Erneut Sammel-Abschiebung in Thüringen

Heute, am 16. Dezember, fand erneut eine Sammel-Abschiebung in Thüringen, diesmal nach Serbien, statt. In den frühen Morgenstunden wurden Menschen von der Polizei aus ihren Wohnungen verschleppt, um über den Flughafen Leipzig / Halle nach Serbien deportiert zu werden.

Aktuell (Stand: 13:45) ist noch unklar, ob die Abschiebung schon durchgeführt wurde – denn auch am Flughafen Leipzig/Halle regt sich Widerstand. Update (14:00): Die Abschiebung hat wohl doch bereits um 12 Uhr stattgefunden – konnte also nicht verhindert werden.

Bereits in Erfurt kam es am frühen Morgen zu Protesten und Blockadeversuchen, die leider erfolglos blieben. Wir dokumentieren an dieser Stelle eine Pressemitteilung dazu:

Protest gegen nächtliche Sammelabschiebung in Erfurt

In der Nacht vom 15.12. zum 16.12. protestierten in Erfurt zwischen 4 Uhr und 5:30 Uhr etwa 20 Menschen in der Magdeburger Allee gegen eine weitere Sammelabschiebung aus Thüringen. Erneut wurden mehrere Familien nach Serbien und Kroatien abgeschoben. Die Protestierenden versuchten durch eine Sitzblockade die Abfahrt eines Polizeifahrzeugs zu verhindern. Darin befand sich eine Familie, die nach Serbien abgeschoben werden sollte.

Der Blockade scheiterte, da sie von den anwesenden Polizist*innen gewaltsam aufgelöst wurde. Somit konnte die Abschiebung nicht verhindert werden, jedoch zeigten die Protestierenden ihre Wut und Kritik an Abschiebungen mittels Sprechchören und Transparenten. Insbesondere forderten sie ein Bleiberecht für geflüchtete Rrom*nja.

Über 90% der Geflüchteten aus den sog. „sicheren Herkunftsstaaten“ in Südosteuropa gehören der Minderheit der Rrom*nja an. Sie werden dort massiv diskriminiert, was jedoch vom deutschen Staat nicht als Fluchtgrund anerkannt wird. Obwohl Rrom*nja in diesen Ländern in ihrer Existenz bedroht sind, wurden sie auch heute wieder von der deutschen Polizei gewaltsam dorthin zurück gebracht.

Die Polizei ging teilweise sehr rabiat gegen die Menschen in der Sitzblockade vor. Mehrere Protestierende wurden leicht verletzt.

Kein Frieden mit der deutschen Asylpolitik – gegen Abschiebungen und für ein Bleiberecht für alle!