Archiv für Juni 2012

Erfurt: 50 Nazis gegen häusliche Gewalt

50 Nazis stehen im Kreis und gucken böseCa. 50 Nazis haben heute am Roten Berg (Plattenbauviertel) in Erfurt gegen häusliche Gewalt demonstriert. Was ausgerechnet breitbeinige, muskulöse junge Männer aus einer Szene, die für ihre Gewaltbereitschaft bekannt ist, dazu bringt, dies zu tun, erschloss sich nicht. Daher blieben die Kameraden weitgehend unter sich. Die wenigen Gegendemonstrant_innen beschränkten sich aufs Zusehen.

Alkoholverbot gekippt!

Das 2008 von der Stadt Erfurt eingeführte Alkoholverbot für die Innenstadt wurde gestern vor dem Oberverwaltungsgericht in Weimar gekippt. Das Alkoholverbot wurde damals eingeführt um unerwünschte Personen aus der Innenstadt zu verdrängen. Das Verbot richtete sich insbesondere gegen diejenigen, die sich die teuren Biere und Weine in den Kneipen und Biergärten, in denen das Ausschenken von Alkohol selbstverständlich weiterhin erlaubt war, nicht leisten konnten.

Obwohl die Stadt das eigentliche Ziel des Verbotes mehrmals öffentlich leugnete, sprach die Praxis eine deutlichere Sprache. Denn kontrolliert wurden vor allem Menschen die der Ordnungsbehörde nicht „angepasst“ genug aussahen. Bunte Haare oder Dreadlocks, Aufnäher auf den Klamotten oder einfach Kleidung die nicht den ordentlichen touristischen Ansprüchen genügten reichten aus, um kontrolliert zu werden. Mitunter fuhren dazu mehrere Einsatzwagen vollbesetzt mit Bereitschaftspolizei vor, welche alle anwesenden umstellten und Ordnungswidrigkeitsverfahren und Platzverweise verteilten.

Die Richter begründeten ihre Entscheidung damit, dass von Menschen, die in der Öffentlichkeit Alkohol trinken, keine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Ordnung ausgehe. Die Klage lief seit mittlerweile ca. vier Jahren. Ein Urteil wurde mehrere Male vertagt.

Das Urteil ist zwar noch nicht rechtskräftig, trotzdem sagen wir hiermit schon mal prost!

Nazis kündigen erneuten Aufmarsch in Erfurt am 23. Juni an

Für Samstag, den 23. Juni haben die neonazistischen „Freien Kräfte Erfurt“ erneut eine Kundgebung in Erfurt angekündigt. Auch weitere Nazigruppen aus Thüringen bewerben den Termin. Der Aufmarsch soll von 14 bis 16 Uhr auf dem Marktplatz am Roten Berg durchgeführt werden. Die Nazis gehen von 50 Teilnehmern aus. Populistisch schlagen sich die notorischen Gewalttäter mit ihrem Motto ihrer Kundgebung auf die Seite von Opfern sexueller Gewalt. Zuvor wollen sich die Nazis um 12.30 Uhr auf dem Erfurter Bahnhofsvorplatz treffen.

Uschi Klein, Sprecherin der „antifaschistischen koordination erfurt [ake]“ sagt: „Erfurt hat sich mittlerweile zum Paradies für Naziaufmärsche entwickelt. In den letzten zwei Jahren gab es mindestens 10 Kundgebungen, öffentliche Veranstaltungen und Aufmärsche in der Stadt. Die Ordnungsbehörde tut aber offenbar alles, um einen störungsfreien Verlauf der Veranstaltungen zu gewährleisten. Was man im Umgang mit rechten Aufmärschen falsch machen kann, die Stadt tut es. Während anderswo die Ordnungsbehörde ihre rechtlichen Möglichkeiten voll ausschöpft, um Aufmärsche zu verhindern, und die Stadtoberen zum Prostest aufrufen, herrscht in Erfurt Totenruhe. Kein Wunder, dass Thüringens Nazis sich bei der Stadt Erfurt öffentlich bedanken!“

