Archiv für Mai 2013

Durch die Nacht getanzt am 30. April? Nazis blockiert am 1. Mai? …und dann???


„Einzelpersonen, die weitermachen wollen“ laden am 4. Juni um 19 Uhr zu einer Veranstaltung auf die Freifläche bei Radio Frei ein. Dort sollen zum einen die Aktionen rund um den 1. Mai ausgewertet und zum anderen überlegt werden wie und was wir weiter zusammen machen können. Aus dem Ankündigungstext:

Wir wollen, dass die gute Zeit noch etwas weiter geht, dass die Solidarität andauert und nicht nach dem 1. Mai verpufft. Denn die Probleme werden sich leider nicht einfach so auflösen, auch wenn die Nazis dann erst einmal nicht mehr in Erfurt oder anderswo demonstrieren. Für viele wird das heißen, dass sie beispielsweise weiterhin von Rassismus und Ausgrenzung betroffen sind. Wenn wir nicht wollen, dass Nazis heute hier und woanders ihre rassistische Hetze auf die Straße tragen und fordern, dass Ausländer_innen abgeschoben werden, dann wäre es doch eigentlich konsequent, auch gegen die zu sein, die gegen sogenannte „Armutseinwanderung“ aus Südost- Europa agitieren und härtere Gesetze fordern.

Aber während sich für Proteste gegen Naziaufmärsche viele unterschiedliche Menschen zusammen finden, zerfallen solche Bündnisse schnell danach wieder und dann ist es schwer, sich als Einzelne_r zu äußern und gehört zu werden. Wir fänden es schön, wenn sich Leute, die sich kritisch mit der aktuellen Gesellschaft und ihren Krisen auseinandersetzen, die Nazis, Rassismus und noch mehr inakzeptabel finden, auch nach der Demo am 30. April oder nach der Blockade des Naziaufmarsches am 1. Mai zusammen finden.

Deswegen laden wir dich herzlich ein, am 04. Juni um 19 Uhr bei Radio F.R.E.I. in der Gotthardtstraße 21 vorbei zu kommen.

Lasst uns mit etwas Abstand einen Blick zurück auf die Proteste um den 1. Mai werfen und schauen, wie wir vielleicht gemeinsam weiter machen können. Damit wir vielleicht einmal in einer Gesellschaft leben, die nicht nur rassistischen Nazis keinen Platz bietet, sondern dem ganzen anderen Mist auch nicht. Das wäre doch fein!

Wir – Einzelpersonen, die weitermachen wollen – freuen uns auf euch!

Austauschen | Grillen | Filme und Clips von den Aktionen schauen | Pläne schmieden | … und bestimmt noch mehr!

Sagt es weiter und kommt vorbei!

Post vom Infoladen?

Durch einen Zufall haben wir heute davon erfahren, dass ein uns nicht bekanntes SED-DDR-Archiv ohne unser Wissen Post mit der Absenderangabe „Infoladen Sabotnik“ verschickt hat. Solltet Ihr also wunderliche Briefe erhalten, und euch fragen, was es damit auf sich hat, können wir dazu nur sagen: Wir wissen es auch nicht …

Mit dem Zug zu Blockupy


Für Kurzentschlossene gibt es noch die Möglichkeit gemeinsam mit dem Zug von Erfurt nach Frankfurt zu den Blockupy Aktionen zu fahren. Treffpunkt ist am Donnerstag den 30. Mai um 16.40 Uhr in der Bahnhofshalle vorm Zeitungsladen Ecke Fahrscheinautomat. Der Zug fährt 17.00 Uhr an Gleis 8 ab und kommt 21.28 Uhr in FFM Hbf an. Wer mitfahren möchte kann sich bereits im Vorfeld bei attac-erfurt@web.de melden.

Infos zu den Aktionen gibt es bei blockupy-frankfurt.org.

Den Burschis den Abend vermiesen!

