Archiv für November 2017

Demo der Flüchlings-Community in Apolda

Samstag, den 2. September, findet ab 14 Uhr am Bahnhof in Apolda eine Demonstration gegen Abschiebungen und für Bewegungsfreiheit statt. In dem Aufruf zur Demo heißt es unter anderem:

Stoppt die Abschiebungen und stoppt das Dublin-Abkommen! Für Bewegungsfreiheit!
Bringt die Flüchltlinge zurück!

Wir, die Flüchtlinge in Apolda und in Thüringen, fordern unbedingten Respekt für unsere verfassungsgemäßig garantierten Rechte auf Menschenwürde. Diese Rechte beinhalten unser Recht auf sicheren Aufenthalt, Sicherheit, das Recht zu arbeiten, das Recht auf privaten und menschenwürdigen Wohnraum hier in Apolda und wo auch immer wir uns entscheiden, leben zu wollen.

Den ganzen Aufruf findet ihr bei Break Deportation.

Kritik des Staatsfeminismus

Donnerstag wird die Veranstaltung mit Andrea Trumann und Lilly Lent zur Kritik des Staatsfeminismus nachgeholt. Los gehts um 19.30 Uhr im veto.

Frauenquoten in Aufsichtsräten, garantierte Kitaplätze, Eltern- und Betreuungsgeld — »Gender Mainstreaming« scheint in den letzten Jahren zu einem zentralen Anliegen staatlicher Politik geworden zu sein. Dabei gerät die dunkle Seite dieser »Emanzipation« jedoch aus dem Blick: Von der neoliberalen Umverteilungs- und Verarmungspolitik sind vor allem Frauen betroffen, der Niedriglohnsektor ist vornehmlich weiblich, und schlecht bezahlte Sorge- und Pflegearbeit wird weiterhin meist von Frauen erledigt. Und auch die angeblich auf Gleichstellung der Geschlechter zielende Frauen- und Familienpolitik des Staates verfolgt bei genauerer Betrachtung ganz andere Zwecke.

Veranstaltung diese Woche

Wir wollen euch nochmal auf zwei spannende Veranstaltungen diese Woche hinweisen:

Mittwoch, 22. November / 19:00 / RadioFREI, Gotthardtstraße 21

„30 Jahre Antifa in Ostdeutschland“ Buchvorstellung mit Herausgeber_innen

Freitag, 24. November / 19:00 / Cafe Nerly, Marktstraße 6

„6 Jahre nach dem NSU – Der neue Terror von Rechts“ u.a.m. mit Vertreter_innen von, apabiz, IDZ_Jena, Nebenklage Freital und Ballstädt, MartinaRenner und Katharina König

Keine Öffnungszeiten, aber viel los!

Die Öffnungszeiten fallen heute aus. Vielleicht schaut ihr stattdessen bei der Eröffnung des FAU-Gewerkschaftslokals Milly Witkop in Jena vorbei?

Zur Erinnerung: Morgen, 21. November 2017, findet ab 8:30 eine Kundgebung zur Unterstützung der angeklagten Antifaschisten vor dem Amtsgericht Gotha ab. Die Verhandlung beginnt 9:30. Es bleibt dabei „Free the three!“

Das Schweigen durchbrechen!

nichts sehen,hören,sagenBereits im Juni berichteten wir von einer Flyer-Aktion im Erfurter Stadtteil Herrenberg. Diese Aktion hat Übergriffe und Bedrohungen von Neonazis im Stadtteil und an der lokalen Gemeinschaftsschule thematisiert, das Schweigen dem gegenüber, zumindest ansatzweise, durchbrochen und ausdrücklich Solidarität mit den Betroffenen rechter Gewalt eingefordert.

Jedoch blieben konkrete Maßnahmen ebenso aus, wie eine breite Debatte über die Situation im Stadtteil und den Umgang mit neonazistischer Gewalt. Einzige Konsequenz scheint zu sein, dass diejenigen die solch skandalöse Zustände thematisieren als Nestbeschmutzer empfunden und entsprechend mit ihnen umgegangen wird. Ein Sozialarbeiter, der einen offensiven Umgang mit der Gewalt von Neonazis im Stadtteil einforderte, wurde von seinem Arbeitgeber Perspektiv e.V. gekündigt.

