Archiv für November 2013

Mit einem Bus aus Thüringen zur Demo „Rote Flora verteidigen – Esso-Häuser durchsetzen! Gegen rassistische Zustände – Bleiberecht für alle!“ am 21. Dezember in Hamburg

Update: Inzwischen liegt Infomaterial (Aufruf und Plakate) im Infoladen Sabotnik aus und darf gerne mitgenommen werden. Außerdem sind noch 5 Tage Zeit, sich für den Bus bei frai[at]riseup.net anzumelden!


Im Oktober diesen Jahres hat die seit 24 Jahren besetzte Rote Flora eine Kampagne zu ihrer Verteidigung ausgerufen. Der formale Privateigentümer Kretschmer und Investor Gert Baer wollen den besetzten Status des ehemals städtischen Gebäudes beenden und eine Klage gegen den aktuellen Bebauungsplan einreichen. Sie haben angekündigt, aus der Flora ein sechsstöckiges Gebäude mit Konzerthalle für 2500 Besucher_innen, integriertem Stadtteilzentrum, Verkaufsflächen und Büroräumen nebst Kita und dreistöckiger Tiefgarage zu errichten. Zur Umsetzung wird die Gründung einer Aktiengesellschaft mit internationalen Investoren angestrebt.

Mit einer bundesweiten und internationalen Demonstration am 21. Dezember in Hamburg wollen wir deutlich machen, dass mit massivem Widerstand zu rechnen ist, sollte versucht werden, die Rote Flora zu räumen. Inhaltliche Schwerpunkte sind die aktuellen Kämpfe um den Erhalt der Esso-Häuser, das Bleiberecht der Flüchtlinge und die radikale Kritik an Repression und Gefahrengebieten. Weiterlesen…

Mit einem Bus aus Thüringen zur Demo nach Hamburg
Es fährt ein Bus am 21.12. von Thüringen aus nach Hamburg zur bundesweiten Demonstration unter dem Motto „Rote Flora verteidigen – Esso-Häuser durchsetzen! Gegen rassistische Zustände – Bleiberecht für alle!“. Voraussichtlich wird der Bus nach Saalfeld noch in Jena und Erfurt halten (andere Wünsche bitte zeitnah mitteilen). Kosten liegen bei 10 bis 20 Euro. Refugees fahren kostenlos.

Meldet euch bis zum 1.12. an frai[at]riseup.net zurück wenn ihr mitfahren möchtet.

Verfahren gegen Osaren eingestellt

Die für Mittwoch angesetzte Verhandlung gegen Osaren Igbinoba in Sachen Versammlungsrecht findet nicht statt. Das Verfahren wurde eingestellt.

Mittwoch: Solidarität mit Osaren Igbinoba

Am 18.​09.​2012 ver­such­ten 9 NPD­ler die Pres­se­kon­fe­renz des Re­fu­gee Pro­test­m­arch vor dem Land­tag in Er­furt zu stö­ren. Der Störversuch endete in einem Debakel für die Nazis – kaum an­ge­kom­men, muss­ten sich schon wieder zurückziehen und verloren dabei diverse Fahnen und Transparente. Im Anschluss fand ein kraftvoller antirassistischer Protestmarsch statt.

Nachdem es den Nazis nicht gelungen ist, die Pressekonferenz zu stören, haben sie versucht, verschiedene Menschen für diesen Vorfall juristisch verantwortlich zu machen. Auch damit sind sie gescheitert, aber nun ist die Erfurter Versammlungsbehörde an der Reihe: Sie wirft dem Anmelder der Veranstaltung einen Verstoß gegen das Versammlungsrecht vor. Die Verhandlung findet am Dienstag vor dem Amtsgericht Erfurt statt. Die Details sind dabei unwichtig, denn worum es geht ist klar: Wenn Menschen, die nicht der Mehrheitsbevölkerung angehören, gegen die rassistischen Verhältnisse protestieren, schlagen die rassistischen Verhältnisse zurück.

Gegen ihre Repression hilft nur unsere Solidarität. Deswegen lassen wir Osaren vor Gericht nicht allein und kommen alle am Mittwoch, 27.11. um 12.30 Uhr zum Amtsgericht Erfurt in der Rudolfstraße 46.

[mehr dazu bei The VOICE Refugee Forum]

Montag: Nachhaltiger Aktivismus statt Burnout und Depression

bild einer katze. sie liegt auf dem rücken.Jedes Wochenende ’ne Demo, in der Woche je zwei Vorbereitungstreffen, drei Plena und einen Lesekreis, dazwischen will das Blog gefüttert werden … Politischer Aktivismus ist eine anstrengende Sache, die nicht selten damit endet, dass die Aktivist_in die Brocken hinwirft — im besten Falle vor dem Burnout. Timo Luthermann hat sich Gedanken darüber gemacht, wie sich Akivismus eher als Marathon denn als Spring bewältigen lässt und stellt in diesem Sinne das Konzept „Nachhaltiger Aktivismus“ vor — am Montag, 25.11.2013 ab 20 Uhr im veto.

