Archiv für März 2015

2. Thügida Aufmarsch am 30. März in Erfurt verhindern


Die 1. Thügida Demonstration vergangenen Montag war weniger erfolgreich als es ihre Protagonisten gern gehabt hätten: weniger Teilnehmer als erwartet, Eier, Flaschen und andere fliegende Gegenstände und eine durch Blockaden verkürzte Route, die das Vorbeiziehen an einer Geflüchtetenunterkunft verhinderte. Deutlich gemacht haben sie gleichzeitig das es sich bei Thügida um einen klassischen Naziaufmarsch handelt dem es kaum mehr gelingt Menschen aus dem bürgerlichen Spektrum zu mobilisieren.

Ursprünglich wollten die Nazis von Thügida jede Woche in einer anderen Thüringer Stadt demonstrieren. Nun haben sie stattdessen für den 30. März (und die darauf folgenden Montage) erneut einen Aufmarsch im Erfurter Norden angemeldet. Ab 18.30 Uhr wollen sie sich am Europaplatz treffen. Die Auftaktkundgebung soll um 19 Uhr beginnen. Anschließend wollen sie über die Ulan-Bator-Straße, vorbei an der Geflüchtetenunterkunft, über die Bukaresterstraße zum Moskauer Platz und zurück über die Nordhäußerstraße zum Europaplatz laufen.

Wir rufen dazu auf den Naziaufmarsch durch vielfältige und kreative Aktionen zu be- oder verhindern. Als Anlaufpunkt könnt ihr am 30. März ab 17.30 Uhr die angemeldete Kundgebung der AKE vor der Geflüchtetenunterkunft (Ulan-Bator-Straße 76/77) nutzen.

Auch dieses mal ist davon auszugehen, dass rund um den Europaplatz Nazis in Kleingruppen unterwegs sein und den öffentlichen Nahverkehr zur An- und Abreise nutzen werden. Deshalb achtet auf euch und eure Mitstreiter*innen und organisiert euch in Bezugsgruppen.

Gemeinsam machen wir den Naziaufmarsch zum Desaster!

Katzenfreund wg Beleidigung verurteilt

Und so ist es ausgegangen: Die Frage, ob süße Katzen auf einem Beutel abgedruckt Polizeibeamte beleidigen können, scheint geklärt. Das Amtsgericht Erfurt verurteilte den Beschuldigten wegen Beleidigung.

Wir weisen auf einen ausführlichen Prozessbericht mit ein paar Bildern der Roten Hilfe Ortsgruppe Erfurt hin. Die Antirepressionsstruktur bittet außerdem um Spenden, um die Kosten des Betroffenen durch viele aufzubringen.

Vor dem Amtsgericht sammelten sich bis 10 Uhr mehrere Unterstützer*innen des Beklagten, die sich auch sichtlich erkennbar mit ihm solidarisierten. Auch die allgemeine Katzenfreundin war eingeladen, sich am bevorstehenden rechtstaatlichen Klamauk zu beteiligen. Die Stimmung sollte sich jedoch noch ändern.
Nach dem die langwierigen Sicherheitskontrollen für den Einlass ins Gericht überstanden waren, begann die Verhandlung bereits mit einiger Verspätung. Angesetzt hatte das Gericht eine Verhandlungsdauer von 30 Minuten – diese sollten nicht ausreichen.

(weiterlesen und Bilder schauen)

Zur Erinnerung an Emmely

EmmelyWie das ND berichtet, ist Barbara E., genannt Emmely, Anfang der Woche überraschend an Herzversagen gestorben.
Die streikende Kaiser’s-Kassiererin war 2009 unter dem Vorwand, Flaschenpfand in Höhe von Einsdreißig unterschlagen zu haben, gefeuert worden. Dagegen hatte sie sich juristisch und öffentlich gewehrt, bis das Bundesarbeitsgericht in Erfurt 2010 die Kündigung als rechtswidrig befunden hatte.
Wir erinnern uns an eine mutige Genossin, die einen kleinen Sieg gegen die Gewalttaten des Kapitals erkämpft hat.