Der Journalist Peter Nowak hat kürzlich in einem nd-Artikel auf die Situation des Sozialarbeiters, der inzwischen zusammen mit der Basisgewerschaft FAU für seine Rechte gegenüber seinem früheren Arbeitergeber kämpft, berichtet. Im folgenden dokumentieren wir diesen Artikel, wie auch einen Aufruf der FAU zur Vernetzung von Sozialarbeiter*innen:

Fertig gemacht – Ein Thüringer Schulsozialarbeiter fühlt sich mit rechten Angriffen allein gelassen

Von Peter Nowak 10.11.2017

Nazis machen krank. Für Sebastian Steinert, dessen richtiger Name zur Sicherheit nicht genannt werden soll, handelt es sich dabei nicht um einen Demo-Spruch, sondern um bitteren Ernst. Als Schulsozialarbeiter in der Erfurter Gemeinschaftsschule am großen Herrenberg war er wiederholt Attacken einer Gruppe rechter Jugendlicher ausgesetzt. Nach einem Angriff mit einem Gasspray musste er sich in ärztliche Behandlung begeben.

Steinert geriet ins Visier der Rechten, weil er sich hinter Schüler stellte, die von den Rechten bedroht worden waren. Die zivilgesellschaftlichen Initiativen MOBIT und Ezra sprechen in einem dem »nd« vorliegenden Dossier von einem »rassistischen Normalzustand« an der Schule und ziehen einen Zusammenhang zur neonazistischen Gruppe Volksgemeinschaft, die in dem Stadtteil einen Treffpunkt unterhält. Ihre Gründer stammen aus der rechten Kameradschaftsszene und hatten Funktionen in der NPD und der Partei »Die Rechte«. Die Gruppe wird vom Thüringer Verfassungsschutz beobachtet.

Die Stadtverwaltung Erfurt bestätigte die rechten Vorfälle, an denen vor allem zwei Schüler mit Neonazikontakten beteiligt waren. »Zudem gab es Angriffe und Bedrohungen der beiden Schüler gegen den Sozialarbeiter«, heißt es in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage des SPD-Stadtverordneten Denny Möller. Doch statt Unterstützung habe er von seinem Arbeitgeber, dem in der Jugendsozialarbeit aktiven Verein Perspektiv, zu hören bekommen, er sei selber Schuld, wenn er zum Angriffsobjekt der Rechten werde, beklagt Steinert gegenüber »nd«.

Nach einer halbjährigen Krankheit wurde er entlassen. Der folgende Rechtsstreit ist inzwischen beendet. Der Verein zahlte eine Abfindung und stellte ein wohlwollendes Arbeitszeugnis aus. Zu den Vorwürfen wollte man sich gegenüber »nd« nicht äußern. Steinert kämpft nun darum, dass seine psychischen Probleme nach den Bedrohungen durch die Rechten als Berufskrankheit anerkannt werden. In diesem Fall wären anschließend Arbeitsschutzmaßnahmen und Unterstützungsangebote für die Betroffenen möglich.

Die Krankenkasse hat seinen Antrag zunächst abgelehnt. Dagegen klagt der Sozialarbeiter mit Unterstützung der Basisgewerkschaft FAU. Aus ihrer Sicht geht es dabei nicht nur um den Einzelfall. »In sozialen Berufen ist die Belastung zumeist nicht körperlicher, sondern psychischer und emotionaler Natur. Diese Belastung führt zu psychischen Krankheiten, die oft nicht anerkannt, sondern belächelt werden«, moniert Konstantin Berends von der FAU Jena. Die Gruppe will zu einem Treffen linker Sozialarbeiter einladen.

Quelle: https://www.neues-deutschland.de/artikel/1069617.fertig-gemacht.html

Die Einladung zum, im Text angekündigten, Vernetzungstreffen linker Sozialarbeiter_innen findet ihr hier:


Einladung: Sozialarbeiter_innen Vernetzung

Datum: 30. November 2017 – 18:30 – 21:30 Uhr
Ort: FAU Gewerkschaftslokal Milly Witkop, Bachstraße 22, Jena

Wir sind FAU-Mitglieder oder der Gewerkschaft nahestehende Sozialarbeiter_innen.

Die Arbeitsbedingungen in der Sozialen Arbeit sind in vielen Bereichen problematisch, sowohl für die Arbeiter_innen selbst als auch für die Menschen mit denen gearbeitet wird. Wir haben die Erfahrung gemacht, dass Unterdrückungsverhältnisse wie Rassismus, Sexismus und Klassismus hier eine große Rolle spielen. Gleichzeitig mussten wir feststellen, dass, bezieht man in diesem System Stellung, einer_m schnell klargemacht wird, wie die Machtverhältnisse für Arbeiter_innen geregelt sind.

