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16.4.2019: Kundgebung anlässlich 10 Jahre Räumung des besetzten Topf&Söhne-Geländes in Erfurt

Heute vor 10 Jahren wurde das besetzte Topf&Söhne-Gelände in Erfurt nach acht Jahren Besetzung geräumt. Eine ganze Armada Aufstandsbekämpfungspolizei ist mit schweren Waffen und Hubschraubern im Haus eingerückt und hat Menschen verprügelt und (rechtswidrig) in Gewahrsam genommen. Unmittelbar nach der Räumung wurde das komplette Gelände (bis auf das ehemalige Verwaltungsgebäude) abgerissen, unser Haus und ein wichtiger Geschichtsort in einen Haufen Schutt verwandelt. Aber die Staatsmacht hatte es nicht leicht: Brennende Mülltonnen, Sitzblockaden, Demonstrationen, massig Graffitiys, Steine auf Riotcops — Erfurt war tagelang im Ausnahmezustand. Keine der folgenden Besetzungen war erfolgreich, trotzdem können wir sagen: „Da sind wir aber immer noch!“: Anlässlich des Jahrestags trafen sich auf der Krämerbrücke in Erfurt 50 Hausbesetzer_innen bei Musik und Kaltgetränken, das folgende Flugblatt wurde verteilt:

Kein Vergeben, kein Vergessen! 10 Jahre Räumung des „Besetzten Haus“ in Erfurt.

Wir sind heute hier, weil am 16.4.09, heute vor genau 10 Jahren, das Besetzte Haus in Erfurt geräumt wurde. Geräumt von 600 Bullen, ausgestattet mit Maschinenpistolen, Hubschraubern, Räumpanzern, Wasserwerfern, Abrissbaggern. Dieser Angriff war nicht gegen ein Gebäude gerichtet, sondern gegen unseren Traum eines selbstbestimmten und solidarischen Zusammenlebens, das den alltäglichen Zumutungen einer gewaltvollen und kapitalistisch organisierten Gesellschaft immer unversöhnlich gegenüberstand.

Im Besetzten Haus haben wir gelebt, geträumt, gefeiert, geweint, Pläne geschmiedet, erinnert und gekämpft! Am 16.04.09 wurde das Haus und damit auch ein Teil unserer Träume sprichwörtlich dem Erdboden gleichgemacht. Die Ohnmacht und Wut, welche wir empfanden, sind Teil unserer kollektiven Erinnerung geworden, aber wir haben uns davon nie dumm machen lassen. In der Zeit vor und nach der Räumung haben wir Solidarität erfahren, zusammengehalten, gekämpft und getrauert, aber uns nie vereinzeln lassen, sind unseren Träumen und Ideen treu geblieben und haben bis heute nichts vergessen und nichts vergeben!

Deshalb sind wir heute hier auf der Krämer und die Botschaft, die wir mit dieser symbolischen Aktion nach außen, in die Stadt und in die Köpfe der Autoritäten tragen, ist unmissverständlich: Wir sind immer noch hier und immer noch voller Wut auf die, die damals unser Haus geräumt haben und versucht haben, unsere Träume, Wünsche und Ideen zu zerschlagen.

Wir sind immer noch da und unseren Drang nach einem besseren, einem selbstbestimmten Leben lassen wir uns weder von reaktionären Politikern noch schwerbewaffneten Bullen oder anderen Faschisten nehmen!

Bei Radio FREI gibt es hier für die nächsten sieben Tage eine aktuelle Sendungen zum Thema, mehrere kurze Audioclips und Archivmaterial zum Nachhören und Runterladen! Vielen Dank!

Neue Infos zum 1. Mai in Erfurt — »die AfD in die Zange nehmen«

Der 1. Mai rückt näher und beim Schnauzevoll-Bündnis findet Ihr ab heute neue Informationen dazu, wie die AfD am 1. Mai in die Zange genommen werden soll:

