Archiv für Mai 2011

Affiger Kontrollspleen?

Am vergangenen Dienstag hat die Thüringer Polizei 68 RadfahrerInnen für das Befahren des Erfurter Angers verwarnt und mit Bußgeldern belegt. Die Pressestelle der PD Erfurt zeigte sich zufrieden über die erfolgreiche Arbeit und erklärte weiter: „Gegen eine 56jährige Radfahrerin wurde Anzeige wegen Beleidigung erstattet. Sie zeigte sich uneinsichtig und beschimpfte die Beamten als >>Alte Affen<<.“ Die Vegane Offensive Erfurt erklärte dazu in einer Pressemitteilung, diese speziezistische und zudem gerontophobe Herabsetzung friedliebender Mitgeschöpfe dürfe nicht unwiedersprochen bleiben.

Evtl. rechts motivierter Glasbruch in Erfurt

In einem von Migrant_innen betriebenen Ladengeschäft in der Trommsdorffstraße in Erfurt wurde in der Nacht auf den 7. Mai eine Scheibe eingeworfen. Die selbe Scheibe wurde schon einmal zerstört. Im selben Haus befindet sich eine Moschee und ein islamischer Kulturverein. Ein rassistischer oder rechtsextremer Hintergrund liegt aus diesen Gründen recht nahe.

Wenn der/die Volkszähler*in drei mal klingelt….

Ab dem 9. Mai startet die große Volkszählung 2011. Diese stützt sich, anders als die Volkszählung von 1987, vor allem auf die Zusammenführung der Datensammlungen der Meldeämter und der Bundesagentur für Arbeit. Damit trifft die Erfassung von persönlichen Daten von vornherein erst mal alle. Zusätzlich werden durch stichprobenartige Befragungen von etwa 10% der Bevölkerung (“Haushalte-Stichprobe”) sowie einer weiteren höchst umstrittenen vollständigen Befragung so genannter “Sonderbereiche” etwa ein Drittel der Bevölkerung direkt mit mindestens einem Fragebogen konfrontiert werden. Wie die TLZ berichtet trifft das etwa 9200 Menschen in Erfurt. Trotz zahlreicher Proteste von Datenschützerinnen und Bürgerrechtlerinnen konnte die Volkszählung nicht verhindert werden.
Wenn es euch trifft, kommt ihr ohne Zwangsgeld oder zumindest bürokratischen Aufwand nicht umher, eure Daten preis zu geben. Dennoch gilt: kühlen Kopf bewahren! Folgende Hinweise möchten wir euch mit auf den Weg, bzw. an die Haustür geben, wenn die Zensusfragerinnen bei euch vor der Tür stehen.

Was muss ich angeben?

  • Vorname und Name
  • Anschrift
  • Lage der Wohnung
  • Geschlecht
  • Geburtsdatum
  • Anzahl der Personen im Haushalt

Und dann?

  • Fragebogen aushändigen lassen!
  • Lass niemanden in die Wohnung!
  • Lass niemanden für dich das Ausfüllen des Fragebogens übernehmen!
  • Informiere dich über mögliche Formen des zivilen Ungehorsams

Viele weitere Informationen zur Volkszählung 2011 und der Kritik daran findet ihr in der Volkszählungsfibel. Darin findet ihr auch „Hinweise, welche Dinge und Handlungen als Ordnungswidrigkeit gewertet werden könnten und deswegen nicht empfohlen werden dürfen“.
Damit ihr die oben genanten Punkte auch parat habt wenn die Zensusfragerinnen tatsächlich bei euch klingeln, gibt es hier ein Türschild das ihr ausdrucken und euch an die Tür hängen könnt.

Weitere Informationen unter www.zensus11.de.

Zugtreffpunkt zur Demo in Bad Langensalza


Im August 2010 hat sich die NPD im „Bürohaus Europa“ in Bad Langensalza eingenistet. Mit ihr die Redaktionen einiger rechter Zeitungen und ein rechter Internetversand. Die aktuelle Nutzung der 1600qm beschränken sich jedoch nicht nur auf Partei- und Propagandaarbeit, oder dem Packen von Care-Paketen für Nazis. Weiterhin nutzt die rechts Szene das Gebäude als Veranstaltungsort für Rechtsrockkonzerte oder Liederabende. Und nachdem die ersten Konzerte (Devils Project, 12 Golden Years,…) und der Liederabend mit Frank Rennicke ohne Probleme über die Bühne gegangen sind, sind wir der Meinung das es reicht! Die NPD und ihr kot-farbenes Umfeld haben genug Spaß in Bad Langensalza gehabt.

Zugtreffpunkt für die Fahrt aus Erfurt ist um 11.45 Uhr am Hauptbahnhof.

Weitere Infos bei AG17 und nachmietergesucht.wordpress.com.

Erneut Hausdurchsuchung in Dresden

Die Welle der Hausdurchsuchungen in Dresden geht weiter. Nach der Razzia im April durchsucht die Polizei seit den frühen Morgenstunden das alternative Wohnprojekt Praxis. Von einer Durchsuchung des Hauses im April hatte die Polizei im letzten Moment abgesehen, nachdem von oberservierenden Ermittlern in den Stunden davor ungewöhnliche “Betriebsamkeit” festgestellt wurde. Hintergrund der Maßnahme sind Ermittlungen der Dresdner Staatsanwaltschaft gegen ingesamt 17 Männer und Frauen wegen Bildung “krimineller Vereinigungen” nach §129. Den Beschuldigten werden zahlreiche Übergriffe auf Nazis in den letzten Jahren vorgeworfen.

Alternative Dresden News