Für die Anreise zur Demo am Freitag, den 24.05, in Eisenacht fährt ein Bus von Jena mit Zwischenhalt in Erfurt nach Eisenach.

Start in Jena: 17:00, Inselplatz

Zwischenhalt Erfurt: 17:45 (Abfahrtszeit), Busparkplatz am Juri-Gagarin-Ring gegenüber Museumskeller/HSD

Rückfahrt ab Eisenach: ca. 23:00

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Heute: Kundgebung gegen Residenzpflicht


Unter dem Motto „Residenzpflicht abschaffen – Rassistische Polizeikontrollen stoppen! Freiheit für Miloud L Cherif und alle anderen!“ ruft The VOICE heute um 15 Uhr zu einer Kundgebung am Hauptbahnhof in Erfurt auf. Aus dem Aufruf:

Die Residenzpflicht stellt für Asylsuchende und Geduldete in Thüringen das Verlassen eines ihnen zugewiesenen Gebiets aus vier Landkreisen unter Strafe. Die Landesregierung, Innenminister Geibert und die Ausländerbehörden wollen die Regelung vor allem als administrative Erleichterung begriffen haben. So seien die Menschen in den Lagern permanent erreichbar. In der Realität dient die Residenzpflicht jedoch dazu, Asylsuchende mitsamt ihren Fluchtgeschichten abseits der Öffentlichkeit zu isolieren, den Zugriff für Abschiebungen abzusichern und eine Grundlage für anlasslose Polizeikontrollen all jener Personen zu schaffen, die nicht ins Bild der weißdeutschen Mehrheitsgesellschaft passen.

Instrument Politischer Verfolgung in Deutschland – Haftantrag gegen Miloud L Cherif
Für Flüchtlingsaktivist_innen bedeutet die Residenzpflicht eine grundsätzliche Kriminalisierung ihrer politischen Aktivitäten. Während sie also nach ihrer Flucht nach Deutschland detailliert begründen müssen, in welcher Form sie politisch verfolgt wurden, bleibt ihnen gleichzeitig in Deutschland das Recht auf freie Bewegung und Meinungsäuerßung verwehrt. Miloud L Cherif, der im Netzwerk von The VOICE Refugee Forum aktiv ist, wurde auf dem Weg zu Konferenzen oder Demonstrationen wiederholt von Polizist_innen aufgehalten, mehrere Stunden festgehalten und zur Rückreise in den ihm zugewiesenen Landkreis Schmalkalden-Meiningen gezwungen. Seit der ersten solchen Kontrolle am 20.11.2010 im Erfurter Hauptbahnhof verlangt das Landratsamt Meiningen die Strafzahlung von 62,00 Euro – für eine einfache Fahrt von Meiningen nach Erfurt. Da Miloud L Cherif diese Zahlung verweigert („Meine Freiheit steht nicht zum Verkauf”), wurde im August 2011 Erzwingungshaft gegen ihn beantragt, welche allerdings infolge öffentlicher Reaktionen zurückgezogen wurde. Fast zwei Jahre später beantragte das Landratsamt Meiningen im Frühjahr 2013 erneut Erzwingungshaft. Diese Haftandrohung besteht weiterhin, da das Amtsgericht Meiningen es bisher vermied, über den Haftantrag zu entscheiden.

Kriminalisierung von Flüchtlingsdemos
Als der „Refugee Protest March” am 18. September 2012 durch Erfurt zog, meldete Osaren Igbinoba von The VOICE eine Demo durch die Innenstadt an. Der Protestmarsch war eine Aktion des zivilen Ungehorsams, in deren Rahmen alle Teilnehmenden öffentlich gegen die Residenzpflicht verstießen. Im Auflagenbescheid des Ordnungsamts Erfurt wurde der Anmelder aufgefordert, den Versammlungsteilnehmer_innen auf „die durch sie zu beachtenden Auflagen bekannt zu geben und sie auf die bei Zuwiderhandlungen mögliche Einleitung eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens hinzuweisen”. Hierbei wurde „besonders” auf die Residenzpflicht hingewiesen und der Anmelder dazu angehalten „Rechtsverstöße zu unterbinden”. Während also eine Demo gegen die Residenzpflicht genehmigt wurde, sollte nun der Anmelder die eigene Versammlung kriminalisieren. Da er dem nach Auffassung der Erfurter Polizei nicht nachkam, bekam er einige Monate nach der Demo einen Strafbefehl wegen Nichtbeachtung der Auflagen.