  • Am 1. Mai wird es in Erfurt zwei Demos geben, zum einen die traditionelle DGB-Demo, die aber dieses Jahr bei einem Konzert hinter dem Landtag endet, dazu eine linksradikale Demo unter dem Motto »Alles muss man selber machen — solidarisch, klimagerecht und feministisch gegen die AfD«, die wir euch ans Herz legen wollen
  • Nach der Vorabend-Demo (Auftakt: 18 Uhr vor dem Hauptbahnhof) gibt es in der Offenen Arbeit Erfurt (Allerheiligenstr. 9, Hinterhaus) KücheFürAlle, letzte Infos und eine Schlafplatzbörse. Aber: Informiert das Bündnis am besten schon im Vorfeld, wenn Ihr Schlafplätze braucht
  • Eine Aktionskarte für den Tag findet Ihr hier (rechtsklick, »Speichern unter«, dann auf A4 ausdrucken)
  • EA- und Info-Nummer kommen demnächst
  • Wir wissen von einer Bus-Anreise aus Kassel, Frankfurt (Main) und Berlin
  • Wenn Ihr mehr wissen wollt, besucht am besten eine der Info-Veranstaltungen des Bündnis

bald: 10 Jahre Räumung des besetzten Topf&Söhne-Geländes

Am 16. April jährt sich zum 10. Mal die Räumung des besetzten Topf&Söhne-Geländes in Erfurt. Das Haus bot acht Jahre lang Platz für Selbstverwaltung, Wohnen, Politik und Auseinandersetzung mit der Geschichte. Am 17. April war nur noch ein Trümmerhaufen übrig.

Das Biko will mit einer Veranstaltungsreihe daran erinnern, aber auch eine Debatte darüber anregen, welche Perspektiven Besetzungen heute haben.

Zum Erinnern an vergangene Kämpfe, Parties, endlose Plena, Ratten und Debatten findet am 18.4. im veto eine Lesung aus dem Buch Topf & Söhne – Besetzung auf einem Täterort statt, danach ein Konzert im Hackebeil — mit Bands und Künstler_innen, die auch schon im Haus aufgetreten sind: Laubsägenmassaker III (Elektropunk), Kellerasseln (Punk) und Lea Legrand (Electric & Eclectric). Das Konzert beginnt (pünktlich) um 20 Uhr.

Über aktuelle Perspektiven von Besetzungen diskutieren Genoss_innen von verschiedenen selbstverwalteten linken Projekten aus verschiedenen Städten am 9.4. ab 18 Uhr im veto.

Wir freuen uns auf die Veranstaltungsreihe und fragen voller Erwartung: Wann wird endlich mal wieder was besetzt?

PS: Von uns zur Erinnerung:

SPD: mit Rechtspopulismus gegen die AfD

Die SPD Thüringen arbeitet daran, die 10%-Hürde zu unterschreiten: Der SPD-Landtagsabgeordnete Oskar Helmerich (früher AfD, jetzt SPD) plant, im Landtagswahlkampt Thilo Sarrazin einzuladen, um Wähler von der AfD abzuwerben.
Warum jemand einen sozialdemokratisch kaschierten Abklatsch des Rechtspopulismus wählen sollte und nicht gleich das Original, scheint dem Genossen (ähnlich wie Andreas B.) unklar. Andere Sozis sind entschiedener und haben bereits betont, dass die Begeisterung für antimuslimischen Rassismus in der SPD eine Einzelmeinung ist.
Uns fällt dazu nicht mehr viel ein, deswegen überlassen wir es Kamyar & Dzeko, Sarrazin zu kommentieren:

02.04.: No Future for Nazis – Mobi-Veranstaltung

Der Frühling kommt und lockt uns auf die Straße. Warum nicht am 13.4.
nach Gotha fahren und den Nazis die Stirn bieten?

Wenn ihr mehr zum geplanten Neonazi-Aufmarsch des „Bündnis Zukunft Landkreis Gotha“ am 13.4. und den geplanten Gegenprotesten wissen wollt, kommt am 2.4. um 19.00 Uhr ins veto! Da die Küfa kocht, ist auch für Futter gesorgt im Anschluss an die Veranstaltung.

Hier der Ankündigungstext:

„Der letzte Neonaziaufmarsch in Gotha ist bereits einige Jahre her. Die
Gothaer Szene hat den „Kampf um die Straße“ vernachlässigt und statt
dessen Häuser gekauft, Rechtsrock Konzerte organisiert, Gerichtsprozesse
ausgesessen und tauchte wenn überhaupt lediglich mit einer handvoll
Kameraden im Stadtgebiet auf. Diese trügerische Ruhe neigt sich leider
dem Ende zu. Am 13.4.2019 plant die hiesige Kameradschaft „Bündnis
Zukunft Landkreis Gotha“ (BZLG) eine größere Demonstration in Gotha.

