Archiv für November 2011

Verfassungsschutz? Abschaffen! Den Thüringer zuerst.

Einig in der Forderung „Geheimdienst abschaffen“ waren sich die 70 TeilnehmerInnen der heutigen Kungebung in Erfurt. „Die Forderung von 1989 betraf nicht nur die Stasi, sondern die Auflösung aller Geheimdienste“ sagte eine Sprecherin der Offenen Arbeit Erfurt und verlas ein mehr als 20 Jahre altes Flugblatt des Bürgerkommitees von 1989. Die Auflösung des Amts für Verfassungsschutz wurde dort explizit gefordert.

„Dass der Verfassungsschutz nicht nur seine Aufgabe nicht erfüllt, sondern darüber hinaus Anschubfinanzierung für den Nazi-Untergrund geleistet hat, bestätigt die Kritik, die wir schon lange an dieser undemokratischen und intransparenten Institution haben. Ohne Auflösung wird sich nicht aufarbeiten lassen, in welcher Weise Nazis und Verfassungsschutz zusammen gearbeitet haben“ ergänzte eine Rednerin des Infoladen Sabotnik. Weiter wurde kritisiert, dass der VS mit einer Ausstellung, die auf der wissenschaftlich unhaltbaren und rein denunziatorischen Extremismus-Doktrin beruhe, antifaschistisches Engagement zu diskreditieren suche.

Die JAPS Jena kritisierte den Staatsbezug der jetzigen Aufregung über die Nazimorde, während Peter Lückmann aus Gera gerade deutlich auf den Punkt brachte, dass man auf den Staat in Sachen Antifaschismus nicht zu bauen brauche, sondern es vielmehr auf die Tagesordnung gehöre, selbst starke antifaschistische Strukturen aufzubauen.

Viel Aufmerksamkeit erhielt auch eine Ausstellung und eine Klangcollage zum Thema der 182 Opfer rechter Gewalt seit 1989.

Während die Polizei sich auf der Kundgebung selbst im Hintergrund hielt, wurden Personen auf dem Weg hin zur und weg von der Versammlung kontrolliert und durchsucht, wobei ein Mitarbeiter des Jugendbüro Redroxx aus ungeklärten Gründen einen Platzverweis erhielt. Anlass der Duchsuchungen war der Verdacht, dass es bei der Kundgebung zu einer schwerwiegenden Ordnungswidrigkeit gekommen sei — es soll ein Aufkleber auf einen Fahnenmast geklebt worden sein.


Ausstellung


182 Opfer rechter Gewalt


Antifa-Fahne

Kundgebung: Verfassungsschutz auflösen! Rassismus bekämpfen! Den antifaschistischen Selbstschutz organisieren!

Kundgebung: Verfassungsschutz auflösen! Rassismus bekämpfen! Den antifaschistischen Selbstschutz organisieren!
Mit jedem Detail, das über die Mordserie durch Nazis der letzten Jahre ans Licht kommt, stellt sich mehr die Frage nach der Rolle der bundesdeutschen Behörden, speziell des Thüringer Verfassungsschutzes, im Netz des rechten Untergrundes. Relativ unumstritten ist, dass der Thüringer VS in der Anfangszeit seine Finger mit im Spiel hatte: 200.000 DM erhielt Ende der 1990er Tino Brandt, damals Schnittstelle zwischen NPD und Freien Kameradschaften. Mit dem Geld baute er den Thüringer Heimatschutz auf, in dem auch Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe aktiv waren. Brandt war nicht der erste, der Behördenmittel für Nazizwecke eingesetzt hat: Ein Jahr vor ihm flog bereits auf, dass der Nazi Thomas Dienel aus VS-Mitteln eine Kampagne gegen den antifaschistischen Gewerkschaftssekretär Angelo Lucifero bezahlt hatte. Andre Kapke erhielt 1997 23.000 DM Existenzgründungshilfe aus dem Thüringer Sozialministerium für ein rechtes Zeitungsprojekt. Unklar ist, wie viele Informationen vom VS in Richtung der Nazis geflossen sind. Fakt ist, dass Mundlos, Böhnhardt und Zschäpe erstaunlich leicht untertauchen konnten und es nicht den Ermittlungsbehörden zu verdanken ist, dass sie wieder ins Licht der Öffentlichkeit gerieten. Dass nun berichtet wird, dass bei mindestens einem der Morde an MigrantInnen ein Mitarbeiter des hessischen Verfassungsschutzes anwesend gewesen sein soll und darüber hinaus eben dieser Mitarbeiter wegen seiner rechten Gesinnung in seinem Wohnort als „Kleiner Adolf“ bekannt gewesen sei, ist das Sahnehäubchen auf einer ganzen Tortensammlung von Skandalen, die sich nicht nur durch die seltsamen Schrullen des 2000 abgelösten VS-Chefs Roewer oder die verfehlte Politik der verantwortlichen Landesregierung erklären lassen.
Geheimdienste sind schon durch ihre Anlage als verdeckt arbeitende Struktur ein Widerspruch zu Demokratie und Transparenz. Ohne gründliche Aufarbeitung von außen wird sich niemals klären lassen, was die 15% Spitzel in der Führungsebene der NPD getrieben haben. Die richtige Forderung ist deswegen heute nicht das Verbot der NPD, sondern das, was schon unmittelbar nach den Skandalen um Tino Brandt und Thomas Dienel gefordert wurde: Thüringer Verfassungsschutz auflösen. Für die Abschaffung aller Geheimdienste.