Wir möchten dabei nicht mehr vereinzelt stehen, wir sind auf Menschen angewiesen die zueinander stehen. Daher möchten wir zu einem ersten Vernetzungstreffen einladen, bei dem wir überlegen wollen, wie wir uns gegenseitig fachlich und auch bezogen auf die Arbeitsverhältnisse austauschen und unterstützen können.

Unser Ziel ist es, langfristig ein Netzwerk aufzubauen, das uns gegenseitig fördert und das uns bei Arbeitskämpfen und genauso bei fachlichen Fragen Rückhalt bietet. Dabei ist es unser Wunsch, dass dieses Netzwerk keine zusätzliche Belastung für uns darstellt sondern uns empowert.

Wir wünschen uns, Menschen zu treffen, die ähnliche Erfahrungen gemacht haben oder auch einfach ähnliche Probleme sehen, daher soll diese Einladung erstmal nur an Menschen weitergeleitet werden, die sich zu Diskriminierung positionieren und auch bereit sind, solidarisch füreinander einzustehen. Natürlich sind auch Studis, Praktikant_innen, Erzieher_innen und so weiter gemeint, also alle, die sich von unserer Einladung angesprochen fühlen!

Wir möchten bewusst mit der FAU zusammenarbeiten, da wir uns als (Sozial)Arbeiter hier auf ein selbstorganisiertes Netzwerk von kämpferischen Arbeiter_innen verlassen können.

Reisewarnung: Karneval

Brauchtumspflege zu Karneval

Wenn Punks in komischen Klamotten in der Öffentlichkeit Bier trinken oder Geflüchtete in der Disco weiße Frauen ansprechen, sind sich Saubermänner und Rassisten schnell einig, dass das so nicht geht. Da muss die Polizei oder der rassistische Mob kommen und für Ordnung sorgen. Der Männermob selbst hat für seine Zerstreuung eine fünfte Jahreszeit erfunden, in der sexistisches und ekliges Verhalten nicht nur erlaubt, sondern sogar geboten ist. Diese Jahreszeit fängt heute, am 11.11. an. Wenn in dieser Jahreszeit kostümierte Saubermänner Frauen begrapschen und Küsse verlangen, ist das kein sexueller Übergriff, sondern fällt unter die sogenannte Kussfreiheit. Wenn dieselben Typen sich danach auf der Straße erleichtern, ist das keine Ordnungswidrigkeit, sondern Brauchtumspflege. Damit trift die äußere Form das Wesentliche am Karneval: Es ist zum kotzen.

Volkstrauertag abschaffen!


Seit 1952 findet in der BRD jedes Jahr, zwei Sonntage vor dem ersten Advent, der Volkstrauertag statt. Dieser staatliche Gedenktag soll dazu dienen, den Toten beider Weltkriege zu gedenken. Wie kaum ein anderer Gedenktag steht dieser Tag im Zeichen der Verharmlosung der deutschen Vergangenheit. Unterschiedslos wird am Volkstrauertag jenen gedacht, die die faschistische Barbarei über Europa brachten, sechs Millionen Jüdinnen und Juden und tausende politische Gegner_innen ermordeten und jenen, die diesen Terror mit Waffengewalt niederrangen oder ihm zum Opfer fielen. Durch die Vermischung verschiedener wirklicher und vermeintlicher Opfergruppen verschwinden Ursache und Wirkung von Krieg und Massenmord in Nazideutschland. Nach den Verweisen auf „dunkle Kapitel“ deutscher Geschichte können sich die Deutschen unverblümt als Opfer inszenieren und setzen die Ermordeten von Auschwitz, Belzec, Treblinka und anderen nationalsozialistischen Konzentrations- und Vernichtungslagern in eine Reihe mit dem Mordkollektiv, das diesen Horror erst möglich machte.

Es verwundert nicht, dass deutsche Neonazis diesen Tag für ihre Zwecke nutzen. Bei ihnen heißt der Volkstrauertag, wie schon zu NS-Zeiten, Heldengedenken. Die zentrale Veranstaltung der Thüringer Neonazis findet jährlich in Friedrichroda statt. Der Fackelmarsch in der Kleinstadt im Gothaer Landkreis ist zu einem festen Termin im Thüringer Eventkalender der Neonazis geworden.