Ausdrücklich betonte zum Beispiel die „Aktionsgruppe Weimarer Land“, dass ihre Kundgebung am 1. Mai 2012 auf dem Erfurter Bahnhofsvorplatz „ohne Probleme von der Versammlungsbehörde genehmigt wurde.“ Nachdem in Weimar die dortigen Behörden und der Oberbürgermeister einen Aufmarsch noch vor Ort untersagt hatten, da es dem Veranstalter nicht möglich war, ausreichend geeignete Ordner zu stellen, zeigten sich die Nazis erstaunt, dass „die gleichen Ordner, die in Weimar abgelehnt wurden“ in Erfurt „überprüft und angenommen wurden“. Uschi Klein kritisiert: „Erfurt hätte die Nazi-Hetze am 1. Mai untersagen können. Die Stadt hat es nicht einmal probiert, obwohl die Ordnungsbehörde darauf vor Ort hingewiesen wurde.“

Ebenso wie in der Vergangenheit hat auch diesmal die Stadt Erfurt die Öffentlichkeit im Vorfeld des 23. Juni nicht über den neuerlichen Aufmarsch informiert. Protest gegen Nazis wird so unmöglich gemacht. Auch hält sich die Stadtführung in Erfurt immer wieder seltsam bedeckt. In den vergangen zwei Jahren hat es in Erfurt mindestens 10 Kundgebungen und Aufmärsche, ein Fußballturnier von rechten Hooligangruppen, zwei „Kinderfeste“ sowie zahlreiche Plakat- und Flugblattaktion und Gewalttaten gegeben.

Uschi Klein kommentiert: „Die folgenlose Appelle für Toleranz, ein buntes Erfurt und Zivilcourage reichen nicht. So tritt man Nazis nicht entgegen. Wir fordern von der Stadt die konsequente Ausschöpfung ihrer Mittel gegen Nazi-Aufmärsche, die Herstellung von Öffentlichkeit und tatsächliches Eintreten gegen die Präsenz der Nazis auf den Straßen.“

erfurtnazifrei.wordpress.com

Naziattacken auf „Szene“-Jugendliche häufen sich

In der Nacht vom 15.06. auf den 16.06. kam es in Erfurt zu einem Angriff von etwa 15 bis 20 Nazis auf Personen des linken Spektrums. Die angegriffenen Personen konnten sich nach dem Angriff auf das Gelände der „Offenen Arbeit“ zurückziehen und wurden von den äußerst aggressiven Nazis verfolgt. Die eintreffende Polizei versuchte im Folgenden anwesende Antifaschist_innen zu kriminalisieren.

In Erfurt mehren sich die verbalen und physischen Angriffe auf das linke Spektrum. Vor einigen Wochen gab es am Kunsthaus eine Auseinandersetzung zwischen den Besucher_innen einer Veranstaltung und Nazis, die sich vorher in der gegenüberliegenden Kneipe befanden.. Während eines public viewing im Erfurter Stadtgarten kam es zu Beschimpfungen und Rangeleien.
Die neue Qualität von Gewaltangriffen durch Erfurter Nazis, mussten in der Nacht vom 15.06. zum 16.06. die Besucher_innen der Geburtstagsveranstaltung des Bildungskollektiv e.V.’s erleben.

Die Feier fand in der „Offenen Arbeit“ der evangelischen Landeskirche statt, an deren Hintereingang sich die Nazis zunächst sammelten.
Der Angriff begann, als sich Personen auf den Heimweg machten und mit „Zecken“-Rufen, sowie Faustschlägen abgefangen wurden. Eine Person erlitt durch Flaschenwürfe Schnittverletzungen am Kopf.

Anschließend verschafften sich einige der Angreifer_innen Zugang zum Gelände und bewarfen Partygäste. Die Nazis wurden zunächst von dem Gelände vertrieben, provozierten jedoch weiterhin die Partygäste und warfen mit Flaschen.
Das Bedrohungsszenario war für die Feiernden noch nicht vorbei, als die Polizei eintraf. Denn unerlaubter Weise betraten sie ebenfalls das Kirchengelände und versuchten Personen festzunehmen, die sich noch in der Nähe des Tores aufhielten.