„Die Polizei geht nicht von einem rechtsextremen Hintergrund aus.“ Wir haben uns gewöhnt an diesen Satz und erinnern uns auch daran, dass der Nazimord in der Erfurter Triftstraße im Jahr 2003 zuerst als Schlägerei unter Jugendlichen abgetan wurde. Dass aber über Jahre hinweg Gewerbetreibende mit Migrationshintergrund ermordet wurden und Polizei und Presse nichts besseres einfiel, als über Schutzgelderpressung und organisierte Kriminalität zu spekulieren, ist ein Schlag ins Gesicht der Betroffenen und beweist nur aufs Neue, wie tief Rassismus in Staat und Gesellschaft verwurzelt sind. Dass auch wir AntifaschistInnen nicht das Ausmaß dessen, was eigentlich vor sich geht, erkannt haben, ist beschämend. Unsere Solidarität gilt den Opfern und den Betroffenen des täglichen Rassismus und unsere politische Praxis muss sein, noch mehr und noch deutlicher dagegen vorzugehen. Gegen Rassismus, wo auch immer er sich zeigt: In Amtsstuben, Parlamenten und Behörden ebenso wie auf der Straße oder im Betrieb.

In den Medien wird jetzt ein „Versagen des Verfassungsschutzes“ diskutiert. Das ist ohne Zweifel richtig. Aber die Blindheit gegenüber rechter Gewalt hat System. Die Gründungszeit der Berliner Republik ging mit einer Reihe bundesweiter Pogrome gegen Flüchtlinge einher, die von der Politik – „Das Boot ist voll“ – herbeigeredet und von der Polizei – z.B. in Rostock-Lichtenhagen – nicht unterbunden wurden. In Wellen werden seitdem Nazis bekämpft, immer genau dann, wenn ein herausragender Skandal ein Schlaglicht darauf wirft, wie gut die extreme Rechte aufgestellt ist: Dann gibt es Feuerwehrpolitik und Programme gegen Rechts. Ebbt die Empörung ab, widmen sich die Sicherheitsbehörden wieder denjenigen, mit denen sie sowieso weniger verbindet und man bläst brennende Autos und antifaschistische Sitzblockaden zum Terrorismus auf. Der schon angesprochene Nazi-Mord in Erfurt im Jahr 2003 macht deutlich, wie viel man vom Staat im Kampf gegen Nazis erwarten kann: Eines der damals ebenfalls angegriffenen Opfer musste wegen Schwarzfahrens in den Knast, während der Täter 2008 zu einer Bewährungsstrafe verurteilt wurde. Antifaschismus? Den müssen wir selber machen und deswegen gilt angesichts der Morde mehr denn je: Den antifaschistischen Selbstschutz organisieren!

Kommt zur Kundgebung am Samstag den 19. November um 14 Uhr in den Hirschgarten (bei der Staatskanzlei) nach Erfurt!

Unterstützerinnen (den Aufruf unterstützen):

  • Infoladen Sabotnik
  • JURI (IL) Linke Gruppe
  • Kampagne Hände hoch – Haus her!
  • Antifaschistische Gruppen Südthüringen (AGST)
  • Antifa Bündnis Autonome Linke Weimar
  • Rote Hilfe OG Südthüringen
  • Rote Hilfe OG Erfurt
  • Aktionsbündnis Courage (ABC) aus Pößneck
  • Bündnis gegen Rechts Gera
  • Matthias Bärwolff, MdL DIE LINKE
  • Peter Lückmann,Gera
  • Antifaschistische Koordination [ake] Erfurt
  • Redroxx Erfurt
  • Heidrun Sedlacik, MdL
  • Offene Arbeit Erfurt
  • Antifa Task Force Jena
  • Berliner Kampagne Zusammen handeln!

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„Alle reden von Nazis – wir bezahlen sie“

Am 14.5.2001 fand anlässlich der zahlreichen Skandale des VS Thüringen eine kleine Kundgebung mit Straßentheater vor dem Gebäude des Thüringer Verfassungsschutz in der Haarbergstraße statt. Initator war Angelo Lucifero, Gewerkschaftsfunktionär, Antifaschist und damals Ziel einer über VS-Gelder finanzierten Nazi-Kampagne. Zwei Wochen später zog ein kleiner Demonstrationszug unter dem Motto „Weg mit allen Geheimdiensten“ von der Staatskanzlei zum Innenministerium. Das Ziel ist heute noch aktuell.


Straßentheater in der Haarbergstraße


Das Plakat


Nochmal Straßentheater zwei Wochen später vor der Staatskanzlei


Demo „Weg mit allen Geheimdiensten“

Verfassungsschutz Thüringen? Verbieten!


Mit jedem Detail, dass über die Nazi-Mordserie der letzten Jahre ans Licht kommt, stellt sich mehr die Frage nach der Rolle der bundesdeutschen Behörden, speziell des Thüringer Verfassungsschutz im Netz des rechten Untergrundes. Die Broschüre „Der Verfassungsschutz in Thüringen“ aus dem Jahr 2000 hat schon damals umfangreich begründet, warum Auflösung die einzige Lösung für das Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz ist. Zu haben im Infoladen Sabotnik oder hier online (330kb PDF).

Inhalt:

  • Wer schützt uns vor diesen Verfassungsschützern? Warum Auflösung die einzige Lösung für das Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz ist.
  • Die letzten Jahre im Amt
  • Den Ideologierahmen nachliefern? Wegschauen, verharmlosen, belohnen – Das Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz und die extreme Rechte
  • Wertesystem nicht in Ordnung
  • Gefährliche Interpretation
  • Rechte Spitzel des Verfassungsschutzes – nicht nur in Thüringen
  • Die Extremisten-Theorie – Bericht des Landesamtes für Verfassungsschutz 1999
  • „Arbeitsname Angelo“ – In Thüringen werden Gewerkschafter und Antifas bespitzelt und diffamiert
  • Beobachtungsobjekt IL Sabotnik
  • Zum Weiterlesen

Ergänzung: Auch das DISS gräbt alte Broschüren aus: Hier gibt es die Studie V-Leute bei der NPD aus dem Jahr 2002 zum Download.

Castor 2011 – Ja, wir stören!

Anti-Atom Protest Thüringen
Auch in diesem Jahr fährt wieder ein Castor-Transport von Frankreich nach Gorleben. Mit dem frühen in der Woche liegenden Termin gibt es eine Neuerung. Der Castor soll am 24.11. in Frankreich losfahren und könnte somit bereits am Samstag, den 26.11. in Dannenberg um umgeladen zu werden ankommen. Aber genau wie bei allen anderen Transporten sind wieder eine Vielzahl von unterschiedlichen Protesten geplant, welche die Staatsmacht unter Anwendung von „einfacher körperlicher Gewalt“, zu unterbinden versucht.

Aus Thüringen werden sich erneut zahlreich Anti-Atom-AltivistInnen an den Aktionen im Wendland beteiligen. Am Mittwoch dem 16. November findet dazu ein Thüringenweites Anti-Atom-PLenum um 19 Uhr in der JG-Stadtmitte in Jena statt.

Am Donnerstag dem 17. November findet eine Info- und Mobilisierungsveranstaltung um 19 Uhr im veto in Erfurt statt. Dort bekommt ihr aktuelle Informationen, können Kleingruppen gebildet und letzte Absprachen getroffen werden.

Eine weitere Info- und Mobiveranstaltung findet am 17. November um 20 Uhr im Campus Carl-Zeiß-Str. – Raum 308 in Jena statt.

Weitere Informationen unter graustufen.blogsport.de.

„Ein Kommunist kann kein Spießer sein.“

„Ein Kommunist kann kein Spießer sein“ sagte Franz Josef Degenhardt, als er Ende der 1970er-Jahren in der DKP wegen ideologischer Unzuverlässigkeit angegriffen wurde. Degenhardt war Kommunist und Liedermacher und hat Zeit seines Lebens keinen Frieden mit den deutschen Verhältnissen gemacht. Heute ist er gestorben und kann sich nun nicht mehr dagegen wehren, dass ihn ab morgen auf einmal alle gut finden werden.

Antifaschismus selber machen!

Faschisten bekämpfen! Zusammen. Auf allen Ebenen. Mit allen Mitteln
Bei allen Ungereimtheiten, Lücken in den Darstellungen und offenen Fragen scheint eines doch offensichtlich: seit mehr als zehn Jahren agiert in Deutschland eine rechte Terrorzelle die sich zu neun Morden an MigrantInnen in verschiedenen Städten und einem Nagelbombenanschlag in einer überwiegend von türkischen Einwanderern bewohnten Straße in Köln bekennt. Auch der Mord an einer Polizistin und mehrere Banküberfälle werden der Gruppe zugerechnet. Obwohl die mindestens drei beteiligten Nazis Uwe Bönhardt, Uwe Mundlos und Beate Zschäpe 1998 kurz vor einer Hausdurchsuchung, bei der Ermittler unter anderem vier funktionierende Rohrbomben fanden, vom Verfassungsschutz beobachtet wurden, konnten sie flüchten und untertauchen. Auch der Nazikader Tino Brandt des „Thüringer Heimatschutzes“, einer Naziorganisation in der die drei bis zu ihrem untertauchen aktiv waren, war bezahlter Spitzel des Verfassungsschutzes. Und trotzdem gelang es scheinbar unbemerkt über Jahre hinweg Menschen aus rassistischen Motiven heraus zu töten.

Schon damals wurden aus antifaschistischen Zusammenhängen heraus Nazistrukturen und Aktivitäten der radikalen Rechten öffentlich thematisiert und dagegen protestiert. In den Medien wird jetzt ein „Versagen des Verfassungsschutzes“ diskutiert. Das ist ohne Zweifel richtig. Aber die Blindheit gegenüber rechter Gewalt hat System. Es werden Statistiken geschönt, Ermittlungsverfahren erst gar nicht aufgenommen und stattdessen über linken Terrorismus schwadroniert weil in Berlin und Hamburg ein paar Autos brennen oder Antifaschisten_innen in Dresden einen Naziaufmarsch verhindert haben. Während Nazis also unerkannt morden können, kämpft das Familienministerium gegen Links- und Ausländerextremismus und initiiert ein Aussteigerprogramm für Linksextremist_innen. So viel zu staatlichem Handeln gegen Rechts.

Wie notwendig dagegen ein entschlossener Antifaschismus ist, zeigt nicht allein die Existenz einer rechten Terrororganisation. Dort wo Rassismus, Antisemitismus und Faschismus geduldet und akzeptiert werden, entstehen immer wieder rechte Terrorzellen, Mord und Totschlag. Da wo sich Nazis treffen und organisieren, in Naziläden, „Nationalen Zentren“ oder rechten Kneipen, dort wo sie sich gegenseitig bestärken können, auf Demonstrationen, beim kameradschaftlichen Liederabend oder einem Nazikonzert, überall dort ist der Hort für eine faschistische Ideologie die menschenverachtende Taten hervorbringt. Und überall dort muss sie bekämpft werden.

Dies alles geschieht in einer Gesellschaft die in weiten Teilen rassistisch, antisemitisch und sexistisch durchsetzt ist. Auch hier findet sich ein Nährboden für Neonazis und neonazistische Ideologie. Somit ist auch gegen bürgerliche Ausgrenzung und Diskriminierung eine starke, antifaschistische Bewegung notwendig, die auf öffentliche Debatten Einfluss nimmt und im Alltag präsent ist.

Dringend geboten ist auch die Solidarität mit den Opfern und ihren Angehörigen. Dass Polizei und Medien zu der Mordserie jahrelang nichts besseres eingefallen ist, als über Schutzgelderpressung und organisierte Kriminalität zu spekulieren, ist ein Schlag ins Gesicht der Betroffenen und beweist nur aufs Neue, wie sehr Rassismus in Staat und Gesellschaft verwurzelt sind.

In den nächsten Tage und Wochen werden sicher noch weitere Details ans Tageslicht kommen. Währenddessen und darüber hinaus gilt: Den antifaschistischen Selbstschutz organisieren! Faschismus bekämpfen – auf allen Ebenen mit allen Mitteln!

Antifa – Geschichte und Organisierung

Buch: Antifa - Geschichte und OrganisierungHört man das erste mal von einem Buch über die Geschichte der Antifa stellt sich die Frage was denn da mit Antifa gemeint sein könnte. Und ob es überhaupt eine Geschichte geben kann, bei den unzähligen Ansätzen, Strömungen und Ausrichtungen die sich alle als antifaschistisch bezeichnet haben und Heute noch bezeichnen.

Diesem Problem sind sich die Autoren_innen des kürzlich in der Reihe theorie.org des Schmetterling Verlags erschienenen Buchs über die Geschichte der Antifa durchaus bewusst. „Es gibt also nicht die Geschichte einer Bewegung, sondern nur Geschichten, von denen wir eine darstellen und uns bewusst sind, dass andere sie ganz anders erzählen würden.“ schreiben sie schon in der Einleitung. Welche Strömung sie in dem Buch beleuchten wollen wird mit dem Zitat von Max Horkheimer: „Wer aber vom Kapitalismus nicht reden will, sollte auch vom Faschismus schweigen“ umschrieben. Es geht also um die Strömung der Antifa die neben dem Faschismus selbst auch immer seine Ursachen und Gesellschaftliche Wurzeln in den Blick genommen und bekämpft hat.

Das Buch beginnt bei der Novemberrevolution 1918, dem Widerstand der Roten Ruhrarmee gegen den Kapp-Putsch und der Ausrufung der Antifaschistischen Aktion 1932 durch die KPD. Über die Zerschlgung im Nationalsozialismus, der 68er Bewegung, den Autonomen der 80er Jahre, der AA/BO (Antifaschistische Aktion/Bundesweite Organisation) in den 90ern bis zur heutigen Ausdifferenzierung der Szene, zeichnet das Buch das Bild einer Bewegung die sich viel zu selten ihrer eigenen Geschichte bewusst ist. Und dabei ist „[d]as Wissen um die eigene Geschichte – um bereits erarbeitete oder zu verwerfende Theorien und Strategien, geführte Kämpfe, deren Erfolge und Niederlagen – […] entscheidend, um das Rad nicht immer wieder neu erfinden zu müssen, sondern die Entwicklung einer gesellschaftlich wirksamen, emanzipatorischen Bewegung vorantreiben zu können.“

Antifa – Geschichte und Organisation steht ab jetzt im Infoladen, zu finden unter der Signatur RA75.

Ratschlag 2011

Transparent: antirassistischer und antifaschistischer Ratschlag Thüringen 2011
Die Elsterpiraten haben einen Rückblick auf den antirassistischen und antifaschistischen Ratschlag Thüringen 2011 veröffentlicht:

Wenn auch mit leichter Verspätung blicken wir auf den antirassistischen und antifaschistischen Ratschlag in Thüringen 2011 zurück. Mehr als 150 Menschen beteiligten sich am Samstag den 05.11.11 in Gera an unterschiedlichen Workshops und Veranstaltungen. Eingebunden in den Ratschlag waren ein Vortrag mit Filmvorführung bereits am Donnerstag und ein Mahngang am Freitag.

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