Archiv für Dezember 2016

20.12.: Kundgebung „Save Aleppo!“ in Erfurt

Rund 130 überwiegend junge Menschen versammelten sich heute zu einer spontanen Kundgebung auf dem Erfurter Bahnhofsvorplatz, um auf die dramatische Situation in der syrischen Stadt Aleppo aufmerksam zu machen. Auf vielen selbstgemalten Plakaten wurde ein Ende des Mordens und eine konkrete Unterstützung der Menschen in Aleppo gefordert. Auch die alte schwarz-weiß-grüne Nationalfahne aus der Zeit vor der Machtergreifung des Baath-Regimes, die von der syrischen Opposition verwendet wird, war mehrfach zu sehen. Mit brennenden Kerzen wurden die Worte „Save Aleppo“ und ein in ein Herz gefasstes „Berlin“ auf das Pflaster geschrieben. Die Stimmung war überwiegend ruhig und von Trauer geprägt.

Zu Beginn der Kundgebung wurde der gestrigen Opfer auf dem Berliner Weihnachtsmarkt gedacht und den Angehörigen der Toten und Verletzten das Mitgefühl ausgesprochen. Danach wurde eine Schweigeminute für alle Opfer von Terror und Gewalt nicht nur in Aleppo und Berlin, sondern weltweit eingelegt.

Im Anschluss folgten mehrere Redebeiträge, teils auf deutsch, teils auf arabisch. Ein syrischer Medizinstudent, der vor seiner Flucht in Aleppo in provisorischen Krankhäusern Verletzte versorgt hat, schilderte die Situation der Zivilbevölkerung in Aleppo mit eindringlichen Worten. Neben den Bombardements der russischen und syrischen Regierungsstreitkräfte gebe es in der Stadt seit 6 Monaten keine humanitäre Versorgung mehr, den Menschen fehlten lebenswichtige Dinge wie Nahrung, Wasser und Medizin. Er erinnerte daran, dass die Millionenstadt Aleppo, die bereits William Shakespeare erwähnt habe, eine der ältesten Metropolen der Welt und reich an kultureller Vielfalt sei, weshalb die UNSESCO die Altstadt 1986 zum Weltkulturerbe erklärt habe. Auch daraus ergebe sich eine besondere Verantwortung der internationalen Staatengemeinschaft, die Stadt und seine Menschen zu retten.

Kritisiert wurde nicht nur das Regime Assad, sondern auch die Untätigkeit Europas und die repressive Einwanderungs- und Asylpolitik. Rüdiger Bender stellte in seinem Redebeitrag einen Bezug zur am Vortag auf dem Anger stattgefundenen Kundgebung für einen Winterabschiebestopp her. Das Grundrecht auf Asyl müsse wieder hergestellt und ein breiter Fluchtkorridor nach Europa geöffnet werden. Abschiebungen nicht nur von Menschen aus Afghanistan, sondern auch von Roma in unmenschliche Lebensbedingungen müssten verhindert werden. Zugleich warnte er vor einer Instrumentalisierung der Opfer von Berlin, um Hass und Angst gegen Geflüchtete zu schüren. Auch Heike Döbler forderte in ihrem Redebeitrag eine konkrete Unterstützung der Menschen, die nach Europa geflohen sind. 2011 seien die Menschen in Syrien für Demokratie und Mitbestimmung und gegen Unterdrückung und soziale Ungleichheit auf die Straße gegangen. Diese Menschen müsse man unterstützen.

Zum Schluss redete noch ein Junge, der ebenfalls in Aleppo geborgen wurde, und sagte, wie traurig er darüber sei, dass seine Nachbarn und Freunde tot oder vertrieben seien und seine Stadt zerstört sei. Er bedankte sich für die Aufnahme in Deutschland und wünschte sich Frieden für Syrien.

Bautag und Anti-Weihnachts-Bar

Ihr habt Freitag, den 23. Dezember, noch nichts vor? Dann kommt ab 12 Uhr zum Bautag und ab 19 Uhr zur Anti-Weihnachts-Bar ins veto in die Magdeburger Allee 180. Wir freuen uns auf euch!

Abschiebungen stoppen! Kundgebung am 19.12.

Weihnachtsbaum brenntDie rot-rot-grüne Landesregierung in Thüringen trat 2014 mit dem Wahlversprechen an, die Asylpolitik in Thüringen zu verändern und eine möglichst humanitäre und am Einzelfall orientierte Asylpolitik zu gestalten. Diesen Anspruch hat die Thüringer Landesregierung anscheinend vergessen, wenn ein Winterabschiebestopp nicht einmal mehr eine Option darstellt. Dass viele mit dieser Entscheidung nicht zufrieden sind, ist klar.

Jede Abschiebung ist ein nationalistischer Akt, der menschliches Elend billigend in Kauf nimmt, damit Menschen nicht die durch Pässe bestimmte Vergabe von Lebenschancen in Frage stellen.

Ganz konkret unmenschlich ist es, im Winter Menschen in unsichere Verhältnisse abzuschieben, während diejenigen, die immer von Humanität reden, unterm heimeligen Weihnachtsbaum sitzen. Die ohnehin oft menschenunwürdige Situation für abgeschobene Menschen wird durch harte Winter und lange Frostperioden in ihren Herkunftsländern noch einmal verschärft. Wenn die Landesregierung ihre humanitäre Rhetorik auch nur ein bisschen ernst nimmt, muß sie ihren Handlungsspielraum nutzen.

Wir fordern daher von der Landesregierung alle Abschiebungen bis mindestens Ende April auszusetzen!

Um dieser Forderung Ausdruck zu verleihen, wird es am 19.12. auf Initiative der Grünen Jugend Thüringen und QueErfurt eine Kundgebung für den sofortigen Winterabschiebestopp geben.

19.12., 18 Uhr
Kundgebung für einen Winterabschiebestop
Anger Erfurt

Black lives matter – Oury Jalloh ist kein Einzelfall!

Am 7. Januar 2005 verbrannte Oury Jalloh an Händen und Füßen gefesselt in einer Dessauer Polizeizelle. Vieles deutet darauf hin, dass Oury Jalloh von den diensthabenden Polizisten aus rassistischen Gründen ermordet wurde. Trotzdem sind die Täter bisher nur wegen unterlassener Hilfeleistung verurteilt und bis heute auf freiem Fuß. Die „Initiative in Gedenken an Oury Jalloh“ setzt sich seitdem für eine lückenlose Aufklärung ein. Dabei fordern die Aktivist*innen nicht nur eine Verurteilung der Täter wegen Mord sondern setzen sich auch gegen die rassistischen Zustände in Deutschland ein, die solche Taten und deren Vertuschung erst möglich machen.

Auf der Veranstaltung am 20. Dezember ab 20 Uhr im veto (Magdeburger Allee 180) berichtet ein Vertreter der Initiative über den Stand des Prozesses und die Gedenkdemo zum Jahrestag am 7. Januar 2017 in Dessau. Außerdem gibt es lecker Essen von der Küfa*.

Gemeinsame Anreise am 7. Januar nach Dessau
Am 7. Januar 2017, dem 12. Todestag von Oury Jalloh, findet eine Gedenkdemo in Dessau statt. Zur gemeinsamen Anreise aus Erfurt treffen wir uns um 11:15 Uhr am Bahnhofsvorplatz in Erfurt. Merkt euch den Tag vor und kommt mit uns nach Dessau! No justice – no peace! Oury Jalloh das war Mord!

Kurzfristig: Podium zu Biologismus in der Diskussion um Geschlechterverhältnisse

Biologistische Erklärungsmuster finden mehr und mehr Aufmerksamkeit in Diskussionen über Geschlechterverhältnisse und Reproduktionstechnologien. Um darüber zu diskutieren, wie man mit diesem ideologischen Mist umgehen kann, sprechen heute ab 18 Uhr Magdalena Apel, Heinz-Jürgen Voß und Hanna Stabrey in der Offenen Arbeit Erfurt über Geschlechterverhältnisse in der Biologie als spannungsreichem Verhältnis zwischen Wissenschaft und Ideologie:

Einer Kritik an den herrschenden Geschlechterverhältnissen wird häufig mit Bezügen auf vermeintliche „wissenschaftliche Tatsachen“ begegnet. Frauen hätten doch ganz andere Gehirne als Männer und seien deshalb natürlicherweise empathischer, zudem zeige sich der Unterschied der Geschlechter doch auf jeden Fall an den Geschlechtsorganen. Diese biologistischen Begründungen sind Teil der Strategie, mit naturwissenschaftlicher Autorität eine Kritik der Geschlechterverhältnisse und -normen zu unterbinden … [weiter beim Bildungskollektiv Biko]