Weiterlesen bei The VOICE.

Asyl vor 20 Jahren


Lokman war 17 Jahre alt, als er vor 20 Jahren aus dem kurdischen Teil der Türkei nach Deutschland floh. Auf einer Kundgebung der antirassistischen Aktionswoche in Erfurt erzählt er seine Geschichte. Weil er sich als Jugendlicher politisch und kulturell engagiert hatte, würde er von einer paramilitärischen Einheit auf eine Todesliste gesetzt. Im Juni ’93 flüchtete er nach Deutschland, kurze Zeit, nachdem die damalige Bundesregierung mit Hilfe der SPD das Recht auf Asyl durch die Grundgesetzänderung faktisch abgeschafft hat. In dem Video erzählt er, wie seine Asylgründe damals von den deutschen Behörden nicht ernst genommen wurden.

Ein Film der Filmpiraten.

Blockupy – Widerstand gegen das europäische Krisenregime


Blockupy kommt wieder: Vom 30. Mai bis 1. Juni ruft das Bündnis zu europaweiten Aktionstagen gegen die autoritäre Krisenpolitik von Bundesregierung und Troika (EU, EZB, IWF) in Frankfurt/Main auf.

Veranstaltungen in Erfurt
SDS Erfurt und SDS Jena laden am 22. Mai ab 19 Uhr zu „Krisengesprächen“ in die Uni Erfurt. Gemeinsam mit Thomas Sablowski kann dort über die Krise diskutiert und sich über die Blockupy Proteste informiert werden. Aus dem Ankündigungstext:

Eine Jugendarbeitslosenquote von über 50% in Spanien und ein zusammengebrochenes Gesundheitssystem in Griechenland sind nur zwei Beispiele für die Folgen der aktuellen Krise. Europaweit gehen tausende Menschen auf die Straße um dagegen zu kämpfen, dass die Wirtschaftskrise auf dem Rücken der Arbeitnehmer*innen ausgetragen wird. Solche Massenproteste sind in Deutschland bisher größtenteils ausgeblieben. Die Medien suggerieren, die „vorbildliche deutsche Sparpolitik“ wäre der Grund für die guten Verhältnisse …und Staaten wir Griechenland und Spanien wären durch ihre schlechte Finanzwirtschaft selber an ihrer Situation Schuld. Welche Rolle nimmt Deutschland aber wirklich in der Krise ein? Ist Deutschland der heimliche Krisengewinner, auf den Kosten anderer Staaten in Europa? Wird die Krise Deutschland betreffen? Und welche Widersprüche zeigt die aktuelle Krisenpolitik auf?

Mittwoch, 22. Mai, 19 Uhr Uni Erfurt (LG 1, Raum 102), Infos gibts bei www.solid-thueringen.de

Auf einer Mobiveranstaltung zu Blockupy am 28. Mai in der [L50] könnt ihr euch über die konkret geplanten Aktionen in Frankfurt, das antikapitalistische Camp, die gemeinsame Anreise aus Erfurt und alles weitere rund um Blockupy informieren.

Dienstag, 28. Mai, 19.30 Uhr, L50 (Lassallestr. 50 Erfurt)

Alle geplanten Veranstaltungen und Aktionen zu Blockupy in Frankfurt findet ihr unter blockupy-frankfurt.org.

Antirassistische Aktionstage 12.-17. Mai in Erfurt


Anlässlich 20 Jahre der faktischen Abschaffung des Grundrechts auf Asyl findet bundesweit eine antirassistische Aktionswoche vom 11.05. bis 18.05.2013 in vielen deutschen Städten statt. Auch in Erfurt wird gegen den rassistischen Normalzustand protestiert.

Organisiert werden die Veranstaltungen durch das Antira-Bündnis Erfurt.

Das Grundrecht auf Asyl, auf Schutz vor Verfolgung, ist eine Konsequenz aus dem katastrophalen Umgang mit fliehenden Menschen während des zweiten Weltkrieges. 1953 einigten sich die United Nations auf die Genfer Flüchtlingskonvention. Bis dahin gab es weltweit keine garantierte Zuflucht vor den deutschen Nazis für Juden_innen, Oppositionelle, Exilsuchende. Ihre Aufnahme war vom politischen Willen, Aufnahmequoten, Glück und ihrem Geldbeutel abhängig. Doch die Grenzen sind auch heute noch weit davon entfernt, offen für Schutzsuchende zu sein.
Nach dem in Deutschland Anfang der Neunziger Jahre Flüchtlingsheime brannten und die Debatte über Zuwanderung und Fluchtursachen rassistisch geführt wurde, beschlossen der deutsche Bundestag und Bundesrat die faktische Abschaffung des Grundrechtes auf Asyl im Mai 1993. Mit dem sog. Asylkompromiss, der Einschränkung des Art. 16 des Grundgesetzes, wurde auch das Asylbewerberleistungsgesetz als Abschreckungsinstrument eingeführt. Seine Folgen waren der Sachleistungsvorrang, die Unterbringung in Lagern und das niedriger festgelegte Existenzminimum für Asylsuchende.
In Deutschland schutzsuchende Menschen dürfen während der Zeit ihres Asylverfahrens ihren Wohnort nicht selbst bestimmen, nach dem jeweiligen Steueraufkommen und Bevölkerungszahl werden sie auf die Bundesländer verteilt. Für in Thüringen lebende Asylsuchende hat sich seit dem Asylkompromiss nicht viel geändert: die überwiegende Mehrheit muss in sog. Gemeinschaftsunterkünften wohnen, ihre Bewegungsfreiheit und medizinische Versorgung werden eingeschränkt, politische Betätigung fast verunmöglicht, Arbeit verboten und die Berichte von rassistischer und respektloser Behandlung seitens der Behörden des Freistaats sind lang.
Nichts destotrotz bleibt der Widerstand gegen diese Zustände ungebrochen, immer wieder kämpfen Asylsuchende und ihre Unterstützer_innen für ein Leben ohne Angst vor Abschiebungen, Einschüchterung und Kontrolle. Abgelegene Heime in der Thüringer Provinz wurden auf den Druck hin geschlossen, skandalöse Vorgänge öffentlich gemacht. Mit unserer gemeinsamen Aktions-und Veranstaltungswoche wollen wir mit Interessierten diskutieren, analysieren und in Aktion treten, um die notwendige Veränderung der aktuellen Situation aufzuzeigen und Ansätze zu ihrer Veränderung zu entwerfen.

Alle noch kommenden Veranstaltungen im Überblick:

