kinoklub, Am Hirschlachufer 1 /18.45 Uhr
Der Dokumentarfilm zeichnet nicht nur ein präzises, nüchternes Bild von nächtlichen Abschiebungen. Der Film gibt auch denjenigen ein Gesicht, eine Stimme und damit ihre Würde zurück, die in den Fernsehnachrichten nicht zu Wort kommen: Menschen wie Gezim, der in Deutschland auf eine bessere Zukunft für seine Kinder hoffte und ohnmächtig zusehen muss, wie sein Traum zerplatzt.

29.09. / Flüchtlingsrat Thüringen e.V. / Filmvorführung und Vortrag mit Jugend Rettet e.V. / 18 Uhr / Offene Arbeit, Allerheiligenstraße 9
In der ersten Jahreshälfte 2017 kamen laut der Internationalen Organisation für Migration (IOM) auf dem Mittelmeer bereits über 2.200 Menschen zu Tode. Obwohl die Zahl der Todesopfer im Mittelmeer seit Jahren dramatisch steigt, gibt es seitens der EU immer noch kein umfassendes staatliches Seenotrettungsprogramm. Caro Lobig und Tim Lendzion von catameranfilms berichten von ihrer Fahrt mit dem Rettungsschiff IUVENTA der Organisation „Jugend Rettet e.V.“ bei einem Einsatz vor der libyschen Küste Ende 2016.

23.8.: Einladung zur Güteverhandlung – Arbeitsrecht und Antirassismus

Die Bildungssektion der FAU Jena informiert in einem Aufruf über den aktuellen Verfahrensstand zum entlassenen Schulsozialarbeiter an der Gemeinschaftsschule am großen Herrenberg in Erfurt, nachdem dieser sich für die Thematisierung rassistischer und nazistischer Angriffe an der Schule eingesetzt hatte und vom Trägerverein Perspektiv e.V. gekündigt wurde.

Am Mittwoch, 23.8., findet um 10:40 am Arbeitsgericht Erfurt eine öffentliche Güteverhandlung statt, zu der Unterstützer*innen eingeladen sind.

Einladung zur öffentlichen Güteverhandlung

Seit einigen Monaten unterstützen wir als Bildungssektion der FAU Jena einen Schulsozialarbeiter, der in Erfurt aufgrund langanhaltender Krankheit und seiner antirassistischen Bemühungen am Arbeitsplatz vom
Trägerverein gekündigt wurde. Hier unsere PM dazu.

Am 23. August findet um 10:40 im Arbeitsgericht Erfurt (Justizzentrum, Rudolfstraße 46, 99092 Erfurt), Etage 2, Saal 20 die Güteverhandlung zur Kündigung statt. Da wird sich zeigen, ob Perspektiv e.V. bereit ist, eine Einigung einzugehen oder wir einen Kammertermin ausmachen müssen.

Wer aus Jena mitfahren möchte, ist eingeladen, sich 9 Uhr am Westbahnhof zu treffen. Treffpunkt Erfurt 10:15 Uhr vor dem Justizzentrum.

Ein Angriff auf Einen, ist ein Angriff auf Alle!
FAU Jena

Hintergrundinformation von Breakt Isolation: Erfurt-Süd: Kein Schweigen zu rechter Gewalt – Flyeraktion auf Stadtteilfest

Hinweis: Folgt bitte dem Break Isolation Blog, da werden die nächsten Tage Informationen veröffentlicht.

Gegen das nächste Nazikonzert am Samstag in Themar regt sich Widerstand

Eine antifaschistische Initiative ruft für kommenden Samstag zu Protesten gegen das Nazifestival „Rock für Identität“ in Themar auf. Geplant ist neben einer Kundgebung eine Antifaschistische Demonstration. Der Beginn für die Gegenaktivitäten ist um 10 Uhr am Bahnhof in Themar.