Wir wollen euch am 2.4. einen Überblick über die Gothaer Naziszene sowie
die aktuellen Infos zu der geplante Demo geben. Weiterhin wollen wir
gemeinsam mit euch die Möglichkeiten erörtern, den Nazis am 13.4. in die
braune Suppe zu spucken.“

Den Aufruf, sowie ein nettes Mobi-Video findet Ihr auf der Mobi-Webiste der Gothaer Genoss*innen.

Nazi-Kundgebungen in Erfurt

Der Erfurter „Stützpunkt“ der neonazistischen Partei „Der III. Weg“ plant diesen Monat diverse Kundgebungen. Die Genoss*innen von Dissens haben bereits über die Reorganisation der Erfurter Nazis beim „III. Weg“ berichtet.
Ziel der Kundgebungen ist es Unterstützungsunterschriften zu sammeln um bei der Stadtratswahl am 26. Mai antreten zu können. Wir gehen davon aus, dass sie diese Unterschriften auch zusammenkriegen werden. Die (Mini-)Kundgebungen laufen immer nach dem selben Prinzip ab: 5-10 Nazis, i.d.R. alle Parteimitglieder bzw. Unterstützer, Pavillion, event. Kleiderausgabe und Materialverteilung.
Derzeit unklar ist, was es mit der Ankündigung eines Aufmarsches am 24.03. auf sich hat. Zwar gibt es eine Anmeldung vom „III.Weg“, öffentlich beworben wird im Netz jedoch nur ein Aufmarsch der „Gelbwesten Thüringen“ zum exakt selben Zeit- und Startpunkt. Ob und in wie fern der „III. Weg“ mit den Organisator*innen der „Gelbwesten“ zusammenhängt wird sich erst am 24.03. zeigen.
Von spontanen Gegenaktion erfahrt Ihr entweder hier oder bei twitter unter #erfurt.

Nazi-Kundgebungen:
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22.03. | 16-18:00 | Berliner Platz
24.03. | 11:00 | Willy-Brandt-Platz/Bahnhosvorplatz
25.03. | 09-12:30 | Bürgermeister-Wagner-Str./Bürgeramt
26.03. | 09-18:00 | Bürgermeister-Wagner-Str./Bürgeramt
27.03. | 09-12:30 | Bürgermeister-Wagner-Str./Bürgeramt
28.03. | 09-18:00 | Bürgermeister-Wagner-Str./Bürgeramt
29.03. | 09-12:30 | Bürgermeister-Wagner-Str./Bürgeramt
05.04. | 16-18:00 | Drosselberg/Markt
19.04. | 16-18:00 | Angerdreieck

21.3., 19:30: „Asoziale in der DDR“

Zum Tag der politischen Gefangenen veranstaltet die Rote Hilfe Ortsgruppe Erfurt alljährlich eine Veranstaltung. In diesem Jahr geht es um den sogenanngen „Asozialen-Paragraphen“ der DDR.

21.3.2019 19.30 Uhr in der Offenen Arbeit (Allerheiligenstraße 9, Hinterhaus, Erfurt)

rh

„‘Asoziale‘ in der DDR – Der Umgang der Abteilung Inneres mit nach §249 StGB der DDR Verfolgten“

Die DDR definierte sich selbst als Arbeiter- und Bauernstaat. Doch was passierte, wenn jemand nicht arbeiten konnte oder wollte? Was passierte mit jenen, die sich aus diversen Gründen nicht in das idealisierte Arbeitsleben der DDR einfügen konnten?

Laut dem §249 StGB der DDR machte sich strafbar „Wer das gesellschaftliche Zusammenleben der Bürger oder die öffentliche Ordnung dadurch gefährdet, dass er sich aus Arbeitsscheu einer geregelten Arbeit entzieht, obwohl er arbeitsfähig ist, oder wer Prostitution nachgeht oder wer sich auf andere unlautere Weise Mittel zum Unterhalt verschafft” (§249 Abs. 1 StGB der DDR von 1968). Wer gegen dieses Gesetz verstieß, sich also einer sogenannten „asozialen Lebensweise” schuldig machte, konnte nicht nur mit zwei und im Wiederholungsfall mit bis zu fünf Jahren Haft bestraft werden, sondern wurde auch unter sogenannte „staatliche Erziehungs- und Kontrollaufsicht” gesetzt. Das heißt, dass der/die Betroffene sich auch nach Absitzen der Haft regelmäßig bei der Abteilung Inneres melden und bestimmte Auflagen erfüllen musste.

Wie genau diese Maßnahmen zur „staatlichen Erziehung und Kontrolle” aussahen und wie DDR- Bürger*innen ins Visier der Ermittlungen nach dem sogenannten „Asozialenparagraphen” §249 StGB geraten konnten, untersuche ich im Rahmen meiner Bachelorarbeit. Meine Ergebnisse zu diesem sehr brisanten Thema möchte ich im Rahmen meines Vortrages vorstellen.

Eine Kooperationsveranstaltung zwischen der Offenen Arbeit und der Roten Hilfe Ortsgruppe Erfurt

PM „Wo Rechte Gesinnung unwidersprochen bleibt, treibt sie Wurzeln“

Hinweis: Aktionsaufruf für schlechte Bewertungen für jeden Angriff bei Google, Tripadvisor

Pressemitteilung des Irgendwo in Deutschland-Bündnisses, 16.3.2019

Für den 16.3.2019 ruft das bundesweite antifaschistische Bündnis “Irgendwo in Deutschland” zu einer Demonstration in Eisenach auf.
In den lokalen Medien wurde im Vorfeld der Demonstration ein Bedrohungsszenario heraufbeschworen anstatt dem Anliegen der Demonstration Raum zu geben. So titelte etwa die Bildzeitung: “Chaoten wollen Eisenach stürmen”, der Innenminister meinte, es sei an der Zeit zu gewaltlosem Protest aufzurufen, Geschäften wurde von Seiten der Stadt geraten, nicht zu öffnen.

Hierzu erklärt Stefan Nowak, Sprecher des Bündnisses:

“Die Panikmache in Eisenach hat System. Unsere Kritik an den ungestörten Naziaktivitäten vor Ort wird so zur Bedrohung, mit der sich nicht auseinandergesetzt werden muss.”

Abgelenkt werde von einer rechten Stimmung in der Wartburgstadt:

“Seit Jahren dominieren rechte Graffitis und Aufkleber das Stadtbild, es kam zu zahlreichen Angriffen von Neonazis auf ihre Feinde. Gegen die jahrelange nazistische Gewalt in Eisenach hat sich kein Innenminister ausgesprochen.”

Wir wollen heute gemeinsam mit Antifaschist*innen aus vielen Städten den Leuten aus Eisenach den Rücken stärken, die sich gegen diese Zustände engagieren. Sie werden von der Stadtgesellschaft zu häufig allein gelassen, den Nazis werden keine Grenzen gesetzt.

“Erst durch Ignoranz, Anerkennung und Unterstützung der selbsternannten Mitte werden Neonazis zu der Gefahr, die sie beispielsweise in Eisenach sind. Wir kommen, um diesen Zustand aufzudecken.”

Denn:

“Wo Rechte Gesinnung unwidersprochen bleibt, treibt sie Wurzeln. An Orten wie Zwickau, Wurzen oder Eisenach wachsen dann die rechten Terrorgruppen heran. Hier in Eisenach wurde im letzten Jahr Geld für NSU-Terrorist André Emminger gesammelt. Das kollektive Wegsehen in der Stadt ist Dünger für die erstarkende Naziszene.”

Es stünde der lokalen Politik gut zu Gesicht, sich nicht zur Erfüllungsgehilfin der Naziszene zu machen, indem die antifaschistischen Protest von vornherein deligitimiert.

Quelle: Irgendwo in Deutschland, 16.03.2019

16.3.: Anreise zur Antifa-Demo

Irgendwo in Deutschland: Eisenach in Thüringen – 16.3. Bundesweite Demonstration

Gemeinsame Anreise per Zug ist empfohlen,
Zugtreffpunkt 13:30 Bahnhofsvorplatz Erfurt

Organisiert euch in Bezugsgruppen. Nummer des EA wird vor Ort bekannt gegeben.
Getwittert wird unter #Eisenach1603

Pressemitteilung des Bündnisses vom 13.3.2019:

Bundesweite Demonstration am 16.3.2019 in Eisenach: „Die Wartburgstadt ins Wanken bringen! – Antifa in die Offensive!“

Am Samstag den 16.03.2019 ruft das bundesweite antifaschistische Bündnis „Irgendwo in Deutschland“ zu einer Demonstration in Eisenach auf. „Wir wollen mit der Demonstration ein Schlaglicht auf den rechten Alltag in Eisenach werfen. Die neonazistische Dominanz vor Ort verschwindet hinter Verharmlosung und Imagepflege von Stadtgesellschaft und Politik. Das wollen wir nicht hinnehmen.“ so Stefan Nowak, Sprecher der Bündnisses. „Eisenach steht auch stellvertretend für den rassistischen Normalzustand in Deutschland, der sich in den letzten Jahren des Rechtsrucks immer weiter ausbreitet. Dagegen sagen wir: Antifa in die Offensive!“

Das Bündnis rechnet mit mindestens 400 Teilnehmenden aus ganz Deutschland. Die Reaktionen aus Presse und Politik auf die angekündigte Reaktion wertet Nowak als Teil des Versuches, die rechten Zustände in Eisenach zu verharmlosen: „Hier werden nicht die gewalttätigen Übergriffe von Neonazis, die allgegenwärtigen rechten Symbole oder Neonazi-Konzerte als Bedrohung gewertet, sondern der Widerstand gegen diese Zustände.“ Schon im Aufruf zur Demonstration heißt es dazu: „Dies ist nicht spezifisch für Eisenach, sondern ein allzu bekanntes gesamtgesellschaftliches Muster: Rechte Gewalt wird verharmlost, die Übernahme politischer Verantwortung verweigert. Rechtstaatliches Image und deutsche Realität klaffen immer weiter auseinander.“ Die Realität der Ignoranz gegenüber rechter Gewalt, wie sie sich auch in Thüringen zeigt, folgt einer langen Tradition. Die Verwobenheit von Neonazi-Strukturen mit (klein-)städtischen Gemeinwesen hat dabei verheerende Folgen: Bewohner*innen decken rassistische Übergriffe oder befürworten sie sogar und die lokale Politik diskreditiert Widerstand gegen diese Zustände als ‚Nestbeschmutzung‘: „So verwundert es uns nicht, dass die Bedrohungen der Demonstration durch Neonazis, im Gegensatz zu unserer Demonstration nicht skandalisiert werden.“

Eisenach steht zwar stellvertretend für den rassistischen Normalzustand bundesweit, jedoch sind die Wahl von Ort und Bundesland keineswegs willkürlich: „Thüringen kann nicht nur einige rechte Hotspots wie Kahla, Ballstädt und Hildburghausen aufweisen. Thüringens kommerziell erfolgreiche Rechtsrockindustrie versammelt regelmäßig mehrere tausend Besucher*innen in Orten wie Themar. In Thüringen entstand mit THÜGIDA der erfolgreichste PEGIDA-Ableger in Deutschland. Der thüringische AfD-Landesverband zeigt sich als besonders völkisch-nationalistisch,“ fasst der Aufruf zur Demonstration zusammen. Im Eisenacher „Flieder Volkshaus“ geht nicht nur die lokale Neonaziszene ungestört ein und aus, dort werden unter anderem auch Spenden für die Prozesskosten für den NSU-Unterstützer André Eminger gesammelt.

Der Aufruf den Bündnisses „Irgendwo in Deutschland“ macht deutlich: „Deshalb gehen wir am 16. März 2019 nach Eisenach, um gegen all dies zu demonstrieren: Gegen die Zustände in dieser Stadt, gegen die rechte Vorherrschaft, gegen das Schweigen der Mitte. Aber auch gegen Eisenach als ein Beispiel unter vielen, als Ausdruck der rassistischen Gesellschaft, des völkischen Friedens, des Zusammenhalts der ‚Volksgemeinschaft‘ gegen alles ‚Undeutsche‘. Wir wollen die Antifaschist*innen vor Ort unterstützen, die lokalen Initiativen und Menschen in ihrem antifaschistischen Engagement bestärken! Sie stehen nicht allein!“

Mit Blick auf die bisherige Rezeption vor Ort betont Nowak: “Die Aufregung in Eisenach vor unserer Demonstration ist ein Ablenkungsmanöver. Statt über die verbreitete Ignoranz bis Unterstützung des alltäglichen rechten Terrors in Eisenach zu erschrecken, wird Angst vor der kritischen Demonstration gesät. Für alle Menschen in Eisenach, die dem Rassismus entgegen treten wollen, ist jetzt die Zeit zum öffentlich Widersprechen gekommen.”

Ausführliche Chronik der rechten und rassistischen Vorfälle in Eisenach 2013-2019

Bündnis “Irgendwo in Deutschland“
Pressetelefon (Do. ab 18:00, Fr. ganztägig erreichbar): 0152/18924967
Mail: buendnis@irgendwoindeutschland.org
Twitter: @irgendwoinde
# bei Twitter: #Eisenach1603