14.05.2013, 19 Uhr, [L50], Lassallestr.50, 99086 Erfurt
„Zigeunerjunge“ – spiel mir ein Lied! – Antiziganismus als besondere Form der Diskriminierung
„Mit der Glut von ihrem Feuer starb der Rest von Abenteuer“, so oder so ähnlich heißt es in einem Schlager über“ Zigeuner“ aus den 90ern. Na und? – ließe sich hier fragen, was ist schon dabei? In der Auseinandersetzung mit Sinti & Roma und anderen Gruppen, welche in der Mehrheitsgesellschaft immer noch als „Zigeuner“ bezeichnet werden, sagt so ein Satz jedoch recht viel über das Bild vom „Anderen“, „Fremden“ aus. Zum einen rufen solche Phrasen Klischees in uns auf, wie wir sie gerne haben – Musik, Rhythmus, Geige und an Sexismus grenzende Romantik. Zum anderen zeugen sie von einem Mangel an Sensibilität: Ca. 500 000 Sinti & Roma wurden während der NS-Zeit in Konzentrationslagern ermordet. In so einem Zusammenhang von „ihrem Feuer“, „sterben“ und „Abenteuer“ zu sprechen, ist mehr als nur bizarr. Im Workshop wollen wir u.a. solche Klischees aufspüren. Dementsprechend wird anhand von Film-, Bild- und Textdokumenten sowohl die Geschichte von Sinti & Roma beleuchtet als auch ein Blick auf ihrer gegenwärtigen Lebensbedingungen geworfen. Neben kurzen Inputs liegt hier v.a. der Fokus auf dem Austausch unter den Teilnehmenden.

15.05.2013, 17:00, Radio F.R.E.I., Gotthardtstraße 21, 99084 Erfurt
Diskriminierung durch Behörden
Migrant_innen und Flüchtlinge berichten von erlebter Diskriminierung durch Behörden Migrant_innen und Flüchlinge sind nach wie vor in unserer Gesellschaft einer Diskriminierung ausgesetzt, die unter anderem rassistisch motiviert ist. Diese Diskriminierung zeigt sich auch durch den Umgang der Behörden mit Migrant_innen und Flüchtlinge. Diese relativ wenig thematisierte Form der Diskriminierung hat neben praktischen alltäglichen Problemen auch schwere traumatische Folgen für die Betroffenen. Mehrere in Thüringen lebende Mitmenschen berichten auf dieser Veranstaltung von ihren Erfahrungen durch Behörden wie Schulen, Ausländerbehörden, Polizeiämter, Einwohnermeldeämter, Arbeitsagenturen etc.

16.Mai, 16:00 Uhr, Anger, 99084 Erfurt
Kundgebung, anlässlich des 20. Jahrestages der faktischen Abschaffung des Grundrechts auf Asyl

16.05.2013, 20:00 Uhr, Offene Arbeit, Hinterhaus/ Allerheiligenstr.9, 99084 Erfurt
Der Asylkompromiss93- Entwicklung der Asylgesetzgebung
In der Zeit der rassistischen Übergriffe, Brandanschläge und Pogrome gegen Asylsuchende und Migrant_innen beschloss die damalige Regierungskoalition aus CDU und FDP sowie die SPD eine Grundgesetzänderung, die als Asylkompromiss bekannt wurde. Für Flüchtlinge und Unterstützungsorganisationen bedeutete er die faktische Abschaffung des Rechtes auf Asyl. Die Veranstaltung zeichnet die Entwicklung der Asylgesetzgebung seit den Neunzigern nach. Referent: Steffen Dittes

17.05.2013, 21:00 Uhr, Bahnhofvorplatz Erfurt (Bei schlechtem Wetter findet die Veranstaltung in der L50 (Lassallestr.50) statt)
„Willkommen in Erfurt?“ Kurzfilmwanderung zur Flüchtlingspolitik
Erfurt preist sich als Stadt der Vielfalt. Doch wie gestaltet sich das Leben von Geflüchteten, denen eine Unterkunft in der Thüringer Hauptstadt zugewiesen wird? Mit einer Filmwanderung wollen wir ihre Wege und die rassistischen Hürden nachvollziehen mit denen sie täglich konfrontiert werden.

Weitere Infos und alle geplanten Veranstaltungen findet ihr auf frai.blogsport.de und www.rassismus-toetet.de.

Kommt nach vorne — tanzen!

Am Freitag (10. Mai) findet in der Offenen Arbeit Erfurt (Allerheiligenstraße 9, Hinterhaus) ein Soli-Konzert für Lothar König und Tim H. statt. Es spielt Vibration Syndicate.