Am 29.7. werden erneut tausende Neonazis in Themar erwartet. Angemeldet und initiiert von Neonazi-Kader Patrick Schröder, bekannt durch FSN.TV, werden unter seiner Leitung Bands wie Phönix, Sturmwehr, Frontalkraft, Faust, Blutlinie und Sköll Dagaz auftreten. Als Redner*innen werden u.a. Dieter Riefling, Patrick Weber, Dominik Stürmer, Michael Zeise (alias Mic Revolt), Melanie Dittmer und Schröder selbst auftreten. Ebenfalls werden wieder eine große Bandbreite an verschiedenen Infoständen bekannter rechter Versandhandel und Initiativen dabei sein. Zu nennen wären da zum Beispiel Stände wie: N.S. Heute, Revoltopia, PC Records, AKK (Antikapitalistisches Kollektiv), FSN Versand, Ansgar Aryan, Die Rechte, Balaclava Küche, Leveler Records, Black Legion, Rebel Records, Kollektiv Nordharz, Identitäre Aktion, JN (Junge Nationaldemokraten), Media Pro Patra, Nordland Buchverlang, TDDZ (Tag der deutschen Zukunft) und „Wir lieben Meiningen“.

Weiterlesen bei themar.blogsport.eu.

26.7.: Wieder Nazi-Angriff aufs AJZ

Gestern Abend kam es, schon wieder, zu einem Angriff von Nazis auf das AJZ-Erfurt. Ersten Berichten zufolge haben drei Nazis, bewaffnet mit Knüppel und Pfeffer, den Bar-Raum betreten und dort Menschen angegriffen. Laut Augenzeugenberichten handelt es sich bei einem der Angreifer um Phillipe Amor. Dieser ist Vorstandsmitglied des „Volksgemeinschaft e.V.“ und war bereits 2016 an dem Angriff auf das AJZ beteiligt.

Der Angriff konnte schließlich abgewehrt werden. Eine Person musste danach von Sanis behandelt werden. Die Polizei riegelte im Nachgang mit 15 Einsatzwagen das komplette Gelände ab, durchsuchte Gebäude und nahm Personalien aller angetroffenen Personen auf. Ob die Nazis vor Ort von Cops gestellt und ob deren Personalien festgestellt wurden ist im Moment unklar.

Wir wünschen den Verletzten gute Besserung und stehen solidarisch an der Seite des AJZ welches, als bekannter Treffpunkt für antifaschistische Jugendliche und Punks, immer wieder Ziel von Nazi-Angriffen wird.

Die Vermutung, dass diese Aktion der Nazis nur darauf abzielte im Nachgang durch Anzeigen an Daten von Linken zu kommen behalten wir im Hinterkopf. Jetzt wird erstmal ausgewertet. Weitere Infos folgen.

Update:
Inzwischen gibt es einen ersten Zeitungsbericht. Die Bullen wollen darin, wieder mal, nicht bestätigen, dass es sich bei den Angreifern um Nazis gehandelt hat.

Update 2:
Das AJZ hat eine Stellungnahme (Facebook) zu den Vorfällen veröffentlicht.

Veranstaltung zum Gefahrengebiet, 27.7., 19:00

Die Rote Hilfe Ortsgruppe Erfurt veranstaltet eine Info- und Diskussionsrunde zum Thema „Gefahrengebiete: Alltägliche Schikane, Racial Profiling und Machtdemonstration“ und wie man als Betroffene damit umgehen kann.

Ankündigungstext:

Wer kennt es mittlerweile nicht: Die Polizei stoppt eine_n auf dem abendlichen Heimweg und fordert das Vorzeigen des Personalausweises — Begründung: Gefahrengebiet. Darauf folgt dann nicht selten auch eine Durchsuchung von Hosentaschen und Rucksäcken. Das Gefühl danach ist meist ein mulmiges: Irgendwie glaube ich nicht, dass die das dürfen. Aber selbst wenn: Was soll ich dagegen machen?
Wir wollen einen Blick auf die rechtliche Grundlage für derlei willkürliche Kontrollen werfen, die politische Relevanz dieses weiteren Stücks Polizeistaats ergründen und uns der Frage nähern: Was lässt sich der Kontrollwut entgegensetzen?