Uns stellt sich nun die Frage, ob der Angriff geplant gewesen war, wofür die Zahl der 15-20 Angreifer spräche. Es kann auch sein, dass das kommerzielle Massensaufgelage „Krämerbrückenfest“ als spontaner Ausgangspunkt herhielt. Es wurde beobachtet, wie die Nazis sich im Anschluss der Auseinandersetzung Richtung Karibik-Bar verzogen und von dort aus verbal weiter Passant_Innen belästigten, die sie für Linksgerichtete hielten.

www.autistici.org/ag17

Vortrag zur Arbeitskritik von Christian Höner


Innerhalb großer Teile der Linken wird die Arbeit und seine Klasse, das Proletariat, immer noch romantisiert betrachtet. Doch Arbeit, in ihrer abstrakten Form, muss als Kategorie des kapitalistischen Systems verstanden werden und ermöglicht den Kapitalismus erst.

Dieser Vortrag soll sich mit der Frage beschäftigen was als Arbeit zu verstehen ist und wie sie dem Kapitalismus voransteht.

Vortrag zur Arbeitskritik von Christian Höner
13.06.2012, 19 Uhr veto (Trommsdorffstr. 5, Erfurt)

Weitere Infos bei AG17.

Meiningen: Schwerste Riots durch Spezialkräfte verhindert

Den Volkstod vorantreiben Der Deutschen Polizei ist es mit Unterstützung durch Spezialkräfte zur schweren Aufstandsbekämpfung gerade noch gelungen, ein Massaker an Deutschen zu verhindern.
Heute wollten Antifaschist_innen, unter ihnen vielfach libertäre Kommunist_innen, mit dem Motto „Den Volkstod vorantreiben — Nie wieder Deutschland!“ durch das Provinznest Meiningen ziehen. Einfach war diese Aufgabe nicht zu bewältigen. So musste jeder Person, die an der Demo teilnahm, eine eigene Polizeikarre zugeteilt werden. Diese wurden im gesamten Stadtbereich verteilt. Hamburger Gitter waren zur zusätzlichen Absicherung in rauen Mengen vorhanden. Der Aufruf der Demonstration versuchte eigene Schwerpunkte zu setzen und zielte nicht darauf ab, Massen an Menschen zu mobilisieren, sondern vielmehr die Masse der Deutschen zu hinterfragen. Obwohl kein Blatt vor dem Mund genommen wurde, war es der Polizei nicht möglich, ohne Arbeitsbühne und Hubschrauber die Übersicht über den Auftaktort zu behalten. Leider konnten die intellektuellen Angriffe in Bezug auf das Nazifest „Volkstod stoppen“ und auf normale Deutsche nicht unterbunden werden. So kam es immer wieder zu verbalen Auseinandersetzungen mit durchdachten Beiträgen gegen die Verhältnisse, Deutschland und auch seine Nazis. Teilweise eskalierte dies sogar soweit, dass aus der gesamten Demo „Nie wieder Deutschland!“ oder „Nazis morden, der Staat schiebt ab, das ist das gleiche Rassistenpack!“ gerufen wurde. Auf die Spitze trieb es jedoch der Volkstod selbst. So zog die Demo durch Meiningen, an vergitterten Geschäften vorbei, mit dem manifestierten Volkstod voraus. Auf körperliche Auseinandersetzungen verzichteten die Antifaschist_innen, da der Volkstod immer wieder den vereinzelten an der Route stehenden Nazis im Nacken saß, was diesen sichtlich unangenehm war. Nur mit körperlichem Einsatz der deutschen Beamten konnte verhindert werden, dass der Volkstod auf das deutsche Nazifest vorgedrungen ist. Zum Sprung bereit stand der Tod schon auf dem Absperrgitter.
Die Demo musste sich danach auf den Marktplatz zurückziehen, wo sie von den bürgerlichen Deutschen empfangen wurde. Die Demo ließ es sich jedoch nicht nehmen, den Bürgerlichen ihre Klöße um die Ohren zu hauen. Immerhin haben diese ihre Demo bewusst so gelegt, dass alle Teilnehmer_innen „Keine Klöße für Nazis“ skandieren und später sich dem dumm-deutschen nationalen Taumel hingeben können. Bleibt nur zu hoffen, dass die Redebeiträge veröffentlicht werden. Es schallt noch immer in den Ohren. Volkstod vorantreiben! Nie wieder Deutschland!
Gesine Müller