Süße Katzen beleidigen Polizeibeamte?

Darf mensch Katzen schön und süß finden und dies ausdrücklich – beispielsweise auf einem Beutel – auch auf einer politischen Kundgebung nach außen tragen? Beleidigt die allgemeine Katzenfreundin damit Polizeibeamte? Diese Frage wird morgen vor dem Amtsgericht Erfurt verhandelt.

Tatsächlich geht es um das Tragen eines Stoffbeutels mit der Aufschrift „all cats are beautiful“ im Rahmen des Protestes gegen NPD-Landtagswahlkampf im September 2014 in Erfurt.

Die Rote Hilfe Ortsgruppe Erfurt ruft zur Prozessbegleitung auf (Aufruf).

Zeigt euch solidarisch und begleitet den Genossen vor Gericht!

Es ist mit Vorkontrollen im Amtsgericht zu rechnen, also unnötige Gegenstände daheim lassen und etwas mehr Zeit einplanen.

Datum: Donnerstag, 26.03.2015
Uhrzeit: 09:30 Uhr – Verhandlungsbeginn 10:00
Ort: AG Erfurt (Rudolfstraße 46), Sitzungssaal 8

Solidarität ist eine Waffe!

Roma Thüringen und Unterstützer*innen demonstrieren gegen Abschiebungen

Heute, am Dienstag 24. März demonstrierten in Erfurt etwa 85 Menschen gegen Abschiebungen. Anlass der Demonstration war das baldige Ende des Winterabschiebestopps. Zu der Demonstration aufgerufen hatte die Gruppe Roma Thüringen: „Wir, die Gruppe Roma Thüringen laden ein zur Demonstration gegen Abschiebung und für ein Bleiberecht für Alle. Die Roma, die in Thüringen leben, wissen dass sie nach dem sogenannten ‚Winter-Abschiebestopp‘ fast alle von hier vertrieben werden sollen. Wir Roma leben aber hier und müssen hier bleiben!“

Die Demonstration begann um 14 Uhr mit einer Startkundgebung am Bahnhofsvorplatz, wo einige Aktivist*innen von Roma Thüringen Redebeiträge hielten. Gemeinsam liefen die Demonstrant*innen, begleitet von lauten Parolen („eins, zwei, drei, vier – alle Roma bleiben hier!“) und Musik, an der Ausländerbehörde vorbei und hielten hinter dem Bürgeramt eine Zwischenkundgebung ab. Auf die Forderung eines Redners in Richtung Ausländerbehörde, sich nicht zu verstecken und endlich in Dialog zu treten, wurde nicht reagiert. Auf dem Anger zog die Demonstration viele Blicke auf sich – hier wurde bis etwa 17 Uhr die Abschlusskundgebung gehalten.

In den Redebeiträgen wurde die alltägliche Angst vor drohenden Abschiebungen der Betroffenen deutlich. Immer wieder wurde außerdem auf die tief verankerte Diskriminierung von Roma (Antiziganismus) in den Herkunftsländern verwiesen. Auch die systematische Verfolgung und Ermordung von Sinti und Roma während des Nationalsozialismus, die in Deutschland viele Jahrzehnte nicht aufgearbeitet wurde, wurde thematisiert. Schließlich machten die Aktivist*innen auf die besondere Diskriminierung von Sinti und Roma bei Asylanträgen durch das Gesetz der sogenannten „sicheren Herkunftsstaaten“ aufmerksam.
Heute wurde wieder deutlich: Der gemeinsame Kampf gegen Abschiebungen und für ein Bleiberecht für alle geht weiter.

Solidarität mit allen Geflüchteten!
no border, no nation – fight deportation


Redebeitrag auf Startkundgebung am Bahnhofsvorplatz


Für einen dauerhaften Abschiebestopp!


Die Demonstration läuft los Richtung Ausländerbehörde


Schlusskundgebung auf dem Anger


Redebeitrag von Aktivist*innen von Roma Thüringen auf dem Anger


Roma Thüringen ist aus Erfurt nicht mehr wegzudenken – wir bleiben alle!