Wann: Donnerstag, 27.7., 19 Uhr
Wo: Veto, Magdeburger Allee 180, Erfurt

heute fallen die Öffnungszeiten aus. nutzt die Zeit.

Protest gegen Abschiebungen

Weil es in den vergangenen Wochen wiederholt zu Abschiebungen aus Erfurt kam haben gestern mehrere Menschen dagegen protestiert:

Am 21.07.2017 hat eine Gruppe von ca. 20 Menschen an verschiedenen Plätzen in der Erfurter Innenstadt ihre Kritik an Abschiebungen mit einem Megaphon und Flyern kundgetan.

Weiterlesen bei Break deportation!

G20: Die Gewalt hat System

Die gute Nachricht nach dem Gipfel ist, wir sind unverletzt wieder angekommen. Damit haben wir Glück gehabt. Von der Räumung des antikapitalistischen Camps über die unprovozierte Zerschlagung der Welcome-to-Hell-Demo bis zum großflächigen Einsatz von chemischen Kampfstoffen an den Landungsbrücken war Gewalt allgegenwärtig beim G20 in Hamburg. Eine ganze Armee vermummter, gepanzerter und schwer bewaffneter Berufshooligans war unterwegs und hat die Eskalation provoziert. Wir haben immer wieder gesehen, wie ohne oder aus nichtigem Anlass losgeprügelt wurde und dabei schwer verletzte billigend in Kauf genommen wurden.

Wenn der Protest nun in trauter Einigkeit als blinde Zerstörungswut abgetan wird, soll das davon ablenken, dass die Tage von Hamburg deutlich gemacht haben, dass viele Menschen eine radikale Ablehnung der mörderischen Verhältnisse auf die Straße getragen haben. Was angesichts brennender Kleinwagen in den Hintergrund tritt ist: Während der drei Tage, in denen in Hamburg angeblich bürgerkriegsähnliche Zustände herrschten, sind mindestens 120 Menschen im Mittelmeer ertrunken und schätzungsweise 75000 verhungert. Gegen die Verhältnisse, die dies alltäglich dulden, haben wir ein entschiedenes „Nein“ formuliert und auf vielfältige Weise wenigstens ein bisschen Sand ins Getriebe gestreut:

Der durch die Blockade am Freitag bedingte Güter-Rückstau im Industriehafen ist gerade jetzt erst wieder aufgeholt. Der wirtschaftliche Schaden ist beachtlich. Dass die Aktion „Shut down the logistics of Capital“ kaum Medienöffentlichkeit erhielt, lag wohl daran, dass es dort nicht geknallt hat — u.A. deshalb, weil nicht genügend Polizei vor Ort war.

Das Familienfoto der 19 Staatschefs, das symbolisieren sollte, dass die wirtschaftlich bedeutendsten Staaten der Welt willens und in der Lage sind, die Welt zu verbessern, ist ins Wasser gefallen. Die Legitimität der Propagandashow ist zumindest angeknackst, die Vorstellung, dass Kapitalismus ein zerstörerisches System ist, dass nur durch Gewalt aufrecht erhalten werden kann, verbreitet sich langsam aber sicher — stärker als nach dem G8 Gipfel in Heiligendamm, als eher von Auswüchsen der Globalisierung zu hören war.

Möglich wurde die umfassende Störung der Großveranstaltung durch eine Vielfalt der Aktionsformen. Dabei haben wir spektrenübergreifend und solidarisch gezeigt, dass wir auch dann noch gemeinsam handlungsfähig sind, wenn wir mit Drohungen überschüttet, am Schlaf gehindert und mit Distanzierungsaufrufen gespalten werden sollen. Diese Erfahrung kann uns niemand nehmen, wir tragen sie mit in kommende Kämpfe.

Die Reaktion steht in den Startlöchern für Repression und weitere Gesetzesverschärfungen. Im Kontext mit dem Erstarken des Rechtspopulismus verstärkt sich der Eindruck, dass die Fans des Rechtsstaats entschieden daran arbeiten, eben diesen abzuschaffen.

