Beiträge von Administrator

Aus Thüringen zur September-Aktion von Ende Gelände

September-Aktion von Ende Gelände läuft auch in Thüringen: Termine werden beim beim „Alles muss man selber machen“-Bündnis veröffentlicht:

  • Mittwoch 16.09.2020 15-19 Uhr Aktionstraining im Klanggerüst Garten (Erfurt)
  • Freitag 18.09.2020 19.30- Uhr Info Veranstaltung im AJZ (Erfurt)
  • Samstag 19.09.2020 17.30-20.30 Uhr Antireppresions Workshop in der Offenen Arbeit Erfurt

Für alle Veranstaltungen gilt: Bitte Mund-Nasenschutz mitbringen.

Moria brennt: Evakuiert die Lager jetzt!

Aus aktuellem Anlass ruft die Seebrücke zu Kundgebungen auf:

„Das Geflüchtetenlager Moria auf der griechischen Insel Lesbos ist heute Nacht ABGEBRANNT. Wir sind wütend und fordern die sofortige Evakuierung aller Lager!

Die katastrophale Situation in Moria ist seit langem bekannt: In dem Lager, das ursprünglich für 3.000 Personen ausgelegt ist, lebten bis gestern Abend mehr als 13.000 Menschen. In Zeiten der Corona-Pandemie mussten Tausende in Zelten oder im Freien schlafen, es gab nicht genügend sanitäre Anlagen, für Nahrung mussten die Menschen oft stundenlang anstehen. Abstand halten, sich vor dem Virus schützen, war in dieser Situation nicht möglich.

Gleichzeitig haben sich in den vergangenen Jahren über 170 Städte und Kommunen allein in Deutschland zum sicheren Hafen erklärt. Sie sind bereit, jetzt sofort Menschen aufzunehmen. Vor wenigen Wochen starteten Berlin und Thüringen eigene Landesaufnahmeprogramme. All diese Initiativen werden vom Innenminister Horst Seehofer blockiert. Das ist eine Schande!

Darum lasst uns gemeinsam unsere Wut auf die Straße tragen!

Wir fordern: Sofortige Aufnahme! Evakuiert die Lager – Wir haben Platz!“

Jena, Mittwoch, 9.September 2020, 18 Uhr, Holzmarkt

Erfurt, Donnerstag, 10. September 2020, 18 Uhr, Fischmarkt

Netzwerk Soli-Asyl Thüringen gegründet

Netzwerk Soly-Asyl Thüringen

Anlässlich des Jahrestages des March of Hope im langen Sommer der Migration vor fast genau fünf Jahren und der antirassistischen Aktionstage von We‘ll Come United geht heute das Netzwerk Soli-Asyl Thüringen online, um die Alltagskämpfe und – oft stillen – Strukturen der Solidarität sichtbar werden lassen und Menschen vor Abschiebungen zu verstecken:

Gemeinsam gegen Rassismus – Gemeinsam gegen Abschiebungen!

Vor nunmehr genau fünf Jahren geriet mit dem „march of hope“ im langen Sommer der Migration 2015 die Festung Europa ins Wanken. Schon seit vielen Jahrzehnten nehmen Menschen ihr Schicksal selbst in die Hand, um Schutz und Zuflucht in Europa zu suchen. Doch im September 2015 konnte die ganze Welt sehen, wie viele Menschen sich ihr Recht auf Bewegungsfreiheit gemeinschaftlich selbst erkämpften und Grenzen überwanden. Und für einen kurzen Moment sah es so aus, als ob praktische Solidarität und Unterstützung auch in Thüringen eine Antwort auf diese öffentliche Überwindung der Festung Europa seien. Der Sommer 2015 war ein Lichtblick, wenn auch leider nur für wenige Monate. Denn ihm folgte ein massiver rechter Rollback, der sich bis heute in immer neuen Gesetzesverschärfungen und in rechtem Terror zeigt. Dagegen sehen wir aber auch: diesem Rollback zum Trotz stehen die vergangenen Jahre zugleich für einen hartnäckigen antirassistischen Widerstand. Er zeigte sich in oft stillen Strukturen der Solidarität und Unterstützung oder auch im lauten und sichtbaren Protest als Ausdruck unserer gemeinsamen Kämpfe für gleiche Rechte. [weiter beim Netzwerk Soli-Asyl]

