Archiv für Oktober 2012

22. Antira und Antifa Ratschlag in Gotha


Am 2./3. November 2012 findet in Gotha der 22. antirassistische und antifaschistische Ratschlag Thüringen statt:

„Die Bundesrepublik ist durch die Ausländer in einem gefährlichen Maß überfremdet“ – mehr als die Hälfte der Menschen in Thüringen denkt laut Umfrage des Thüringen-Monitors 2011 genau das. Dabei hat sich die Zahl der Menschen mit extrem rechten Einstellungen von 13 Prozent im Vorjahr auf 17 Prozent erhöht, der harte Kern hat sich gar von 3% auf 9% verdreifacht. Umso wichtiger ist es, sich aktiv für eine solidarische Gesellschaft jenseits von Faschismus, Rassismus und Ausgrenzung stark zu machen.

Weiterlesen, Programm und Infos unter www.ratschlag-thueringen.de.

Demonstration in Leipzig: Never forgive, Never forget – Remembering means fighting


Am 27.10.2012 wird in Leipzig eine bundesweite Demonstration unter dem Motto “Never forgive, Never forget – Remembering means fighting” stattfinden. Sie ist Teil der Rassismus Tötet! Kampagne, die auch in Leipzig zu Rassismus und dem Gedenken der Opfer von rechter Gewalt arbeitet. Mit der Demonstration wollen wir an die von Nazis ermordeten Menschen erinnern und die rassistische Durchdringung dieser Gesellschaft kritisieren. Bringt Transpis, Fahnen, Schilder und was euch sonst noch so einfällt mit nach Leipzig! Kein Vergeben! Kein Vergessen!

Mobiveranstaltung:
Am Donnerstag, den 25.10.2012, findet um 20 Uhr im veto eine Mobi- und Infoveranstaltung statt. Beleuchtet werden sollen die Hintergründe und organisatorische Fragen zu der Demonstration in Leipzig.

Zugtreffpunkte:
Hauptbahnhof Erfurt, Treff: 12.45 Uhr / Abfahrt: 13:00 Uhr Gleis 10 (RB 16591, RB 26420) Ankunft 15.12 Leipzig

Jena Paradies, Treff: 12.45 Uhr / Abfahrt: 13:10 Uhr Gleis 2 (RB 16926,RB 16591, RB 26420) Ankunft 15.12 Leipzig

Rückfahrt: 20.47 Leipzig, Gleis 7 – 22.57 Erfurt und Jena

Weitere Infos unter www.rassismus-toetet-leipzig.org.

Solidarität mit Botschaftsbesetzer_innen

Kurzfristig haben sich am 17. Oktober in Erfurt ca. 50 Menschen zusammengefunden, um sich mit den Besetzer_innen der nigerianischen Botschaft zu solidarisieren. Am 15.10.2012 wurde in Berlin die Botschaft Nigerias von Antira-Aktivist_innen besetzt, um gegen die Zusammenarbeit des nigeranischen Staates mit den deutschen Abschiebebehörden zu protestieren. Die Besetzung wurde kurz darauf von der Polizei auf ihre Art und Weise beendet. Die Demonstration in Erfurt richtete sich gegen das brutale Vorgehen der Polizei bei der Beendigung der Besetzung, sowie die anschließende Verhaftung der Aktivist_innen.

Nacharbeit zur Sarrazin-Lesung in Erfurt

Während es um die Kundgebung rund um die Sarrazin-Lesung im Mai breite Diskussionen gab, ist der Einsatz der Polizei an diesem Tag nur sehr wenig beleuchtet wurden. Ein Versäumnis, wie sich jetzt herausstellt.

Am 9. Mai 2012 trat Thilo Sarrazin, begleitet von zahlreichen Protesten, in der „Alten Oper“ in Erfurt auf. Im Umfeld der Kundgebung kam es zu zahlreichen Polizeikontrollen. So wurden zahlreiche Menschen einer Personenkontrolle unterzogen die auf dem Weg zur angegebenen Kundgebung waren, obwohl dies seit dem Brokdorf-Urteil eigentlich rechtswidrig ist. Einer der Betroffenen hat die Rechtmäßigkeit der Kontrolle hinterfragt und kassierte dafür eine Anzeige wegen „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“. Der Betroffene stellte hingegen selbst Anzeige gegen die Beamten. Während das „Widerstand“-Verfahren noch läuft, ist das Verfahren gegen die Beamten jedoch schon eingestellt.

Radio F.R.E.I. sprach mit dem Betroffenen über das Verfahren.

Download (22 MB)

Demo in Erfurt: Hände weg von den Besetzer_innen der nigerianischen Botschaft in Berlin

Demo am Mittwoch, den 17.10.2012 um 16 Uhr in Erfurt vor der Bundespolizei am Hauptbahnhof.

Ausgehend vom Protestcamp von Flüchtlingen in Berlin wurde am Montagmittag die nigerianische Botschaft besetzt. Mit dieser Aktion kritisierten Aktivist_innen die Kollaboration des nigerianischen Staates, die Abschiebungen von in Deutschland lebenden Flüchtlingen ermöglicht. Während der Besetzung als auch im Zuge der Solidemo danach kam es zu Verhaftungen von 28 Personen sowie zahlreichen brutalen Übergriffen durch die Polizei. Wir kritisieren das Vorgehen der Polizei und solidarisieren uns mit den Aktivist_innen in Berlin!

Kommt vorbei und lasst uns gemeinsam gegen die Abschiebepraxis kämpfen!

500 auf antifaschistischer Frust-Demo


Zu einer antifaschistischen Demonstration unter dem Motto “Der Frust muss raus! Konsequent handeln gegen Nazis, Rassismus und staatliche Repression!” versammelten sich am Samstag, den 13. Oktober, über 500 Personen in der Erfurter Innenstadt. Organisiert und vorbereitet wurde die Demo von Gruppen aus dem Umfeld des politischen Ladenprojekts „veto“ im Erfurter Norden, darunter AG17, widerdienatur, LiSE, Infoladen Sabotnik, allerhand Einzelpersonen und „Rassismus tötet!“-Erfurt.

Ausgehend von einer zunehmenden Anzahl an Übergriffen von Nazis gegen Migrant*innen, Punks und Linke staute sich bei Betroffenen, Unterstützer*innen und Sensibilisierten eine Menge Frust. Ursächlich dafür ist ebenfalls das Verhalten der Polizei, die in günstigen Momenten im wahrsten Sinne des Wortes einfach mal zuschlägt, und Behörden, die die Szene mit Repression überziehen. Auch die Stadt macht per Verordnungen immer wieder deutlich, wer erwünscht ist und wer nicht.

Der Redebeitrag der Frust-Demo-Vorbereitungsgruppe stellte diese Situation dar, zeigte aber auch auf, warum dies so passiert: Das herrschende Klima in der Stadt begünstige das offene Auftreten von Nazis und das Durchführen ihrer politischen Aktionen. Diese registrierten auf vielen Ebenen, dass ihr Handeln keine Konsequenzen nach sich ziehe. Antifaschismus müsse in dieser Situation zweierlei heißen. Zum einen konkreten Widerstand gegen Nazis zu leisten, um ihre Handlungsmöglichkeiten einzuschränken und ihnen ihre Räume streitig zu machen. Dabei dürfe sich aber nicht auf das Handeln von Staat und Behörden verlassen werden. Und andererseits müsse Antifaschismus auch heißen, sich die gesellschaftlichen Entstehungsbedingungen zu vergegenwärtigen und in die Kritik zu nehmen.

Die angemeldete Demonstration begann mit einer Auftaktkundgebung um 16 Uhr auf dem Wenigemarkt, wo zahlreiche Passant*innen und Tourist*innen den „Frustrierten“ zuschauten. Mittels Transparenten, Schildern, einer heiteren Moderation und einem von Unterstützer*innen produzierten Demo-Song (http://soundcloud.com/querbeatrecordz) konnte die Stimmung jedoch gehoben werden, auch wenn sie nicht an diese der einprägsamen Hände hoch-Haus her-Demos heranreichte. Spätestens seit der Räumung des Besetzten Hauses im Jahr 2009 wurde deutlich, dass Subkultur und emanzipatorische Politik im weißen, deutschen und angepassten Erfurt keinen Platz finden – an diesem Samstag wurde sich dieser durch die Demonstration genommen.

Am Fischmarkt angekommen zeigte sich die unerwartete Größe der Demo. Nur mit Mühe konnten die Straßenbahnschienen freigehalten werden. An dieser Stelle verlas die Erfurter Flüchtlingsinitiative ihren Redebeitrag, der eindringlich auf die rassistischen Polizeikontrollen in Stadt und Bahnhof hinwies. (Die Unterstützung von kämpfenden Flüchtlingen ist in Erfurt schon länger Thema.) Das Thema Rassismus wurde jedoch auch aus gesellschaftstheoretischer Perspektive aufgegriffen: Der Redebeitrag der Erfurter Gruppe der „Rassismus-tötet!“-Kampagne analysierte Rassismus im Rahmen der kapitalistischen Konstitution dieser Gesellschaft und fügte historische Betrachtungen bei. Die Antifa Arnstadt-Ilmenau verhielt sich mit ihrem Redebeitrag kritisch, aber solidarisch zur Demonstration. Sie wiesen daraufhin, dass Rassismus ein gesellschaftlich notwendiges Verhältnis sei, dem nicht durch eine Aufklärung beizukommen ist. In diesem Zusammenhang muss sich der Kreis der Vorbereitenden zu recht danach fragen lassen, mit welchem Anspruch man an diesem Tag auf die Straße gegangen ist und ob dieser sich eingelöst hat.

Nach weiteren Zwischenkundgebungen in der Stadt, welche teils an Orten von Übergriffen, wie dem Anger, stattfanden, musste die Demonstrationsroute, aufgrund der hohen Teilnehmer*innenzahl verändert werden. Anstatt sich hinter der Krämerbrücke zu versammeln um dort eine weitere Zwischenkundgebung abzuhalten, delegierte das Ordnungsamt die Demonstration zurück zum Wenigemarkt. Damit wurde sich jedoch nicht zufrieden gegeben. Spontan zog der Demonstrationszug über die enge Krämerbrücke und erhielt von überraschten Anliegern sympathisierende Zurufe. „Wandelt Frust in Widerstand!“, ein Slogan der Demonstration, wurde im kleinsten Maße wirkmächtig, indem sich die Teilnehmer*innen ihren eigenen Weg durch die Stadt suchten – der Lauti holte die Menge nach einem kleinen Umweg wieder ein. Im Anschluss konnten die letzten beiden Kundgebungen stattfinden.

Der letzte Redebeitrag von der Unterstützungsgruppe eines Antifaschisten, der Betroffener eines Naziangriffs war und von der Polizei angeklagt wurde, betonte ein letztes Mal eine Hauptbotschaft der Demonstration: “Antifaschistischer Selbstschutz ist in Erfurt notwendig!” Die Moderation wies nochmals daraufhin, dass diese Demonstration nur ein Anfang bzw. Teil des Kampfes gegen Rassismus, Sexismus, Nationalismus und Antisemitismus sein kann auf dem Weg in eine, noch so ferne, solidarische Gesellschaft.

In diesem Sinne kündigten die vorbereitenden Gruppen der Frust-Demo eine Reflexion an, die sich kritisch mit dem eigenen Anspruch und dessen (Nicht-)Einlösung auseinandersetzen soll. Wir freuen uns auf anregende Gedanken zur Frage, welcher Bedeutung der Aktionsform „Demonstration“ in einer derart ideologisch gefestigten Gesellschaft noch zukommen kann.

Weiterhin wurde für November eine Broschüre angekündigt, die sich mit den aktuellen Entwicklungen auseinandersetzt, diese dokumentiert und Betroffene sowie Akteur*innen zu Wort kommen lässt.

Mehr Bilder gibts bei Indymedia.

Video der Filmpiraten:

Naziübergriff am Dienstagabend

Wie die TLZ berichtet kam es Dienstagabend in der Allerheiligenstraße zu einem Naziübergriff auf eine Gruppe Studierende:

Erfurt. Mit dem mehrfachen Rufen von rechtsorientierten Parolen attackierte am Dienstagabend ein 19-jähriger Erfurter mehrere Studenten in der Allerheiligenstraße. Laut Polizei war der Angreifer zuvor einem 19-jährigen Studenten und einer 19 Jahre alten Studentin vom Fischmarkt bis zur Allerheiligenstraße gefolgt. Der aggressive Täter griff den jungen Mann an und trat nach ihm. (…)

Damit ist ein weiteres dunkles Kapitel der „Stadt der Vielfalt“ geschrieben. Ein Grund mehr also am Samstag den Frust raus zu lassen und dem Aufruf „Konsequent handeln gegen Nazis, Rassismus und staatliche Repression!“ Taten folgen zu lassen. Solidarität mit den Betroffenen von rechten und rassistischen Übergriffen!

Mobiveranstaltung am 10. Oktober im veto

Am Mittwoch den 10. Oktober findet ab 20 Uhr eine Mobiveranstaltung zur Demo „Der Frust muss raus! Konsequent handeln gegen Nazis, Rassismus und staatliche Repression!“ im veto statt.
Mobiveranstaltung zur Demo

Donnerstag: Nazi-Flugscheiben in Thüringen

Am nächsten Mittwoch beginnt in Erfurt das esoterische Open-your-heart-Festival mit Geomantie (Erdmagie), Astrologie und Wahrsagerei. Im Programm sind dieses Jahr wieder ausgemachte Knaller, wie z.B. ein Channeling-Medium, dass von der großen Weißen Bruderschaft im Jenseits erfahren hat, dass die Erde am 21.12.2012 durch ein Wurmloch in eine andere Dimension abdampfen wird.

Die Teilnahme ist leider nur gegen einen saftigen Energieausgleich von 150€ möglich. Damit man auch mit schmalem Geldbeutel eine Vorstellung über das Geheimwissen der Esoteriker bekommt, zeigt das Biko schon diesen Donnerstag in der Offenen Arbeit Erfurt die Mockumentary „Die Mondverschwörung“, die u.A. aufdeckt, dass kurz hinter Arnstadt Nazi-Ufos vergraben sind:

sehr zu empfehlen, mehr dazu: http://mondverschwoerung.de