Archiv für September 2016

München: Non-Citizens fordern Asyl-Anerkennung, Abschiebestopp, bessere Unterbringung

Am Sendlinger Tor in München protestieren seit Wochen Non-Citizens. Alle Infos aus München gibt es unter refugeestruggle.org. Von Leftvisions gibt es einen tollen Zusammenschnitt:

1.-3. Oktober: Antifa-Wochenende!

Eigentlich hätte das kommende Wochenende ein langes und ruhiges werden können. Drei Tage lang mit Pizza und Lieblings-Serie auf der Couch rumhängen wäre eine super Aussicht gewesen. Doch daraus wird wohl nichts! Die Gründe!? Naziaufmärsche in Gotha, Weimar und Nordhausen sowie passend dazu, die Feiern zur „Jagd der deutschen Einheit“ in Dresden. Und da sich das mit dem ruhigen Wochenende erledigt hat, rufen wir dazu auf den Nazis, Deutschland und seinen Fans ebenfalls das Wochenende zu ruinieren.

Möglichkeiten dazu gibts u.a. hier:

Samstag, 1.10.: Naziaufmarsch in Gotha

Lokale Antifas rufen unter dem Motto „Wer Zecken stresst, kriegt Zeckenstress!“ zu dezentralen Aktionen gegen den Naziaufmarsch auf. Alle nötigen Infos sollten dann bis Samstag hier zu finden sein. Außerdem gibt es ab 13:00 angemeldete Kundgebungen vom Bündnis „Gotha ist bunt“ am Bahnhofsvorplatz und direkt vor dem Hausprojekt „J.u.w.e.l“ an der Hersdorfstraße.

Aus Erfurt wird es eine gemeinsame Anreise geben. Treffpunkt 11:50 Bahnhofsvorplatz!
(Abfahrt: 12:12 / Richtung: Bad Langensalza / Gleis: siehe Anzeige)

(Nazis wollen 14:00 am Bahnhof starten und vor das Hausprojekt „J.u.w.e.l“ marschieren)

Sonntag, 2.10.: Naziaufmärsche in Weimar und Nordhausen

Die Antifa Koordination Weimar ruft für Sonntag ebenfalls zu dezentralen Aktionen im Stadtgebiet auf. Das bürgerliche „Bündnis gegen Rechts“ (Vorsicht Facebook!) mobilisiert für 12:30 zum Goetheplatz.

(Nazis wollen 12:00 ebenfalls am Goetheplatz starten)

Darüber hinaus mobilisieren Nazis und rechte Hools zum „Tag der Patrioten“ nach Nordhausen.
Das BgR Nordhausen (vorsicht facebook!) hat eine Gegenkundgebung angemeldet (13:00/Rathausplatz).

Montag, 3.10.: Aktionen gegen die Einheitsfeierlichkeiten in Dresden

Unter dem Motto „Solidarity without limits – Nationalismus ist keine Alternative“ rufen linksradikale Gruppen zur Teilnahme an Kundgebungen und dezentralen Aktionen gegen das zentrale Event der Einheitsfeierlichkeiten in Dresden auf.

Aber eine gute Nachricht und ein bisschen Wochenende gibt es dann doch noch!

Sonntagabend veranstalten die RASH///Erfurt im AJZ-Erfurt ein Soli-Konzi für die Ortsgruppe der Roten Hilfe! Ab 21:00 spielen auf:

Keine Ruhe für uns? Keine Ruhe den deutschen Zuständen!

zeckenstress!

Nächste Ecke Links – Alternative Studieneinführungstage 2016


Auch 2016 organisieren wir gemeinsam mit vielen anderen die alternativen Studieneinführungstage vom 17. bis 29. Oktober 2016 in Erfurt. Es gibt wieder zahlreiche Ein- und Ausblicke in linke Kritik und Praxis. Willkommen sind natürlich alle – egal ob Student*in oder nicht! Alle Infos unter einfuehrungstage.blogsport.de.

We proudly present: Nächste Ecke Links – Alternative Studieneinführungstage in Erfurt


Die Alternativen Studieneinführungstage bieten fernab von den Veranstaltungen der Uni und FH einen Einblick in einen Teil von Erfurt, der oft ein wenig verborgen bleibt. Auch hier gibt es Menschen, die gesellschaftskritische Perspektiven einnehmen und selbstverwaltete Räume schätzen. Deshalb finden vom 17. bis 29. Oktober zahlreiche Veranstaltungen statt, in denen wir uns gemeinsam mit euch mit gesellschaftskritischen, linken und ökologischen Themen beschäftigen, uns mit der Problematik rechtsextremer Strukturen in Thüringen auseinandersetzen und in Stadtrundgängen Erfurt und Umgebung abseits von konventionellen, touristischen Seiten kennenlernen wollen.

Denn hinter Erfurts schöner Fassade finden immer noch regelmäßig rassistische Übergriffe und Abschiebungen statt und an menschenverachtende rechte Aktivitäten können und wollen wir uns nicht gewöhnen. Deshalb haben wir uns Orte geschaffen, wo wir so etwas nicht dulden, wo wir uns über Kritik an den gesellschaftlichen Verhältnissen austauschen und überlegen, wie wir diese Kritik auf die Straße tragen können. Auch ihr könnt die linken Gruppen und alternativen Räume in Erfurt erkunden, Leute kennenlernen und Kontakte knüpfen. Dabei freuen wir uns nicht nur über „Erstis“, sondern über alle, die Lust haben, mit uns zu diskutieren, etwas zu erleben, zu feiern oder abzuhängen.

Alle Veranstaltungen, Zeiten und Orte findet ihr unter einfuehrungstage.blogsport.de.

Rede: Wer von Rassismus redet, darf über die Regierung nicht schweigen!


Unser Redebeitrag von der heutigen Demonstration gegen die AfD in Erfurt:

Eine kleine Anfrage im Thüringer Landtag hat ergeben, dass rund um die AfD Demos in Erfurt seit Herbst letzten Jahres 43 rechte Straftaten verübt wurden. Darunter Körperverletzungen, Landfriedensbrüche, Verstöße gegen das Waffen- und Sprengstoffgesetz und Beleidigungen. Die AfD behauptet, sie hätte damit nichts zu tun. Dabei ist Gewalt immer die logische Konsequenz, wenn gegen Minderheiten gewütet und Rassismus und Nationalismus geschürt werden. Denn wenn ein „Wir“ im Gegensatz zu „den Anderen“ propagiert wird und „die Anderen“ gleichzeitig daran schuld sein sollen, dass es „uns“ nicht gut gehe, dann steht die Vernichtung der Anderen als letzte Konsequenz.

Die Gewalt, die Geflüchtete, Linke und Alternative rund um die AfD-Demos und darüber hinaus zur Zeit zu spüren bekommen, ist ein Vorgeschmack auf das, was kommt, wenn der Rechtsruck und mit ihm die AfD weiter erfolgreich voran schreitet. Darum sind wir heute hier: Um dem etwas entgegenzusetzen.

Gleichzeitig sind AfD und Nazis nur die eine Seite des Misthaufens. Auf der anderen Seite dümpeln die anderen Standortverteidiger*innen, die bürgerlichen Parteien mit den aus ihnen gebildeten Regierungen, die den rassistischen und nationalistischen Dauerzustand verteidigen und weiter ausbauen. Je ein Besipiel auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene:

1. In Thüringen lobt sich die Partei „Die Linke“ mit ihrer rot-rot-grünen Regierungskoalition dafür, vermehrt auf die sogenannte „freiwillige Ausreise“ statt auf Abschiebungen zu setzen. Um das zu erreichen, werden Geflüchtete eingeschüchtert, erpresst und unter Druck gesetzt. Schließlich ist das Ergebnis das Gleiche: Menschen werden gezwungen das Land zu verlassen, die freie Wahl des Wohn- und Lebensorts wird eingeschränkt und damit Träume, Hoffnungen und Wünsche zerstört. Betroffene Familien aus den Balkanstaaten drücken das in einem Statement so aus: „Seit Monaten werden wir provoziert und uns wird das Leben schwer gemacht, damit wir aufgeben und unterschreiben. Das zerstört ganze Familien und viele von uns werden stressbedingt krank.“

2. In dem auf Bundesebene im Juli verabschiedeten „Integrationsgesetz“ stecken erneut einige Asylrechtsverschärfungen. Das Gesetzespaket beinhaltet unter anderem die Kürzung des Existenzminimums, bietet Sanktionsmöglichkeiten ala Hartz 4 und Wohnsitzauflagen, die sogar bis 01.01. diesen Jahres rückwirkend durchgesetzt werden sollen. Ähnlich wie weitere rassistische Gesetze setzt es Geflüchtete in eine Bringschuld und hätte besser „Desintegrationsgesetz“ heißen sollen.

3. Die EU-Kommission plant gerade eine massive Verschärfung der Dublin-Verordnung. Grundlegend besagt diese, dass das EU-Land für ein Asylverfahren verantwortlich ist, in dem der oder die Geflüchtete das erste mal registriert wurde. Damit können EU-Länder Geflüchtete wieder in das Erstaufnahmeland abschieben. Die dafür vorgesehene Frist soll abgeschafft werden mit der Dublinabschiebungen bisher verhindert werden konnten. Das Verhindern von Dublinabschiebungen soll damit unmöglich gemacht werden. Weiterhin soll das Recht auf Familienzusammenführung ausgehebelt und die Abschiebung von unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten ermöglicht werden.

Rassistische und nationalistische Gesetze sind allgegenwärtig und machen ein gutes und selbstbestimmtes Leben unmöglich. Auch ohne AfD wird abgeschoben und verharmlost, werden unmenschliche Verhältnisse aufrechterhalten und weiter ausgebaut. Auch deswegen sind wir hier: um Einspruch zu erheben und deutlich zu machen, dass wir diesen Normalzustand niemals hinnehmen werden.

Dem Kapitalismus und seiner auf Verwertungslogik und Konkurrenz basierenden Vergesellschaftung, welche zwangsläufig Widerlichkeiten wie Krieg, Elend und Vertreibung produziert, erteilen wir eine klare Absage. Dieser steht einem Leben, welches die Bedürfnisse der Einzelnen und die Freiheit aller zur Bedingung macht, entgegen.

Dass wir unsere gemeinsam mit Freundinnen und Freunden gestartete Kampagne gegen die AfD und den rassistischen Normalzustand unter das Motto „Grenzen abschaffen!“ gestellt haben, meinen wir absolut ernst. Unser Ziel ist eine Welt, in der Menschen nicht mehr durch Striche auf der Landkarte voneinander getrennt werden. Und somit auch eine Welt ohne rassistische Sondergesetze, ohne AfD und ohne Nazis. Darum sind wir heute hier: Um für eine Welt zu streiten, in der ein gutes Leben für alle möglich ist!

Erfurt hat ein Nazi-Problem – Serie der AKE


Unter dem Motto „Erfurt hat ein Naziproblem“ startet die antifaschistische Koordination Erfurt [ake] jetzt eine kleine Serie zur erschreckenden Normalität von Neonazis und Rechtspopulisten in der Landeshauptstadt.

Die erste Folge ist jetzt erschienen:

Unrühmliche Premiere
Am 18.05.2016 demonstrierte die AfD unter dem Motto „AfD – NEIN zur Moschee“ auf dem Erfurter Domplatz. Zum ersten Mal überhaupt trat im Rahmen einer AfD-Demo ein Verantwortlicher (Siegfried Däbritz) von PEGIDA auf. Daneben war auch der Neonazi-„Rapper“ Chris Ares zu Gast auf der Bühne, der knapp vier Monate später bei einer AfD-Wahlparty in München Demonstrant_innen und Pressefotografen attackierte.

Weitere Folgen sollen bis zum Ende des Jahres jeweils Dienstags und Donnerstags (leider nur) auf Facebook erscheinen.

Uns gibts ab jetzt auf Twitter

Dass wir nicht jeden Trend mit machen – vor allem keine der sozialen Medien – ist für viele keine Neuigkeit. Das hat auch gute Gründe die immer wieder gut und treffend aufgeschrieben werden. Trotzdem haben wir uns dazu entschieden ab jetzt auch über Twitter unseren Unmut über die Verhältnisse zu verbreiten. Unser Ziel ist zum einen mehr Menschen zu erreichen. Ob das klappt wird sich zeigen. Zum anderen machen es turbulente Zeiten notwendig in kurzer Zeit möglichst viele Menschen erreichen zu können. Wir sind selbst gespannt wie das laufen wird!

In disem Sinn: Folgt uns @ilsabotnik

Gegen die AfD am 21. September in Erfurt

Für den 21. September ist der nächste Aufmarsch der AfD in Erfurt angekündigt. Ab 19 Uhr wollen sie vom Bahnhofsvorplatz aus in einer Demonstration zum Landtag ziehen.

Auch diesmal wird es eine Gegendemo geben. Treffpunkt ist um 18 Uhr am Hauptbahnhof (Südseite). Sagt es weiter und kommt vorbei! Alle Info dazu gibt es beim „Auf die Plätze“ Bündnis.

Kritische freie Medien einschüchtern? – Nicht mit uns!


Der NPD-Landesvorsitzende von Thüringen, Tobias Kammler, will eine Radio F.R.E.I.-Reportage durch Unterlassungsaufforderung unterbinden. Doch Radio F.R.E.I. will sich nicht den Mund verbieten lassen, hat die Unterlassungsaufforderung nicht unterschrieben und eine Feststellungsklage beim Landgericht Erfurt eingereicht. Um die kommenden Rechtsstreitigkeiten finanzieren zu können bittet Radio F.R.E.I. um Spenden.

Alle Infos findet ihr bei Radio F.R.E.I.