Archiv für Dezember 2009

Hände hoch. Haus her! Demo am 02.01.2010 in Erfurt.

Am 02.01.2010 ruft die Kampagne „Hände hoch – Haus her“ in Erfurt zu einer Demonstration unter dem Motto „Für ein selbstverwaltetes Zentrum in Erfurt“ auf. Beginn ist 16.00 Uhr am Bahnhofsvorplatz. Aufruf und weiteres gibt es hier.

Pressemitteilung bezüglich der Brandanschläge und den derzeitigen Ermittlungen in Weimar

kaputte scheibeAm Sonntag dem 6. Dezember wurden in der Stadtwache am Platz der Demokratie in Weimar Scheiben eingeschlagen und Silvesterknaller hinein-geworfen. In den frühen Morgenstunden des 7. Dezembers wurden dann in der Cranachstraße Brandanschläge auf 6 Autos verübt, wodurch mehrere Autos ausbrannten. In den Ermittlungen die eine Sonderkomission der Polizei mit Unterstützung auswärtiger Kräfte daraufhin aufnahm werden Methoden angewandt, die den rechtsstaatlichen Maßgaben nicht entsprechen und die klar zu verurteilen sind. Die Art und Weise der Ermittlungen erweckt den Eindruck, dass die Polizei nicht ausschließlich aufgrund von Tatverdacht ermittelt, sondern die Gunst der Stunde nutzt, um die linke und alternative Szene in Weimar zu durchleuchten und einzuschüchtern.
Weiter lesen auf weimarimdezember.blogsport.de

Rathaussturm oder „Hilfe, da kommen Untertanen“

Party im RathausAm Montag Nachmittag fand in Erfurt spontan eine Begehung des Rathaus statt. Aus Emphörung gegen die geplanten massiven Kürzungen im Sozialhaushalt hatten sich ca. 80 Kinder, Jugendliche und Erwachsene vor dem Rathaus eingefunden. Um die Stadtratsfraktionen vor den Bürger_innen zu schützen, wurde das Rathaus geschlossen und von der Polizei der Zugang behindert.

Polizei schützt Rathaus vor Kindern Trotzdem drangen etwa 30 Personen ins Rathaus ein. Die Staatsbeamten konnte in letzter Sekunde verhindern, daß die Regierenden bei ihren Geschäften gestört wurden. Im Empfangsbereich wurde gefeiert, sehr zum Unmut der 50 Leute (vor allem Kinder), die draußen warten mussten. Lautstark forderten sie „Uns ist kalt, wir wollen rein“, wummerten gegen die Türen und klingelten ausgiebig. Nur durch den heldenhaften Einsatz von zwei Polizeibeamt_innen konnte verhindert werden, daß die für ihre eigenen Belange natürlich völlig unqualifizierten Kinder sich in die Mittelverteilung der Kinder- und Jugendhilfe in Erfurt einmischen.

Tamara Thierbach genervt Nach 20 Minuten Verhandlungen kam die Bürgermeisterin Tamara Thierbach, bat erfolgreich die Leute vor die Tür und hielt eine kleine Rede über Sachzwanglogik und Rechtsnormen. Damit hat die Sozialdemokratie mal wieder ihre Beschwichtigungsaufgabe erfüllt und der aufgebrachten Menge die Kürzungen als unabwendbar verkauft. „Vielen Dank“, denken sich vermutlich die Konservativen.

Morgen, am 16.12.2009, findet ab 15.30 eine Demonstration gegen die Kürzungen im Sozial- und Kulturbereich statt. Treffpunkt Fischmarkt!!!!!!!

Ergänzung: Zwei Stunden später hat eine weitere Gruppe Kinder und Jugendliche versucht, den Fraktionen im Rathaus Forderungen zu überbringen. Auch für diese Gruppe war das Rathaus geschlossen. Könnte ja jeder kommen und sich in die Verwaltungsarbeit einmischen.

Bilder vom Bildungsstreik an der FH Erfurt

Seit Donnerstag ist ein (kleiner) Teil der FH Erfurt besetzt:
FH Erfurt besetzt

Die Besetzer_innen nehmen sich Zeit und Raum für AGs und Diskussionen:
Open Space

Sie stellen Forderungen auf:
Forderungen Bildungsstreik

Und unternehmen erste — sehr zaghafte — Versuche im Barrikadenbau:
Orientierungskurs Barrikadenbau

Was hier brennt, sind allenfalls Weihnachtskerzen.

Ob der Streik über die Feiertage durchhält ist mehr als fraglich. Eine Übersicht über die geplanten Veranstaltungen gibt es auf dem Kalender zur Besetzung.

Demo gegen Kürzungen im Sozialhaushalt

Immer noch sind die Pläne der Stadt Erfurt für das Jahr 2010 nicht geändert. Immer noch haben soziale und kulturelle Einrichtungen, die von Zahlungen der Stadt Erfurt abhängen, keine Zusage für die Fördergelder im Jahr 2010 erhalten. Massive Kürzungen wurden z.B. für das Kunsthaus, den Kinoclub Hirschlachufer, das Jugendtheater Schotte oder den Verdijugendclub Filler sowie das AJZ angekündigt – sie bangen um ihre Existenz! Doch es regt sich Widerstand…
Am Mittwoch, den 16.12.09 findet eine Demonstration gegen die Kürzungen statt, welche das alternative soziale und kulturelle Leben in Erfurt weiter Richtung NULL tendieren lassen. Treffpunkt ist 15.30 Uhr am Fischmarkt. WIR BLEIBEN ALLE

FH Erfurt besetzt

Seit 10.12.2009 ist der Seminarraum 3.E.07 und der dazugehörige Flur an der FH Erfurt besetzt. Die Uni-Leitung ist mit diesem Zustand derzeit noch einverstanden. Zum Auftaktplenum am Morgen waren ca. 40 Studierende und einige UnterstützerInnen anwesend.

Um 19 Uhr findet ein Plenum statt und es gibt essen von der KücheFürAlle vom B-Haus.

Kommt vorbei, damit sich was bewegt…

FH Erfurt legt nach

Donnerstag früh, 9.30 Uhr, FH Erfurt, Altonaer Straße:

Wir nehmen uns unseren Raum!

* zum Forderungen aufstellen
* zum diskutieren
* zur Schaffung eines Open Space
* zum streiken
* zum planen
* zum feiern
* zum …
Wir machen weiter! – für einen heissen Herbst

Quelle: http://fherfurtbrennt.blogsport.de/

Hausdurchsuchungen und Festnahmen in Weimar

Indymedia meldet, daß zurzeit in Weimar Hausdurchsuchungen stattfinden. Drei Personen wurden festgenommen. Scheinbar sind die Brandanschläge und Sachbeschädigungen der letzten Tage der Anlass. Passt auf euch auf.

Aktualisierung 9.12. abends: Alle drei sind wieder auf freiem Fuß. Wer in dieser Sache vorgeladen wird, sollte sich bei der Roten Hilfe melden und bei der Polizei keine Aussage machen.

Erfurt, Donnerstag: Bargeld statt Gutscheine

Am Donnerstag (10.12.) findet von 10-12 Uhr eine Kundgebung gegen die rassistische Praxis der Gutscheinvergabe an Flüchtlinge statt. Anschließend will der Flüchtlingsrat Thüringen dem Oberbürgermeister eine Unterschriftenliste für die Abschaffung der Gutscheinpraxis übergeben.
Auch wenn das sehr nach „Lieber Staat, mach mal was gegen Rassismus“ klingt, geht es bei der Aktion vor allem darum, ein erträgliches Leben für Flüchtlinge einzufordern. Was man nur unterstützen kann.