Wir ziehen Hoffnung daraus, dass viele Menschen die Lügen durchschauen. Wir haben in Hamburg an vielen Stellen die Solidarität gespürt, sei es als wir in einer Dönerbude kostenlos mit Cola versorgt wurden, als Hafenarbeiter und LKW-Fahrer der Hafenblockade zugewunken haben — egal ob aus Freude über die Pause oder politischer Überzeugung — oder als wir vor den schon erwähnten Berufshooligans auf ein Kirchengelände (siehe Foto) flüchten konnten und dort willkommen waren.

Ob die Tage von Hamburg die Repression befeuern oder dazu beitragen, den Widerstand zu stärken, werden wir sehen. Wir bleiben linksradikal und entschieden darin, gegen die systematische Gewalt der Verhältnisse einzutreten!

44 Nazis treffen auf Blockade von über 200 Gegner*innen

Zum lang angekündigten Aufmarsch von der Partei „Die Rechte“ am 1. Juli 2017 in Erfurt kamen nur 44 Kameraden. Ihnen stellten sich über 200 Menschen auf mehreren Kundgebungen und zwei Blockaden entgegen. Nachdem Proteste gegen rechte Demos in der Vergangenheit eher brav waren, ist es ein Erfolg für alle Antifaschist*innen, dass die Nazis ihre genehmigte Route ändern und verkürzen mussten.

In der Meister-Eckardt-Straße setzten sich etwa 30 Antischfaschist*innen auf die Straße und harrten dort eine ganze Weile aus – bis klar war, dass die Demoroute der Nazis sich einen anderen Weg Richtung Domplatz bahnen musste. Die engen Gassen und Straßen waren rund um die Lange Brücke mit Polizeieinsatzkräften und -fahrzeugen gefüllt. Das klägliche Häufchen „Die Rechte“ blieb in der Kettenstraße kurz vor dem Domplatz stecken, da Antifaschist*innen kurzentschlossen wiederholt Platz nahmen. Neben den etwa 70 Blockierenden sammelte sich eine größere Menschenmenge. Spontan konnte beim Obelisken auf dem Domplatz eine Kundgebung angemeldet werden, deren Musik und Ansagen den ganzen Platz beschallte.

Michel Fischer und Co. kamen nicht weiter und beendeten schließlich die Demonstration. Doch wie sollte der Rückweg gestaltet werden? Da es sich nicht um den personenmäßig stärksten Naziaufmarsch handelte, passten die Kameraden in ein Abteil der Straßenbahn. Begleitet von Polizeikräften stiegen sie am Domplatz Nord ein und durchquerten fix die Innenstadt. Mit mehreren Einsatzfahrzeugen begleitete die Polizei die Straßenbahn über den Bahnhof bis in den Süden. Auch der Lauti (EF-DR 148) wurde mit Polizeieskorte in den Süden verbracht.

Am Bahnhof blieb das Polizeiaufgebot noch eine Weile bestehen – auch einige Beamte in zivil beobachteten das weitere Geschehen. Im Abreiseprozedere kam es zu verschiedenen Kontakten zwischen Antifaschist*innen, Nazis und Beamten: Vereinzelt fanden Identitäsfeststellungen statt.

Wie die Kameraden von „Die Rechte“ den Abend verbringen, kann nur gemutmaßt werden. Nicht selten fanden nach Versammlungen der Nazis noch Liederabende und ähnliches in der Kammwegklause oder Volksgemeinschaft am Erfurter Herrenberg statt.

Danke an alle, die heute über „Die Rechte“ gelacht haben oder entgeistert den Kopf schüttelten über die kruden Redebeiträge der Kameraden und den Aufrufen „Get in action“ und „no way“ gefolgt sind!


Auftaktkundgebung „Die Rechte“ am Bahnhofsvorplatz


Erste Blockade in der Meister-Eckehart-Straße


Umleitung der Nazis vorbei an der Blockade


Vorderer Teil der zweiten Blockade kurz am Domplatz