Mit dem Zug zur Demo für den Volkstod


Am Samstag veranstalten Neonazis in Meinigen den sogenannten „11. Thüringentag der nationalen Jugend“. Dagegen wird zu einer Antifademo unter den Motto „Den Volkstod vorantreiben – Nie wieder Deutschland“ mobilisiert. Zur gemeinsamen Anreise gibt es einen Zugtreffpunkt:

10:30 Uhr am Hauptbahnhof Erfurt

Letzte Infos zur Demo unter www.antifa-meiningen.tk.

Anti ACTA Erfurt die Dritte – Gegen den Überwachungswahn der EU

Anti ACTA Erfurt die Dritte - Gegen den Überwachungswahn der EUWir sind zum 3. Mal am Start in Erfurt.
Occupy Erfurt / Thüringen und Anonymous Erfurt rufen zur dritten friedlichen Kundgebung gegen ACTA auf! Außerdem Protestieren wir gegen IPRED, IPRED2, INDECT und die Vorratsdatenspeicherung. Ihr seid alle recht herzlich eingeladen.

Treffpunkt: Sa, 09.06.2012, 14.00 Uhr, Hauptbahnhof, Willy-Brandt-Platz, Erfurt.

Statt Intransparenz und Hinterzimmerpolitik fordern wir Demokratie, Transparenz und die Integration der Zivilgesellschaft bei der Entstehung internationaler Abkommen.
Wir wollen eine Politik, die den Menschenleben stets vor Geschäftsinteressen stellt.
Statt einer gefährlichen Privatisierung des Rechts fordern wir den Erhalt und Ausbau von Grund- und Freiheitsrechten.
Wir setzen uns für ein modernes, verständliches und menschenfreundliches Urheberrecht ein, das die Interessen von Kreativen und Nutzern vereint.

WIR FORDERN DESHALB:
Den sofortigen Stopp des ACTA-Abkommens.
Die Ablehnung des Abkommens durch die Parlamente.

Weitere Infos bei Occupy-Thueringen.

Eisenach: Unter Burschen

Vom 30.05.-03.06 2012 fand der „Burschentag“ der Deutschen Burschenschaft in Eisenach statt. Burschis und Alte Herren treffen sich bei gruseligen Veranstaltungen, um Verbandspolitik zu betreiben und sich zu besaufen.

Auf der Wartburg war in den Abendstunden des 01.06. der Festakt anberaumt. Obwohl nicht wenige Burschis den Weg auf den Berg zu spät gefunden hatten, waren hunderte Reaktionäre pünktlich zum Beginn mit schlecht vorgetragener Bläsermusik da. Es konnten viele Einzelgespräche von alten Herren belauscht werden, in denen es oft um Politik ging. Mal wurde sich über das falsche Vorgehen der FPÖ oder der BZÖ mokiert. Mal wurde erörtert, ob man jetzt durch Eintritte in eine schwache FDP die Partei nach rechts reißen könne. Wenn man aufmerksam war, bekam man den Unterschied zwischen „Passdeutschen“ und „echten“ Deutschen erläutert. Das Thema bei den Studenten waren vor allem die „Laster“: Bier und Frauen.