Maus und Elefant solidarisieren sich spontan mit der Demonstration

Last Minute: Demo gegen Abschiebung in Erfurt

Nachdem gestern die Tügida-Nazis ihre Route verkürzen mussten [dazu: TA, TLZ, Indy] kann man gleich weiter demonstrieren:

Demonstration: 24.03.2015, 14 Uhr, Hauptbahnhof Erfurt. Gegen Abschiebung – Bleiberecht für Alle!

wir, die Gruppe Roma Thüringen laden ein zur Demonstration gegen Abschiebung und für ein Bleiberecht für Alle. Die Roma, die in Thüringen leben, wissen dass sie nach dem sogenannten „Winter-Abschiebestopp“ fast alle von hier vertrieben werden sollen. Wir Roma leben aber hier und müssen hier bleiben! Dass selbst auch der „Winter-Abschiebestopp“eine Lüge ist, konnte in den letzten Tagen in Erfurt gesehen werden, wo Menschen abgeschoben werden sollten und wir es mit Vielen gemeinsam verhindern mussten. Es werden hier andere Worte wie „Rücküberstellung“ oder andere Paragraphen genannt, aber im Kern bleibt es dasselbe: Eine Abschiebung bleibt eine Abschiebung. [weiter bei Roma Thüringen]

Thügida marschiert in Erfurt


Am kommenden Montag, den 23.03., mobilisieren Neonazistrukturen für Thügida in Erfurt. Ab etwa 18:00 treffen sich vermutlich hunderte Neonazis vor der Ulan-Bator-Straße 66, um nach Beginn ihrer Startkundgebung um 19 Uhr auch zu laufen. In unmittelbarer und damit bedrohlicher Nähe liegt die Geflüchtetenunterkunft in der Ulan-Bator-Straße 76/77, vor welcher die Neonazis im Laufe des Abends auch stehen wollen, um wohl nicht nur ihre rassistische Hetze loszuwerden, sondern ein akutes Bedrohungsszenario aufzubauen und zu realisieren.

Die antifaschistische Koordination Erfurt hat für 17:30 eine Gegenkundgebung vor der Geflüchtetenunterkunft angemeldet. Sie protestieren unter dem Thema „No Thügida – Für ein buntes Thüringen – Gegen Rassismus und Islamophobie“.

Es ist davon auszugehen, dass an diesem Abend rund um den Europaplatz Nazis auch in Kleingruppen unterwegs sein und den öffentlichen Nahverkehr zur An- und Abreise nutzen werden. Deshalb achtet auf euch und eure Mitstreiter*innen, organisiert euch in Bezugsgruppen und nutzt die angemeldete Gegenkundgebung.

Alle sind dazu aufgerufen, Thügida Vielfältiges entgegenzusetzen und zu zeigen, was sie von den Nazis halten. Sie wollen vor der Geflüchtetenunterkunft skandieren? Das müssen wir nicht zulassen!

Thüringenpunk feiert Geburtstag!

Zum zweijährigen Bestehen veranstaltet Thüringenpunk im Juwel in Gotha am morgigen Samstag eine große Sause.

Anfangs stand das Vorhaben eine aktuelle Übersicht über stattfindende Punk-Konzerte in Thüringen zu geben, hinzugekommen sind Interviews mit Bands und Konzertberichte. Herzlichen Glückwunsch an das Projekt und macht weiter so!

Ab 18 Uhr gibt es einen Vortrag zum Thema „Rechte Lebenswelten und Grauzone im Punk, Oi und Deutschrock“, ab 20 Uhr ist dann Einlass zum Konzert mit AMEN 81, KELLERASSELN, HADDOCKS und VLADA INA. Für die Aftershow-Musik sorgt das No Border Soundsystem.

Lirabelle Nr. 8 erschienen

Die aktuelle Ausgabe der Lirabelle ist in der letzten Woche im Veto eingetroffen, dort und auch an anderen bekannten Orten in Erfurt dürftet ihr das gute Stück finden. Wenn nicht, so holt euch einen Schwung ab und bestückt die entsprechenden Stellen.

Lesen könnt ihr die Ausgabe auch online.