Heute 16 Uhr in Weimar: Demo gegen Wahnwichtel FÄLLT AUS

*** Aktualisierung: Die Demo fällt aus ***

AlhuhutIn Weimar findet morgen, am 5.9.2020 auf dem Wielandplatz eine Demo gegen die zunehmende Verbreitung von Verschwörungstheorien statt:

In den letzten Monaten sind aufgrund der Sicherheitsmaßnahmen gegen das Coronavirus schon viele sogenannte Hygienedemos abgehalten worden. Dort findet sich eine wilde Mischung aus Esoteriker*innen, Verschwörungstheoretiker*innen, etc an.
Diese haben sehr oft gefährliche Gemeinsamkeiten: Sie sind antisemitisch und wollen Andere und sich nicht angemessen vor dem Virus schützen. Die Reichsbürger sind auch auf solchen Demos unterwegs. Sie wünschen sich das Kaiserreich zurück und haben vor kurzem probiert das Reichstagsgebäude zu stürmen. Mit Redebeiträgen, Sprechchören, etc. wollen wir ein Zeichen gegen diese gefährlichen Gruppierungen und für eine freie, solidarische Gesellschaft setzen.
Bitte kommt alle, bringt Freund*innen, Bekannte und einen Mund-Nasenschutz mit!

In dem Flyer im Anhang könnt ihr genaueres lesen.
A flyer in German and English is attached.

Kein Halt für Hass-Bus der „Demo für alle“ in Erfurt!

Der Lesben- und Schwulenverband (LSVD) Thüringen ruft zum Protest gegen den „Hass-Bus“ (LSVD) der „Demo für alle“ (Antifeminist*innen aus dem Uraltkatholischen Spektrum) auf, der am 6. September für eine Kundgebung in Erfurt hält. 6. September, 11:30 Uhr auf dem Domplatz in Erfurt:

Unter dem Motto „Kein Millimeter nach Rechts – Queerfeindlichkeit konsequent entgegenstellen!“ ruft der LSVD Thüringen gemeinsam mit weiteren Organisationen zu Protesten in Erfurt auf.

„Luca hat zwei Mütter und ist stolz darauf. Hassan hat sich in Sven verliebt und ist glücklich. Dörte hatte ein Trans* Coming-Out und wird endlich Martin genannt. Die Anhängerschaft aus dem „Hass-Bus“ der sogenannten „Demo für alle“ möchte das aus Kita und Schule verdrängen, was heute schon Realität ist. Familien und Kinder sind vielfältig. Diese Vielfalt muss sich genauso in Kinder- und Schulbüchern wiederfinden, wie auch im Unterricht. Die „Demo für alle“ sieht darin einen Angriff auf Ehe und Familie. Statt Kinder und Jugendliche vor Anfeindungen und Ausgrenzungen zu schützen, gefährdet sie besonders junge Menschen mit ihren kruden Thesen“, erklärt Sabine Stelzl aus dem Landesvorstand des Lesben- und Schwulenverbandes (LSVD) Thüringen.

Initiatorin der bundesweiten Stimmungsmache ist Hedwig von Beverfoerde. Sie ist Autorin der rechtpopulistischen „Freien Welt“, war lange Zeit Sprecherin der Initiative Familienschutz um die AfD-Politikerin Beatrix von Storch. Medienberichten zu Folge nahm Beverfoerde auch an der Demonstration der Corona-Leugner in Berlin teil und marschierte gemeinsam mit Verschwörungstheoretikern und rechten Gruppen. Die „Demo für alle“ unterstützt ebenfalls die Hetze gegen Lesben, Schwule, Bisexuelle, trans*, intergeschlechtliche und queere Menschen (LSBTIQ) in Polen und agitiert gegen die Istanbul-Konvention, die sich für den Gewaltschutz von Frauen ausspricht. In Deutschland setzt sich das LSBTIQ-feindliche Bündnis gegen die Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz ein und zeigt damit ihr wahres Verständnis von Kinderschutz.

via Alles muss man selber machen:

Wir organisieren einen Bus aus Jena/Erfurt zur Demo am 22. August in Hanau. Anmeldung unter diy@riseup.net.

Am 19. August wird es sechs Monate her sein, dass ein Rassist mit seinen tödlichen Schüssen unsere Herzen gebrochen und unsere Leben, unsere Familien und unsere Stadt zerrüttet hat. Wir alle werden niemals so leben wie zuvor und nichts und niemand kann wiedergutmachen, was geschehen ist. Niemand kann Ferhat, Fatih, Gökhan, Kaloyan, Mercedes, Vili, Nesar, Hamza und Sedat ins Leben zurückrufen.

Wir, die Angehörigen der Opfer; die Überlebenden und Betroffenen; das Institut für Toleranz und Zivilcourage – 19. Februar Hanau e.V. und die Initiative 19. Februar Hanau rufen gemeinsam zur Demonstration und zum Gedenken auf: In Hanau am 22.8.2020, dem Samstag nach dem 19. August. [weiter bei der Initiative 19. Februar Hanau]

Im Bus besteht Maskenpflicht. Die Preise sind gestaffelt, 10€ ermäßigt, 16€ normal, 20€ Soli. Es geht früh morgens los, genaue Abfahrtszeiten und -orte teilen wir per Mail mit.

Außerdem findet in Erfurt am 19.8. eine Demonstration unter dem selben Motto statt, organisiert vom „Auf die Plätze“-Bündnis, Auftaktkundgebung 17:30 Uhr an der Thüringer Staatskanzlei.

Vergewaltigungsprozess: Prozessbeobachtung und Kundgebung am 13.07.

Wir veröffentlichen an dieser Stelle den Aufruf zur Kundgebung nächsten Montag von der Prozessbeobachtungsgruppe Polizeigewalt. Kommt zur Demo (organisiert von Einzelpersonen) und checkt den Blog der Prozessbeobachtungsgruppe! Und bitte helft doch bei der Verbreitung des folgenden Aufrufs über Verteiler und öffentliche Kanäle.

TRIGGERWARNUNG: Es geht im Text um einen krassen Fall sexualisierter Polizeigewalt.

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Wir haben ein #Polizeiproblem – und das ist nicht neu. Zahlreiche sogenannte „Einzelfälle” zeigen das immer wieder. Aber es sind eben keine Einzelfälle, sondern eine Struktur. Rassismus, Sexismus und Klassismus durchziehen Polizeipraxis und Behördenarbeit. Das zeigte sich jüngst im Gerichtsprozess gegen zwei Thüringer Polizisten. Sie sind angeklagt, am 28. September 2019 im Dienst eine Frau vergewaltigt zu haben.

Am 13. Juli 2020 wird das Urteil in diesem Prozess verkündet. Der Vorwurf Vergewaltigung ist nun vom Tisch, den zwei Polizeibeamten wird mittlerweile nur noch sexueller Missbrauch unter Ausnutzung ihrer Amtsstellung und sexueller Missbrauch einer Gefangenen bzw. behördlich Verwahrten vorgeworfen. Wir müssen uns auf einen unzureichenden Urteilsspruch nach einem unzureichenden Verfahren gefasst machen. Doch einfach so hinnehmen werden wir es nicht! Stattdessen demonstrieren wir und fordern: Patriarchale und sexualisierte Gewalt, Polizeigewalt, strukturellen Rassismus und Behördenversagen benennen, kritisieren und beenden!

Der Prozess macht viele Missstände sichtbar: Die Stimme der Betroffenen bekam kaum Raum. Das hat bittere sexistische Struktur. Sie ist seit Prozessbeginn nicht auffindbar, konnte also nicht persönlich im Gerichtssaal aussagen. Nichtsdestotrotz hätte sich die Staatsanwaltschaft beinahe auf den Deal einer zweijährigen Bewährungsstrafe eingelassen. Die Richter*innen bewog die Abwesenheit der Betroffenen dazu, den Prozess nun zu einem schnellen Ende zu bringen. Zahlreiche Verfahrensfehler, begangen von zuständigen Polizist*innen, kamen vor Gericht zutage. Sexistische Mechanismen, wie Täter-Opfer-Umkehr und Victim Blaming waren selbstverständliche Elemente der Strategie der Verteidigung. Immer wieder wurde auf frauenverachtende, klassistische und rassistische Narrative gebaut, von „interkulturellen Missverständnissen“ gefaselt. Gerüchte gegen die Betroffene wurden aufgebauscht, um ihr jegliche Glaubwürdigkeit abzusprechen.

Im Prozess passierte zu krasses und zu vieles, um alles hier darzulegen. Einige Menschen haben zivilgesellschaftliche Verantwortung übernommen und den gesamten Prozess kritisch beobachtet und dokumentiert: https://prozessbeobachtung280919.noblogs.org/

Rassismus und Sexismus sind strukturell in dieser Gesellschaft und in staatlichen Institutionen gefestigt. Besonders oft sind Migrant*innen, Schwarze Menschen und People of color von polizeilichen Übergriffen betroffen – das reicht von Racial Profiling bis hin zu nicht aufgeklärten Todesfällen in Gewahrsam, wie z.B. im Fall von Oury Jalloh. Jede dritte Frau in Deutschland erfährt sexualisierte Gewalt. Betroffene von rassistisch und von sexistisch motivierten Gewalttaten werden oft nicht ernst genommen, alleingelassen oder gar selbst zu Verdächtigen gemacht. Als Feminist*innen und Antirassist*innen wollen wir diesem System von Diskriminierung und Ungerechtigkeit widersprechen und rufen auf: Kommt um 12:30 Uhr zur Kundgebung am Landgericht!

Zeigen wir den Behörden: Wir beobachten euch!
Zeigen wir Betroffenen sexistischer und rassistischer Gewalt durch Polizei und Justiz: Wir sind solidarisch mit euch!

Wir fordern in Bezug auf den Prozess:
Das darf’s noch nicht gewesen sein! Für eine lückenlose Aufklärung und kompromisslose Aufarbeitung!

Wir fordern immer, überall, auf allen Ebenen:
Staatsgewalt kritisieren statt schützen! Männerbünde zerschlagen! Rape culture beenden! Rassistische Polizeigewalt bekämpfen!

Bei der Kundgebung: Nehmt Rücksicht aufeinander, achtet auf Abstand und tragt bitte einen Mund-Nase-Schutz. Auch sind alle Menschen eingeladen, als Besucher*innen den Prozess im Landgericht (Beginn: 13.30 Uhr) zu verfolgen. Die Plätze im Saal sind jedoch begrenzt.

Datum: Montag 13. Juli 2020 um 12:30 Uhr

Ort: Vor dem Landgericht Erfurt

Bloodline und Magoo Tattoo: Nazi-Tätowierer aus Erfurt

Gastbeitrag des Rechercheportal Jena-SHK

Kürzlich veröffentlichten wir einen Artikel zur Wiedereröffnung des Tattoostudios “Loco Artista” in Jena, betrieben durch Jeffrey Weißenborn und seine Partnerin “Resi Ink”. Beide sind bestens vernetzt mit Neonazis in Apolda und Erfurt, zählen Mitglieder der “Bruderschaft Thüringen/Turonen/Garde 20” zu ihrem Freundeskreis, Weißenborn besuchte Rechtsrockveranstaltungen und arbeitete für und mit Neonazi-Tattoostudios in Erfurt. Wenn Jeffrey Weißenborn nun online verkündet, man solle nicht alles glauben, was geschrieben steht, soll uns dies Anlass genug sein, die beiden Erfurter Tattoostudios näher zu beleuchten.

Björn Siegling von Bloodline (1.v.l., im Shirt der Neonaziband “Hermunduren”) und Mario Haag von Magoo (mittig m. Handy) beim “Schild & Schwert” in Ostritz. (Foto: Endstation Rechts)
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Lirabelle #22 erschienen

Einige haben sie vielleicht schon erspäht oder in die Hand gedrückt bekommen: Die 22igste Ausgabe der Lirabelle ist erschienen und kann nun auch online gelesen werden.

Neben einem zwangsläufig humoristischen Minutenprotokoll zum „Kemmerich-Höcke-Putsch“ finden sich vor allem Texte zum praktischen Antisexismus der Linken („Warum wir auf Festivals vorerst unsere Th-Shirts anbehalten“ und Zum Umgang mit sexualisierter Gewalt in der Linken) im Heft.

Weniger zum Lachen ist die „Kritik am pandemischen Ausnahmezustand“ und der mutmaßlich weiterhin aktuelle Gewaltverhältnisse aufzeigende, aber rückblickende Text „Das organisierte Erbrechen“, welcher sich mit Vereinszusammenhängen im Karneval beschäftigt.

Doch lassen wir die Redaktion der 22. Ausgabe lieber selbst zu Wort kommen:

„Alle reden über Corona. Wir nicht. Oder zumindest nur ein bisschen. Schwerpunktthema dieser Ausgabe ist Sexismus. Aus Gründen: In den letzten Monaten häufen sich sexistische Vorfälle in der linken Szene: Übergriffe in Erfurt, eine Vergewaltigung in Gotha, Spanner auf Festivals und in linken WGs. Was ist los? Eine Erklärung wäre, dass gerade viele Männer durchdrehen, eine andere, dass heute vieles öffentlich wird, das früher eher unter den Teppich gekehrt wurde. Was auch immer zutrifft (vielleicht beides), Gegenwehr ist nötig. Unser Beitrag dazu besteht erst mal nur in Buchstaben, aber davon haben wir viele: Das Gespräch auf den Seiten 8-12 dreht sich um eine einfache Selbstverständlichkeit, die leider manche Genossen immer noch nicht kapieren: dass in einer durch Ungleichheit strukturierten Gesellschaft die selbe Handlung (das T-Shirt auszuziehen) sehr unterschiedliche Bedeutungen haben kann, je nachdem, welchem Geschlecht man angehört. Oder auch nicht angehört. Der anschließende Sachtext diskutiert die Widersprüche, in die wir uns verstricken, wenn wir (aus gutem Grund) dem Staat als ordnender Instanz misstrauen und daher einen selbstorganisierten Umgang mit Vergewaltigungen und sexuellen Übergriffen finden müssen. Zwei Beiträge im Kulturteil betrachten das Patriarchat von der Täterseite: Männlichkeit als autoritäre Formierung ist hier das Thema. Zwischen den Sexismus-Artikeln findet ihr wie immer News, eine Rezension, einen Debattenbeitrag zur Viruskrise und ein minutiöses Protokoll des Kemmerlich-Höcke-Putschs. Bis wir ganz am Ende – so viel Zugeständnis an den Zeitgeist muss sein – nochmal zum Virus kommen: Die Aluhut-Chroniken drehen sich um die Corona-Verschwörung. Die ja eigentlich wir angerührt haben, damit wir endlich genug Zeit haben, zuhause zu sitzen und diese Zeitung zusammen zu tackern. Wir wünschen viel Spaß damit.

Die Redaktion der Lirabelle 22″