Samstag: Nazis in Greiz – Bus aus Erfurt

Am kommenden Samstag, 23.11., plant die rassistische „Greizer Bürgerinitiative gegen ein Asylheim am Zschachberg“ einen Fackelmarsch durch die Stadt und kündigte ein zweites Schneeberg an. In Schneeberg, nur etwa 40 Minuten von Greiz entfernt, marschierten am vergangenen Samstag 2000 Neonazis und Bürger_innen Hand in Hand gegen eine Flüchtlingsunterkunft. Die Antifaschistisch Koordination Erfurt organisiert einen Bus, um der rassistischen Hetze in Greiz entgegen zu treten. Die Tickets können ab Dienstag 19.11.2013 im RedRoXX (Pilse 29) gegen einen kleinen Beitrag von 3,00 € abgeholt werden.

Zwei Veranstaltungen zur AFD in Erfurt

Aufstieg des Rechtspopulismus?

Die „Alternative für Deutschland“ und die Bundestagswahl
Vortrag und Diskussion mit Dr. Gerd Wiegel und Martina Renner
Mittwoch, 20. November, 18.00 Uhr, Radio F.R.E.I. Gotthardstraße 21

Mit 4,7 Prozent bei den Bundestagswahlen ist der „Alternative für Deutschland“ (AfD) ein Erfolg im rechten Wählerspektrum gelungen, den die Union mit der Maxime, rechts neben ihr dürfe sich kein erfolgreiches Parteiprojekt etablieren, über viele Jahrzehnte zu verhindern wusste. Dabei ist der Zuspruch zur AfD zunächst weniger auf Kosten der CDU/CSU als vielmehr auf die von FDP und der Partei DIE LINKE gegangen. Dennoch handelt es sich bei der AfD eindeutig um eine Formation der politischen Rechten, die mit dem schillernden aber inzwischen gebräuchlichen Begriff des Rechtspopulismus bezeichnet werden kann. Doch die AfD ist in ihrer gegenwärtigen Ausprägung keine Partei der extremen Rechten, sie ist weder neofaschistisch ausgerichtet, noch finden sich bisher Formen der NS-Verherrlichung oder eines völkischen Nationalismus oder völkischen Rassismus.

Thematisch bisher völlig auf die Kritik an der EU-Rettungspolitik, den damit verbundenen potenziellen Kosten für Deutschland und die Ablehnung des Euro in seiner jetzigen Form fixiert, bringt die AfD eine Kritik an der EU-Politik zum Ausdruck, wie sie sich in vielen europäischen Ländern findet. Der ideologische Hintergrund einer solchen Kritik von rechts ist national-chauvinistisch und neoliberal grundiert, womit sich die AfD mit vielen anderen Parteien des Rechtspopulismus in Europa trifft. Weniger deutlich ausgeprägt ist bisher eine islamfeindliche, ethnopluralistische und auf eine Ethnisierung der sozialen Frage angelegte Ausrichtung, wie sie für zahlreiche Parteien des Rechtspopulismus typisch ist.

Rechte Eurorebellen? – Alternative für Deutschland und Zivile Koalition e.V.

Vortrag und Diskussion mit Andreas Kemper
Donnerstag, 28. November, 18.00 Uhr, L50, Lassallestraße 50

In der Johannesvorstadt und Ilversgehofen konnte die AfD überdurchschnittliche Wahlergebnisse erzielen. Von vielen Menschen, aber auch von einem Großteil der Presse, wird die noch junge Partei auf das Adjektiv „eurokritisch“ reduziert. Die Veranstaltung möchte über die Personen und Positionen, aber auch über das Wähler*innenklientel der AfD aufklären und zeigen, dass eine kritische Auseinandersetzung mit dieser rechtspopulistischen Partei dringend geboten ist.

Der Referent Andreas Kemper gilt als einer der besten Kenner der AfD und beschäftigt sich seit mehr als zwei Jahren mit ihrem Umfeld.

Antifa-Demo Friedrichroda: News + Zugtreffpunkte

Was passiert im ruhigen Friedrichroda?

Ein Satire-Flugblatt schreckt die Bürger*innen von Friedrichroda auf. Die NPD bedankt sich vermeintlich für „10 Jahre Gastfreundschaft, heimliche und offene Zustimmung“ zu deren Aktivitäten anlässlich des sogenannten „Heldengedenktages“. Auch in der Lokalpresse wird das Thema nun behandelt – die Stadt wurde vom Antifa-Bündnis Gotha mit dem „Goldenen Scheißhaufen – Preis für 10 Jahre Ignoranz und Akzeptanz von Naziaufmärschen, NS-Verharmlosung und Menschenhass“ ausgezeichnet.

Filmpiraten-Video zur Preisverleihung:

Um am Sonntag, 17.11, gemeinsam und sicher nach Friedrichroda zu kommen, gibt es nun offizielle Zugtreffpunkte für Jena, Weimar, Erfurt und Gotha – die Ankunftszeit für alle Verbindungen ist 14:55 in Friedrichroda!

Offizielle Zugtreffpunkte/-zeiten:

Jena West, Zugtreffpunkt 12.30 Uhr, Abfahrt 12.38 Uhr, Gleis 1
Weimar, Zugtreffpunkt 13.30 Uhr, Abfahrt 13.41 Uhr, Gleis 3
Erfurt, Zugtreffpunkt 13.50 Uhr, Abfahrt 14.00 Uhr, Gleis 8
Gotha, Zugtreffpunkt 14.15 Uhr, Abfahrt 14.27 Uhr, Gleis 2

Weitere immer neu aktualisierte Informationen hier:
www.volkstrauertag-abschaffen.tk

Wir sehen uns Sonntag –
der Kampf in den Provinzen ist auch der unsrige!

Samstag: Mit Bus aus Jena nach Schneeberg


Am 19. Oktober kamen knapp 1000 Nazis und Bürger zum ersten Fackelmarsch, genannt „Lichtellauf“, in Schneeberg zusammen. Am 2. November waren es bereits 2000. Nun mobilisiert die NPD für den 16. November zum dritten Fackelmarsch gegen die in der “Jägerkaserne” untergebrachten Menschen. Diese wurden in die einstige Bundeswehrkaserne gebracht, nachdem es in der “Zentralen Aufnahmestelle für Flüchtlinge”, kurz ZASt, in Chemnitz, aufgrund unmenschlicher Bedingungen und heilloser Überfüllung, zu Auseinandersetzungen kam.

Für den 16. November wird zu einer bundesweiten Demonstration gegen den rassistischen Mob in Solidarität mit den Geflüchteten aufgerufen. Den Aufruf und weitere Infos zu der Demonstration gibt es unter refugeeswelcome.blogsport.eu.

Bus aus Jena
Es gibt eine Busanreise aus Jena nach Schneeberg. Die Tickets sind für einen Unkostenbeitrag von 5€ (und eventueller Spende) am Donnerstag ab 15 Uhr im Infoladen in Jena zu erwerben. Der Bus fährt am Sonnabend, 12.15 Uhr in Jena los. Kontakt unter juri[at]linke-gruppe.org.

Mit einem Bus aus Thüringen zur Demo „Rote Flora verteidigen – Esso-Häuser durchsetzen! Gegen rassistische Zustände – Bleiberecht für alle!“ am 21. Dezember in Hamburg


Im Oktober diesen Jahres hat die seit 24 Jahren besetzte Rote Flora eine Kampagne zu ihrer Verteidigung ausgerufen. Der formale Privateigentümer Kretschmer und Investor Gert Baer wollen den besetzten Status des ehemals städtischen Gebäudes beenden und eine Klage gegen den aktuellen Bebauungsplan einreichen. Sie haben angekündigt, aus der Flora ein sechsstöckiges Gebäude mit Konzerthalle für 2500 Besucher_innen, integriertem Stadtteilzentrum, Verkaufsflächen und Büroräumen nebst Kita und dreistöckiger Tiefgarage zu errichten. Zur Umsetzung wird die Gründung einer Aktiengesellschaft mit internationalen Investoren angestrebt.

Mit einer bundesweiten und internationalen Demonstration am 21. Dezember in Hamburg wollen wir deutlich machen, dass mit massivem Widerstand zu rechnen ist, sollte versucht werden, die Rote Flora zu räumen. Inhaltliche Schwerpunkte sind die aktuellen Kämpfe um den Erhalt der Esso-Häuser, das Bleiberecht der Flüchtlinge und die radikale Kritik an Repression und Gefahrengebieten. Weiterlesen…

Mit einem Bus aus Thüringen zur Demo nach Hamburg
Es fährt ein Bus am 21.12. von Thüringen aus nach Hamburg zur bundesweiten Demonstration unter dem Motto „Rote Flora verteidigen – Esso-Häuser durchsetzen! Gegen rassistische Zustände – Bleiberecht für alle!“. Voraussichtlich wird der Bus nach Saalfeld noch in Jena und Erfurt halten (andere Wünsche bitte zeitnah mitteilen). Kosten liegen bei 10 bis 20 Euro. Refugees fahren kostenlos.

Meldet euch bis zum 1.12. an frai[at]riseup.net zurück wenn ihr mitfahren möchtet.