Wir wollen am 19. November in Friedrichroda nicht nur gegen den Aufmarsch der Nazis auf die Straße gehen, sondern gegen eine deutsche Gedenkpolitik, die die Opfer der deutschen Vernichtungspraxis wie die Kämpfenden gegen das faschistische Deutschland verhöhnt, indem sie sie mit ihren Mördern in das gleiche Gedenken einbegreift. Der Kampf gegen den Volkstrauertag und seine Verfechter ist also ein Kampf gegen das Vergessen, gegen die deutsche Version von Versöhnung, gegen alles was sich mit der Macht der Herrschenden Geltung verschafft: Gegen Deutschland und seine Nazis!

Deren Aufruf

Informationen zum genaueren Ablauf, der Nazidemo, Anreise, etc. gibt es demnächst hier.

Hier gibts deren Mobimaterial sowie die im letzten Jahr veröffentlichte Broschüre.

Eröffnungswoche „Milly Witkop“ Gewerkschaftslokal, 20 bis 26.11

Die FAU Erfurt/Jena hat es geschafft: Die Eröffnung des ersten FAU-Gewerkschaftslokals in Thüringen steht unmittelbar bevor und wird vom 20. bis 26. November begangen. Derzeit wird in der Bachstraße 22 in Jena fleißig gewerkelt, wobei die arbeitsrechtlichen Kämpfe nicht stocken. Ein Update zu den aktuellen Entwicklungen gibt es im aktuellen Newsletter der Anarchosynikalist*innen, den wir im Folgenden dokumentieren.

Herzlichen Glückwunsch an die Genoss*innen – auf dass diese Basis euch weiter stärken möge!

Liebe Sympathisierende,

dies ist der erste Newsletter aus unserem neuem Gewerkschaftslokal. Die Wände sind gestrichen und das Laminat verlegt. Die Seitenleisten kommen heute und dann können wir mit der Einrichtung beginnen. Die offizielle Eröffnungswoche wird vom 20. bis 26. November stattfinden. Natürlich könnt ihr vorher auch schon mal einen Blick reinwerfen. Die Adresse lautet Bachstraße 22, 07743 Jena. Außerdem werden weiterhin Spenden benötigt: DE34830654080104757203 Mit der Eröffnung wird auch eine Umbenennung in FAU Jena erfolgen, da unserer Schwerpunkt sich in den letzten zwei Jahren eindeutig auf Jena verschoben hat, wobei wir auch in der Region (Plauen, Gera, Gotha und auch Erfurt) vermehrt an Mitgliedern gewinnen Im Zug der Umbenennung geht auch eine neue Website an den Start.

An aktuellen Konflikten weitet sich gerade die Auseinandersetzung mit den Universitätsbibliotheken aus. Vor zwei Wochen hat die Bibliotheksleitung alle als Studentische Hilfskräfte (SHK) Beschäftigten zu einem Gespräch geladen, wo ihnen mitgeteilt wurde, dass ihre Verträge aufgrund unserer Klagen nicht mehr verlängert und neue Stelle als kurzfristige Minijobs geschaffen werden, worauf sie sich bewerben können. Unser Einschätzung nach versucht die Uni die problematischen SHK Stellen los zu werden bevor es im Februar zum
Prozess kommt. Als Reaktion haben wir am 26. Oktober eine Kundgebung vor der Thulb gemacht und am 1. November ein Treffen mit Betroffenen, wo weitere Klagen angestoßen wurden. Hier ein ausführlicherer Text dazu: http://www.fau.org/ortsgruppen/erfurt-jena/art_171023-111210
Daneben hat die Uni auch neue 20h/Woche TV-L Stellen ausgeschrieben, da über die kurzfristigen Minijobs anscheinend nicht der ganze Bedarf abgedeckt werden kann. Dies wiederum kann als Erfolg verbucht werden, da Mindestlohnstellen durch Tarifstellen ersetzt werden.

Im Bereich der Gastronomie hat unsere entsprechende AG ihren ersten Erfolg eingefahren und in der Villa am Paradies ausstehenden Lohn eingetrieben. Am Donnerstag Mittag hat die Villa die Forderung in bar bezahlt, wodurch wir die am gleichen Abend angesetzte Kundgebung wieder abgesagt haben. Hintergründe zum Konflikt unter http://www.fau.org/ortsgruppen/erfurt-jena/art_171024-172834 Eine Meldung zur erfolgreichen Eintreibung befindet sich in der Vorbereitung. Außerdem steht der nächste Konflikt bereits an.

Aus den Föderationen möchten wir auf die von der FAU Dresden unterstützte Petition gegen das Bettelverbot hinweisen und darauf, dass die Union Coop in naher Zukunft Tee aus der von den Arbeiter*innen übernommene Fabrik und als Kollektiv weitergeführte SCOP-IT importieren wird. Wir werden diesen auch in Jena vertreiben und ebenso den 2016er Jahrgang des CNT Wein.
Mehr Infos auf der Website der Union Coop: SCOP-IT https://www.union-coop.org/2017/10/16/its-teatime-scop-ti-jetzt-auch-in-deutschland/
CNT-Wein: https://www.union-coop.org/2017/11/01/verano-acrata-ein-wein-fuer-den-langen-sommer-der-anarchie/

Solidarische Grüße FAU Erfurt/Jena

27. Thüringer Antira/Antifa Ratschlag am Wochenende in Saalfeld

Am 3. und 4. November findet der 27. antifaschistische und antirassistische Ratschlag Thüringen in Saalfeld statt. Auf dem jährlich stattfindenden Ratschlag wird sich thüringenweit und spektrenübergreifend mit aktuellen Formen rassistischer, nationalistischer, antisemitischer, … Bewegungen und möglichen Gegenstrategien auseinandergesetzt. So gibt es auch in diesem Jahr spannende Vorträge, Workshops und Diskussion. Wer uns dort treffen möchte findet uns an unserem Infostand, oder auf einer der Veranstaltungen, die wir mit organisiert haben:

1. Workshopphase, 11:15 – 13:15 Uhr
Der faschistische Stil – Zur Ideologie und den Strategien der Neuen Rechten

Vortrag und Diskussion mit Matheus Hagedorny

Die aktuellen Themen der Neuen Rechten (Feindschaft gegen Flüchtlinge, Antifeminismus und Geschichtsrevisionismus) sind nur Erscheinungsformen einer prinzipiellen Ablehnung der als „liberal“ gescholtenen bürgerlichen Demokratie. Im Vortrag wird dies anhand von Schlüsselautoren sowie aktuellen Veröffentlichungen aus szeneeigenen Verlagen und Zeitschriften nachverfolgt. Zuletzt werden Wechselwirkungen und Verwerfungen in der Neuen Rechten seit der Gründung der AfD analysiert.
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1. Workshopphase, 11:15 – 13:15 Uhr
Rechten Strukturen in ostdeutschen Provinzen den Kampf ansagen – Zum Institut für Staatspolitik in Schnellroda und zur Identitären Bewegung/Kontrakultur in Halle

Vortrag und Diskussion mit Antifaschist*innen, die seit 2016 regelmäßig Proteste in Schnellroda gegen die „Neue Rechte“ organisieren und „KICK THEM OUT!

In Halle agiert Kontrakultur, eine der aktivsten Gruppen der Identitären Bewegung, im Hausprojekt direkt neben der Uni. In Schnellroda sitzt das „Institut für Staatspolitik“ mit dem Verlag „Antaios“ & der Zeitschrift „Sezession“. Beide Räume bieten die Möglichkeit, dass sich Neurechte wie die IB & die AfD mit der alten Rechten vernetzen. Jedoch nicht ungestört. Auf vielfältige Weise zeigen Menschen Gegenprotest – sei es durch direkte Aktionen, juristische Schritte, Recherche, Bildungsarbeit etc.
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2. Workshopphase: 14:30 – 17:00 Uhr
Panel: Rechtspopulismus

Rechtspopulistische Bewegungen sind weltweit auf dem Vormarsch – auch in Thüringen konnte sich die AfD nicht zuletzt durch Björn Höckes Inszenierung als ‚Redner des Volkes‘ etablieren. Wie funktioniert Rechtspopulismus eigentlich und was macht ihn so anziehend? Wie lassen sich rechtspopulistische Bewegungen kritisieren und was können wir gemeinsam dagegen tun? Das wollen wir gemeinsam diskutieren.

Wir sehen und in Saalfeld und freuen uns auf spannende Diskussionen mit euch!