Die Höhepunkte waren der Ein- und Auszug der Fahnenträger, das Gruppenfoto und die Rede des Dr. Sauerzapf. Der sprach z.B. 1999 in Jena vor Burschen zum „Auslandsdeutschtum“. Er betete als Seelsorger mit BGS und Militär und ist Vorsitzender des obskuren Vereins „Preußen-Institut“. Die Rede hatte es denn auch in sich. Seicht begonnen mit einem Verweis auf das verschlafene Nest, die Wartburg und die heilige Elizabeth, ging es recht fix um die konstituierenden Elemente der Burschenschaft und der Deutschen allgemein. Dabei durfte ein Verweis auf Luther natürlich nicht fehlen.
Besondere Brisanz erhielt die Rede durch ausführliches Zitieren der „Englischen Fragmente“, in denen Heine das Verständnis der Freiheit in unterschiedlichen europäischen Nationen vorführt. Recht bald wurde an den großen „Terreur“ der Jakobiner während der Französischen Revolution erinnert. Den Jungakademikern musste der Wahlspruch der Revolution „liberte, egalite, fraternite“ übersetzt werden.

Mit einem leicht abgewandelten Zitat, das sicher nicht als bekannt vorausgesetzt wurde, der Zitierte aber auch nicht genannt wurde, sollte die Vorbildlichkeit der Deutschen in Revolutionsfragen unterstrichen werden: „Revolution in Deutschland? Das wird nie etwas, wenn diese Deutschen einen Bahnhof stürmen wollen, kaufen die sich noch eine Bahnsteigkarte!“ — das soll Lenin, liebe mitlesende Burschis, gesagt haben. Um nach wahrscheinlich erhofftem Gelächter und HoHo darauf hinzuweisen, dass die Deutschen in ihrer bürgerlichen Revolution wenigstens keine Kaiser oder Könige umgebracht htten. So wird die Niederlage von 1848 doch noch zu einem Sieg!

Es wurde positiver Bezug auf den „Offizierswiderstand“ vom 20. Juli genommen und die besseren Nazis damit, gleich der offiziellen Geschichtsschreibung, für sich vereinnahmt. Zumindest an der Mimik von vielen DBlern lies sich ablesen, wie wenig ihnen das schmeckte. Im verbalen Vorbeimarsch wurde über Autonome gehetzt, die tatsächlich eine große Gefahr für Burschies zu sein scheinen und die neue „kommunistische“ Bürgermeisterin von Eisenach Katja Wolf (Partei „Die Linke“) abgewatscht. Dass sie eher dem Sozialdemokraten Bartsch nahesteht, juckte dabei nicht. Homosexuelle wurden diffamiert. Und Abtreibung wurde dämonisiert, wofür es viel spontanen Beifall gab. Nicht unerwähnt bleiben soll ein Witzchen, der auf den revisionistischen Grundkonsens der DB verweist: Es wurde sich mokiert, dass Ostdeutschland doch Mitteldeutschland sei, und ob die Vertriebenen im Alltagssprech denn dann „Fernostdeutsche“ seien – noch ein HoHo war dem Redner sicher.

Alles in Allem eine eklige aber auch irgendwie eigenartige vorgestrige Komik. Nach dem Ende der Veranstaltung begaben sich die Burschis zum Fackelmarsch. Rund 300 Burschis marschierten im Gleichschritt gruselig durch die Pampa zum Burschidenkmal, um dort der deutschen Toten der Weltkriege zu gedenken. Am Fuße des Berges mussten die Medien warten und alle, die dem Burschenschafter-Ordnungsdienst suspekt waren. Auch die NPD, die kam, um ihre Solidarität auszudrücken, musste unten bleiben.

Patrick Wieschke nutzte die Zeit, um den „Systemmedien“ in Gestalt des ZDF ein ausführliches Interview zu geben. Seine prolligen, blöde glotzenden Aufpasser warteten brav im Hintergrund.
Auf dem Denkmal wurde dann eine lange Totenrede gehalten über die Aufgaben der Burschenschafter im Interesse der Nation schwadroniert. Es folgte das obligatorische Absingen der drei Strophen des Deutschlandliedes.

Als Fazit dieser offiziellen Teile lässt sich festhalten: Wir alle dürfen froh sein, dass sich die Deutsche Burschenschaft mit Hilfe einiger Medien gerade selbst zerlegt. Schön wäre es, wenn wir ihr noch den letzten kleinen Schubser über den Abgrund geben könnten.

Ein Video von der ganzen Geschichte gibt es von den Filmpiraten: