Archiv für April 2015

Antifa-Action-Weekend

Bald ist es so weit. Wir haben einen kleinen Überblick über die wichtigsten Infos und Anlaufpunkte für euch erstellt, der in den nächsten Tagen weiter aktualisiert wird. Wir sehen uns in Erfurt & Saalfeld.

30.04. Saalfeld: Nachttanzdemo

Zugverbindung Erfurt:
Erfurt --> Arnstadt: 17:39 – 17:59
Arnstadt --> Saalfeld: 18:03 – 18:42

Zugverbindung Gotha:
Gotha --> Neudietendorf: 17:33 – 17:44
Neudietendorf --> Arnstadt: 17:49 – 17:59
Arnstadt --> Saalfeld: 18:03 – 18:42

Anlaufpunkt Saalfeld: Vorabenddemo um 19 Uhr am Bahnhof

Infostruktur & EA: Folgt auf der Website

1. Mai Saalfeld: Naziaufmarsch ‚III. Weg’ verhindern

Zugtreffpunkt Erfurt: 07:20

Zugverbindung Erfurt:
Erfurt --> Arnstadt: 07:39 – 07:58
Arnstadt --> Saalfeld: 08:02 – 08:42

Zugverbindung Gotha:
Gotha --> Neudietendorf: 7:33 – 07:44
Neudietendorf --> Arnstadt: 7:49 – 07:58
Arnstadt --> Saalfeld: 08:02 – 08:42

Anlaufpunkt Saalfeld: Antifaschistische Großdemonstration um 9 Uhr am Bahnhof. Weitere Kundgebungen findet ihr hier.

Infostruktur & EA: folgt auf der Website.

1. Mai Erfurt: NPD-Aufmarsch verhindern

Anlaufpunkte Erfurt: Antifaschistische Demonstration um 9 Uhr auf dem Anger und genehmigte Kundgebung Windhorstraße-Nonnenrain um 10:00 Uhr.

Infostruktur: AKE-Twitter (kein EA!), Hashtag: #1maiEF
Aktionskarte

2. Mai Erfurt: Nazi-Hool Aufmarsch verhindern

Anlaufpunkte Erfurt: Kundgebungen um 11 Uhr, u.a. auf dem Bahnhofsvorplatz (Willi-Brandt-Platz) und südlich vom Hauptbahnhof (Schillerstraße).

Infostruktur:
Aktionsticker: twitter.com/platzverweisEF, Hashtag: #nowayEF
Aktionskarte
Live Radio Sendung ab 12 Uhr von Radio F.R.E.I. auf UKW-Frequenz 96,2 (Infos)

EA: 01575-3352289

Solidarische Prozessbegleitung am 28. April in Erfurt

Die Rote Hilfe Ortsgruppe Erfurt dokumentiert einen Aufruf zur solidarischen Prozessbegleitung am Dienstag, den 28.4., vor dem Amtsgericht Erfurt. Wir schließen uns dem Aufruf an und wünschen der Betroffenen viel Kraft!

Dienstag 14 Uhr startet die Verhandlung. Sicherheitskontrollen sind zeitlich einzurechnen. 13:30 da sein macht Sinn!

Mitteilung „Rassismus benennen! Aufruf zur Prozessbegleitung am Dienstag, 28.04.2015, 14Uhr“

Am Dienstag, den 28.4.2015 findet im Amtsgericht Erfurt um 14 Uhr ein Prozess gegen F. statt, die im Rahmen einer Verhandlung gegen B. am 24.10.2014 dessen Vorwurf des Rassismus gegenüber zwei Polizeibeamten wiederholte. Sie lädt dazu ein, ihren Prozess zu begleiten und sie so zu unterstützen.

Hintergrund
B. stand vor Gericht, weil er bei einer offensichtlich rassistischen Personenkontrolle am 17.5.2014 am Anger in Erfurt einschritt und den Beamten, die ihre Kontrolle nicht abbrechen wollten, sagte, dass diese Rassisten seien. Die zwei Beamten waren eigentlich zur Sicherung einer Kundgebung angehalten, jedoch schien es ihnen ein Bedürfnis zu sein, Personen zu kontrollieren, die sie als nicht-weiß bzw. nicht-deutsch konstruierten (in den Akten steht „südländisches Aussehen“). Während dieser Gerichtsverhandlung wurde offensichtlich, dass das Gericht und die Staatsanwaltschaft rassistische Motive und Handlungen nicht als solchen erkannten. Die als Zeugen geladenen und auch bereits zur Personenkontrolle anwesenden Polizeibeamten überboten sich gemeinschaftlich mit den anderen anwesenden Polizeibeamt*innen sogar noch gegenseitig in ihrem Rassismus. (mehr…)

Heute und Morgen: Infoveranstaltungen in Erfurt

Zur Erinnerung: Heute findet unsere erste Infoveranstaltung zur „Kritik des völkischen Antikapitalismus“ um 20 Uhr im veto statt. Den Ankündigungstext findet ihr hier.

Und Morgen geht es ab 20 Uhr im veto direkt weiter mit lecker küfa und ab 20 Uhr mit einer Infoveranstaltung zum Nazi-Hool-Aufmarsch am 2. Mai in Erfurt. Zu beginn wird Michael Weiss vom Apabiz über rechte Hooligans und ihren gesellschaftlichen Kontext referieren. Anschließend gibt es alle Infos zu den geplanten Protesten gegen die drei Naziaufmärsche am 1. und 2. Mai in Erfurt und Saalfeld. Den Ankündigungstext zur Veranstaltung findet ihr hier.

Weitersagen und vorbeikommen!

50 auf Kundgebung für einen sofortigen Stopp aller Abschiebungen

Dem Aufruf der Gruppe Roma Thüringen zur Kundgebung für ein Bleiberecht und einen sofortigen Stopp aller Abschiebungen sind am Dienstag 50 Menschen gefolgt. Direkt vor dem Bürgeramt in der Bürgermeister-Wagner-Straße sprachen aus Anlass ihrer unmittelbar bevorstehenden Abschiebung Betroffene aus Mazedonien, dem Kosovo und Serbien über ihre Situation.


Sie machten deutlich, dass sie nicht mehr hinnehmen wollen, zur Ausreise gezwungen zu werden. Was im Amtsdeutschen als „freiwillige Ausreise“ bezeichnet wird, stellt in der Praxis eine alternativlose Zwangssituation dar. In den vergangenen Wochen waren Erfurter Geflüchtete nach dem Ende des thüringenweiten Winterabschiebestopps gezwungen ihre Aufenthaltsberechtigungen zu verlängern. Bei dieser Gelegenheit wurden sie von der Sachbearbeiterin Frau Trillhose aufgefordert, bis Ende April auszureisen, ansonsten drohe die Abholung durch die Polizei. Auch dass die Pässe Betroffener bis zur vollständigen Bezahlung der Flucht in Besitz der FluchthelferInnen seien, stelle kein Problem dar, so Trillhose. Dann würde sich die Ausländerbehörde um Passersatz bei der jeweiligen Botschaft bemühen, um die Abschiebung im Mai durchsetzen zu können.

Immer wieder machten RednerInnen die erlebte systematische Verfolgung und Diskriminierung von Roma in den Herkunftsländern deutlich, die von deutschen Behörden im Asylverfahren billigend ignoriert wird: „Durch die Unsicherheit, die wir in unseren Ländern erfahren, können und wollen wir nicht ausreisen“, sagte Shani Haliti. Er selbst wird Probleme bekommen, denn er hat im Krieg auf serbischer Seite gegen die albanische UCK gekämpft. Nun wird er dorthin zurück geschickt, wo die albanische Mehrheit bereits auf ihn wartet.

RednerInnen wie Shani Haliti machten deutlich, dass sie auf eine Erklärung durch die Ausländerbehörde bestehen. Mit dem Hinweis, „dafür sogar tagelang hier ausharren zu wollen“, so ein weiterer Aktivist, entstand Bewegung im Bürgeramt. Ein Repräsentant des Bürgeramts war somit gezwungen, für die nicht gesprächsbereite Ausländerbehörde das Gespräch zu führen, um eine Belagerung abzuwenden. Für die nächste Woche stellte der Vertreter des Bürgeramts ein Gespräch in Aussicht, um die Lage der von Abschiebung Betroffenen zu erörtern und Lösungen zu suchen.

Der Flüchtlingsrat Thüringen veröffentlichte am Tag der Kundgebung ein flüchtlingspolitisches Positionspapier. Darin wird anlässlich des am Donnerstag in Erfurt stattfindenden Flüchtlingsgipfels gefordert, dass Abschiebungen, d.h. die Durchsetzung der Ausreisepflicht durch Zwang, kein Instrument einer humanitären Zuwanderungspolitik sein können. „Neben den klaren Empfehlungen, die der Flüchtlingsrat zum Stopp von Abschiebungen gibt, wäre es damit an der Zeit, die systematische 500-jährige Verfolgungsgeschichte von Sinti und Roma durch Deutsche anzuerkennen und Verantwortung zu übernehmen. Das heißt vor allem eine Bleiberechtsperspektive für geflüchtete Roma aus den Balkanstaaten zu schaffen“, so Alexandra Hofmann, eine Unterstützerin von Roma Thüringen.

Rückfragen an die Sachbearbeiterin ausländer- und asylrechtliche Angelegenheiten: Frau Trillhose, Tel. 0361 655-5444

23. April: Hausbesetzer in Jena vor Gericht

Am kommenden Donnerstag, dem 23. April ist einer der Besetzer der Neugasse 17 in Jena wegen Hausfriedensbruch angeklagt. Seit der brutalen Räumung am 7. Dezember, einen Tag nach der Besetzung und Ausrufung des “Infocafe Wolja” stand es wieder leer – wie schon die rund zehn Jahre vor der Besetzung.

Da die Verhandlung öffentlich ist und es sich um eine größere Angelegenheit handelt, die viele von uns betrifft, wäre es wunderbar, wenn möglichst viele von euch kommen, eure Solidarität und euer Interesse zeigen.

Ab 8 Uhr eine findet eine angemeldete Kundgebung vorm Amtsgericht in Jena statt (Rathenaustr. 13); ab 9 Uhr beginnt dann das Justiztheater. Der Angeklagte freut sich über rege Teilnahme bei der Kundgebung und Gerichtsverhandlung. Eigene Beiträge vielfältiger Art sind gerne gesehen. Es soll unser aller Kundgebung und Prozess werden!

PM (18.4.): Solidarität mit einem Besetzer der Neugasse 17 – Solidarität mit allen Hausbesetzer*innen
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Dienstag: Bleiberecht für Alle! Kundgebung in Erfurt

Wir dokumentieren an dieser Stelle die Pressemitteilung zur Kundgebung – wir sehen uns am Dienstag!

Kundgebung: Für den sofortigen Stopp aller Abschiebungen – am 21.04.2015 um 15.30 Uhr vor der Ausländerbehörde in Erfurt

„‚Nichts, fast nichts hat die Gesellschaft aus dem Holocaust gelernt, denn sonst würde man uns jetzt auf verantwortungsvollere und respektvollere Art und Weise behandeln‘, sagte Zoni Weisz, ein Vertreter der Sinti und Roma aus den Niederlanden, am 12.04.2015 in Weimar auf der europäischen Gedenkveranstaltung anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung von Buchenwald. Tatsache ist, dass Deutschland im Hier und Jetzt Roma in Länder deportiert, in denen sie um ihr Leben fürchten müssen.

Während in den Medien über Gedenkveranstaltungen zur Befreiung der KZs Buchenwald, Mittelbau – Dora und deren Außenlager berichtet wird, an denen PolitikerInnen aller großen Fraktionen teilnehmen, fürchten hier und heute geflüchtete Roma, darunter auch Angehörige von Buchenwald-Gefangenen, um ihre psychische und physische Gesundheit und um ihr Leben.

Unter ihnen sind Roma aus Mazedonien, Serbien und dem Kosovo. Sie flohen vor Polizeigewalt, fürchten um ihr Leben, weil sie als Muslime im Jugoslawienkrieg gezwungen wurden, auf serbischer Seite gegen die UCK zu kämpfen oder weil mafiöse Strukturen in Zusammenarbeit mit der Polizei ihre Existenz zerstörten und ihr Leben bedrohen.

Das Gesetz, dass Mazedonien, Serbien und den Kosovo als sichere Herkunftsländer ausweist, empfinden sie als Anti-Roma Gesetz, weil sie trotz Verfolgung und Diskriminierung in die für sie unsicheren Länder abgeschoben werden. Die deutsche Abschiebemaschinerie aus Bundesamt für Migration, Ausländerbehörde, Verwaltungsamt und Polizei empfinden sie als Terror, weil sie eine ständige Angst vor gewaltvoller Deportation erzeugen. Viele halten dieser psychischen Belastung nicht stand und müssen in psychiatrische Behandlung.

Dagegen wollen sie als Roma Thüringen gemeinsam mit vielen UnterstützerInnen auf die Straße gehen.
Dies wird für Einige die letzte Chance sein, hier öffentlich ihre Meinung zu äußern, denn sie sollen bis Ende April Deutschland verlassen.“

Dienstag, 21.04.2015, 15.30 Uhr vor der Ausländerbehörde in Erfurt.
Für den sofortigen Stopp aller Abschiebungen und ein Bleiberecht für alle!

[Update] Montag: Gegen Thügida in Eisenberg

Nachdem die Nazis von Thügida mehrere Wochen immer wieder Montags in Erfurt aufmarschiert sind (einen Bericht vom letzten Thügida Aufmarsch in Erfurt findet ihr bei Indymedia), wollen sie sich kommenden Montag in Eisenberg zusammenrotten. In einem Aufruf zu Gegenaktionen der „Initiative gegen rassistische Aufmärsche in Thüringen“ heißt es richtig:

Es liegt also wieder einmal an allen antirassistisch/antifaschistisch eingestellten Menschen aus Eisenberg und ganz Thüringen dem Mob aus krakelenden Rassist_innen und gewalttätigen Neonazis zu zeigen, dass sie hier, wie überall, mit direktem Protest und Widerstand zu rechnen haben, sobald sie aus ihren Löchern gekrochen kommen.

Also am Montag alle nach Eisenberg! Eine angemeldete Gegenkundgebung findet ab 18 Uhr in der Bieberacher Straße in Eisenberg statt.

[Ergänzung] Eine weitere Kundgebung ist vor dem Erstaufnahmelager in der Jenaer Straße angemeldet. Auch diese könnt ihr als Anlaufpunkt ab 18 Uhr nutzen.

Gemeinsam gegen rechte Hetze – Rassismus entgegentreten!

Mehr Infos gibt es bei der Initiative gegen rassistische Aufmärsche in Thüringen.

Erneut Drohungen von Nazis – jetzt erst recht: Naziaufmarsch verhindern!

Bereits Ende März berichteten Antifaschist*innen von Drohungen gegen Einzelne und das antifaschistische Hausprojekt Juwel e.V. in Gotha. Die Nazis bedrohten nun erneut Personen und Strukturen, die von ihnen als federführend für die Mobilisierung gegen ihren Aufmarsch am 18. April erachtet werden. Die Kampagne „Welcome to Gotha“ machte nun die neuesten Drohungen öffentlich und stellte klar: „Wir, und auch das Hausprojekt Ju.w.e.l e.V., lassen uns nicht einschüchtern! Nicht vor, nicht während und auch nicht nach dem 18. April. Kommt zahlreich vorbei und zeigt den Nazis was von ihrer mörderischen Ideologie und ihren Gewaltphantasien zu halten ist!“

FREITAG – HÖHEPUNKT der MOBI

Am morgigen Freitag, 17.04., erlangt die Mobilisierung für die Proteste gegen den Naziaufmarsch am darauffolgenden Tag in Gotha ihren Höhepunkt. Am Abend findet ein musikalischer Anti-Nazi-Bash mit Barren, Refpolk, Daisy Chain und Kai Kani statt – zuvor, 19 Uhr, gibt es einen Vortrag zum Thema „Einordnung und Kritik von SÜGIDA/ThüGIDA“.

SAMSTAG – ANTIFA ACTION

Am Samstag geht es in die vollen und es gilt: Naziaufmarsch von BZLG, Die Rechte, NPD und Der III. Weg verhindern!
Die Nazis treffen sich ab 14 Uhr am Coburger Platz, westlich von der Gothaer Innenstadt, um von dort ab 15 Uhr in dieselbige zu marschieren. Auf dem Neumarkt wollen sie ihre Abschlusskundgebung halten. Geplante Redner der Nazis sind: Tony Gentsch (III. Weg), Alexander Kurth (Die Rechte) , Rico Döhler (III. Weg) und zwei „Aktivisten“ aus Jena und Erfurt.

Zur Verhinderung / Störung / Sabotage stellt die Kampagne „Welcome to Gotha“ eine umfassende Infostruktur zur Verfügung (aktuelle Infos, hier).

Infotelefon: 0152 – 16960097 (aktuelle Infos bekommen und weitergeben)
EA: 01575 – 3351377
Ticker: #welcometogotha
Aktionskarte: ist vor Ort verfügbar, zur Orientierung wäre ein zuvor ausgedrucktes Exemplar jedoch sinnvoll

ANREISE

… natürlich am besten in Bezugsgruppen, denn auch die Nazis müssen irgendwie nach Gotha kommen und die Cops sind auch nicht unsere Freunde. Deshalb gibt es Zugtreffpunkte…

Jena West | 11:39 | Gleis 1
Weimar | 11:58 | Gleis 4
Erfurt | 12:12 | Gleis 3: Treffpunkt 12:00, Bahnhofsvorplatz

Seid solidarisch, steht den bedrohten antifaschistischen Strukturen in Gotha bei, indem ihr das Wochenende im Juwel verbringt und am Samstag den Nazis den Tag vermiest!

Antifaschistischen Selbstschutz organisieren! Nazis keinen Spaß gönnen!

Es geht auch ganz anders – Naziaufmärsche verhindern!


Wir machen mit unserer Kampagne „Es geht auch ganz anders“ weiter und laden ab dem 30. April zu einem Antifa-Action-Weekend nach Thüringen. Aus diesem Grund haben wir eine Aufruf-Ergänzung geschrieben:

Die Aktionen gegen die Eröffnung des EZB-Neubaus in Frankfurt liegen hinter uns. Dennoch läuft alles weiter wie bisher: Das Spardiktat gegen Griechenland gilt weiterhin, Thügida läuft in ganz Thüringen, Geflüchtete werden zwangsdeportiert und die Nazi-Hools kommen nun auch nach Erfurt. Deswegen und weil rechte Krisenbearbeitungsstrategien weiter auf dem Vormarsch sind, machen auch wir weiter und laden am 1. und 2. Mai zu einem Antifa-Action-Weekend nach Thüringen. Wir wollen nicht nur unser Drängen nach einem Leben ohne Staat, Nation und Kapital auf die Straße tragen, sondern gleichzeitig drei Naziaufmärsche verhindern!

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